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Europäisches Patentrecht
Einführung in das europäische Patentsystem
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Mit dem Werk erhält der Praktiker eine Gesamtübersicht über das europäische Patentsystem. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt dabei auf der Erläuterung der verschiedenen Stufen des Erteilungs- und Beschwerdeverfahrens.Inhaltsverzeichnis: Das europäische Patentsystem - Die Europäische Patentorganisation - Patentierbarkeit - Die Neuheit der Erfindung - Erfinderische Tätigkeit - Anmeldetag und Priorität - Voraussetzungen einer europäischen Patentanmeldung - Änderung einer europäischen Patentanmeldung und eines europäischen Patents - Recht auf ein europäisches Patent, Übertragung,...
Mit dem Werk erhält der Praktiker eine Gesamtübersicht über das europäische Patentsystem. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt dabei auf der Erläuterung der verschiedenen Stufen des Erteilungs- und Beschwerdeverfahrens.
Inhaltsverzeichnis:
Das europäische Patentsystem
- Die Europäische Patentorganisation
- Patentierbarkeit
- Die Neuheit der Erfindung
- Erfinderische Tätigkeit
- Anmeldetag und Priorität
- Voraussetzungen einer europäischen Patentanmeldung
- Änderung einer europäischen Patentanmeldung und eines europäischen Patents
- Recht auf ein europäisches Patent, Übertragung, Registrierung von Lizenzen
- Das Europäische Patent-register und Patentinformation
- Verfahren vor dem EPA - Sprachenregelung und Übersetzungen
- PCT und Euro-PCT-Anmeldungen
- Rechte aus dem europäischen Patent.
Inhaltsverzeichnis:
Das europäische Patentsystem
- Die Europäische Patentorganisation
- Patentierbarkeit
- Die Neuheit der Erfindung
- Erfinderische Tätigkeit
- Anmeldetag und Priorität
- Voraussetzungen einer europäischen Patentanmeldung
- Änderung einer europäischen Patentanmeldung und eines europäischen Patents
- Recht auf ein europäisches Patent, Übertragung, Registrierung von Lizenzen
- Das Europäische Patent-register und Patentinformation
- Verfahren vor dem EPA - Sprachenregelung und Übersetzungen
- PCT und Euro-PCT-Anmeldungen
- Rechte aus dem europäischen Patent.