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Europäisches und internationales Patentrecht
Einführung zum EPÜ und PCT
Mitarbeit: Gruber, Stephan; Zumbusch, Ludwig von; Haberl, Andreas
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Perfekt auch für die Eignungsprüfung beim EPA. Die 7. Auflage erläutert die Vorschriften der PVÜ, des EPÜ und PCT. Behandelt sind das Verfahrensrecht, die materiellen Schutzvoraussetzungen des EPÜ, Einspruch, Beschwerde, Fristen und Gebühren sowie Internationale Verträge. Aktuell berücksichtigt sind der amtliche Euro-PCT-Leitfaden 2011 des EPA, die jüngsten Änderungen der Richtlinien für die Prüfung im EPA, die Änderungen der Ausführungsordnung und der Verwaltungsanweisungen zum PCT sowie die wegweisenden Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer des EPA zur Patentierbarkeit von Züchtungsverfahren ("Broccoli" und "Tomaten").
9783406631894Zum WerkMehr als andere Rechtsgebiete ist das Patentrecht europäisch (EPÜ) und international (PCT) geworden und setzt in Praxis und Ausbildung Maßstäbe für das nationale Patentrecht. Die Autoren dieses beliebten Buches - erfahrene Praktiker und Experten für diese komplizierten Materie - sind teils auch in der Aus- und Fortbildung von Anwälten und Patentprüfern tätig und geben eine Einführung in die wesentlichen Gebiete u.a. für die rechtliche Eignungsprüfung (EQE) beim Europäischen Patentamt:- Einführung in Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patent Cooperation Treaty (PCT)- Verfahrensgrundsätze- Die Erfindung als Gegenstand des Prüfungsverfahrens- Einspruch und Beschwerde- Fristen und Gebühren- Internationale VerträgeZur NeuauflageDie Neuauflage berücksichtigt Rechtsänderungen und Entscheidungen bis Ende 2011, insb.- die am 1.1.2011 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ);- die am 1.7.2011 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung und der Verwaltungsanweisungen zum Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT);- die wegweisenden Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer des EPA zur Patentierbarkeit von Züchtungsverfahren ("Broccoli" und "Tomaten");- die jüngsten Änderungen der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt, zuletzt vom 30.5.2011;- den amtlichen Euro-PCT-Leitfaden 2011 des EPA.ZielgruppeFür die Ausbildung zum Europäischen Patentrecht zugelassenen Vertreter, Industriepatentabteilungen, Patentanwälte, Patentsachbearbeiter, Anwälte und patentamtliche Prüfer.
