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Eiszeit
Staatsstreich des Kapitals oder Renaissance der Linken
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Raus aus der Ohnmacht! Deutschland ist bankrott. Der »Patient« ist schwerkrank, und den behandelnden Politikern fallen keine neuen Rezepte ein; denn an Gesundung glauben sie wohl selbst nicht. Grundlegende Alternativen sind gefragt. Ulrich Maurer, langjähriger Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg, verließ im Juni 2005 die SPD und trat kurz danach der Linkspartei bei. In einem Brandbrief hatte er sich an das SPD-Präsidium gewandt, dem er vorwarf, sich von sozialdemokratischen Grundsätzen verabschiedet zu haben und bedingungslos eine neoliberale Linie zu verfolgen. »Eiszeit« ist eine ...
Raus aus der Ohnmacht! Deutschland ist bankrott. Der »Patient« ist schwerkrank, und den behandelnden Politikern fallen keine neuen Rezepte ein; denn an Gesundung glauben sie wohl selbst nicht. Grundlegende Alternativen sind gefragt. Ulrich Maurer, langjähriger Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg, verließ im Juni 2005 die SPD und trat kurz danach der Linkspartei bei. In einem Brandbrief hatte er sich an das SPD-Präsidium gewandt, dem er vorwarf, sich von sozialdemokratischen Grundsätzen verabschiedet zu haben und bedingungslos eine neoliberale Linie zu verfolgen. »Eiszeit« ist eine Abrechnung mit der politischen Grundströmung der vergangenen Jahrzehnte bis hin zur aktuellen Situation. Durch die Politik der etablierten Parteien wird der soziale Zusammenhalt in zunehmendem Maße reinen Kapitalinteressen untergeordnet. Maurer warnt vor dem Verlust des staatstragenden Mittelstandes und dem Zorn der Chancenlosen. Vor allem aber diagnostiziert er eine ideologische Aushöhlung unserer westlichen Gesellschaft. Wenn außer Ökonomismus und Konsum nichts übrig bleibt, degeneriert der mündige Bürger zum Verbraucher. Und wenn einem Staat gemeinsame sinnstiftende Überzeugungen abhanden kommen, erodieren nicht nur seine Sozialsysteme, sondern die Motivation jedes Einzelnen, sich für die Gemeinschaft einzusetzen. Ulrich Maurer formuliert klare Forderungen für eine politisch-wirtschaftliche Wende. Dazu gehören u.a. die Reform der sozialen Sicherungssysteme, die Einführung gleicher Standards für Unternehmens-, Vermögens- und Einkommensteuern in der EU und die massive Stärkung der Regionen über kommunale Selbstverwaltung. Mit »Eiszeit« profiliert sich Ulrich Maurer als der Vordenker der »Linken«. Globalisierung, Sozialabbau, Bedienung des Kapitals und Ökonomisierung allen Lebens stehen heute als Synonyme für neoliberale Politik. Ulrich Maurer, SPD-Urgestein und langjähriges Vorstandsmitglied, hat sich losgesagt von der Alternativ- und Phantasielosigkeit seiner politischen Heimat und ist als zweiter SPD-»Promi« nach Lafontaine der Linkspartei beigetreten. »Eiszeit« ist Maurers Abrechnung mit dem Neoliberalismus. Neben einem Rückblick auf historische Parallelen zur heutigen »Brot-und-Spiele«-Kultur beschreibt Maurer einen konkreten alternativen Politikentwurf und entwickelt die Vision einer humanen Gesellschaft.