Europäisches und internationales Patentrecht

Europäisches und internationales Patentrecht

Einführung zum EPÜ und PCT

Mitarbeit: Haberl, Andreas; Zumbusch, Ludwig von; Gruber, Stephan
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Perfekt auch für die Eignungsprüfung beim EPA. Die 7. Auflage erläutert die Vorschriften der PVÜ, des EPÜ und PCT. Behandelt sind das Verfahrensrecht, die materiellen Schutzvoraussetzungen des EPÜ, Einspruch, Beschwerde, Fristen und Gebühren sowie Internationale Verträge. Aktuell berücksichtigt sind der amtliche Euro-PCT-Leitfaden 2011 des EPA, die jüngsten Änderungen der Richtlinien für die Prüfung im EPA, die Änderungen der Ausführungsordnung und der Verwaltungsanweisungen zum PCT sowie die wegweisenden Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer des EPA zur Patentierbarkeit von Züchtungsverfahren ("Broccoli" und "Tomaten").
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