Ermittlungsgeheimnis und verfahrensexterne Information
Mit Blick auf das secret de l'instruction im französischen Strafprozessrecht
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Das Ermittlungs- und das Untersuchungsverfahren sind geheim. Was das französische Recht in Art. 11 Abs. 1 Code de procédure pénale positiv anordnet, kennt das deutsche Strafprozessrecht nicht explizit. Ausgehend von einer Betrachtung des französischen Modells untersucht Jonas Els daher Geschichte und Umfang des Ermittlungsgeheimnisses im deutschen Recht und das mögliche Inspirationspotenzial der französischen Regelung. In Durchbrechung des Ermittlungsgeheimnisses übermitteln Strafverfolgungsbehörden in einer Vielzahl von Fällen personenbezogene Daten an verfahrensexterne Dritte - zur ...
Das Ermittlungs- und das Untersuchungsverfahren sind geheim. Was das französische Recht in Art. 11 Abs. 1 Code de procédure pénale positiv anordnet, kennt das deutsche Strafprozessrecht nicht explizit. Ausgehend von einer Betrachtung des französischen Modells untersucht Jonas Els daher Geschichte und Umfang des Ermittlungsgeheimnisses im deutschen Recht und das mögliche Inspirationspotenzial der französischen Regelung. In Durchbrechung des Ermittlungsgeheimnisses übermitteln Strafverfolgungsbehörden in einer Vielzahl von Fällen personenbezogene Daten an verfahrensexterne Dritte - zur Gefahrenabwehr, Pressearbeit, zu dienstrechtlichen Zwecken etc. Die hierfür erforderlichen Rechtsgrundlagen sind jedoch unübersichtlich, lückenhaft und auch mit Blick auf europäisches Datenschutzrecht anpassungsbedürftig. Der Autor systematisiert das geltende Recht der verfahrensexternen Information und entwirft eigene Regelungsvorschläge für das 8. Buch der StPO.
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