Effektiver Jugendschutz im Internet im Lichte der Meinungsäußerungsfreiheit nach deutschem öffentlichen Recht
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Diplomarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Sozialpädagogik / Sozialarbeit, Note: 1,0, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät, Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Inhaltsangabe:Einleitung:Die rasche technische Entwicklung des Mediums Internet stellt Gesetzgeber, Rechtsprechung und vollziehende Gewalt vor immer neue Herausforderungen. Der Gesetzgeber reagierte auf die zunehmende Gewaltbereitschaft bei Jugendlichen infolge des gesteigerten Konsums der Neuen Medien zum 1.4.2003 mit verschärften gesetzlichen Vorgab...
Diplomarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Sozialpädagogik / Sozialarbeit, Note: 1,0, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät, Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Inhaltsangabe:Einleitung:
Die rasche technische Entwicklung des Mediums Internet stellt Gesetzgeber, Rechtsprechung und vollziehende Gewalt vor immer neue Herausforderungen. Der Gesetzgeber reagierte auf die zunehmende Gewaltbereitschaft bei Jugendlichen infolge des gesteigerten Konsums der Neuen Medien zum 1.4.2003 mit verschärften gesetzlichen Vorgaben in Form eines Jugendschutzgesetzes und des Jugendmediendienste-Staatsvertrages.
Inhalt dieser Diplomarbeit war primär die Frage, inwieweit der von staatlicher Seite angestrebte effektive Jugendschutz im Internet einerseits und die verfassungsrechtlich garantierte Meinungsäußerungsfreiheit andererseits gewährleistet werden können.
Darüber hinaus wird in dieser Arbeit geklärt, inwieweit anhand der bestehenden gesetzlichen Regelungen eine umfassende Kontrolle des Mediums Internet möglich ist und ob diese im Rahmen der Grundlagen eines demokratischen Verfassungsstaats vollständig in der Hand staatlicher Organe liegen sollte.
Über eine Bewertung der bestehenden gesetzlichen Grundlagen hinaus, wird die Aufgabe des Staates, die Möglichkeiten präventiver wie repressiver Kontrolle von Internetinhalten und die notwendigen Grenzen staatlicher Kontrolle aufgezeigt. Den Abschluss bildet die Einbeziehung des internationalen Wirkungsbereiches des Internets.
Die Klärung der vorgenannten Leitfragen wird im Rahmen dieser Arbeit durch folgende inhaltliche Schwerpunkte vorgenommen:
- Darstellung und Bewertung der Grundlagen für den Jugendschutz im Internet Empirische Daten und Anlassfälle.
- Abwägung zwischen effektivem Jugendschutz und Meinungsäußerungsfreiheit Darstellung und Bewertung der anwendbaren Rechtsgrundlagen.
- Analyse der Rolle und Aufgabe des Staatesim Rahmen der Kontrolle von Internetinhalten.
- Diskussion präventiver Kontrolle Gefahrenabwehr, Verantwortlichkeit für rechtswidrige Inhalte, polizeirechtliche und private Kontrollmittel.
- Diskussion repressiver Kontrolle Strafverfolgung und strafbare Handlungen im Internet.
- Grenzen staatlicher Kontrolle.
- Der globale Wirkungsbereich des Internets Anwendbarkeit deutschen Rechts im internationalen Rahmen, Verhältnis zwischen Handlungs- und Erfolgsort.
Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:
TABELLENVERZEICHNISV
ABBILDUNGSVERZEICHNISVI
ABKÜRZUNGSVERZEICHNISVII
EINLEITUNG1
TEIL 1: GRUNDLAGEN ZUM JUGENDSCHUTZ IM INTERNET3
A.NEUE MEDIEN - NEUE HERAUSFORDERUNGEN3
I.Die Jugend und das Internet3
II.Anlassfälle8
B.BEGRIFFLICHE ABGRENZUNG13
I.Effektiver Jugendschutz13
II.Internet17
III.Meinungsäußerungsfreiheit19
C.ZUSAMMENFASSUNG22
TEIL 2: DIE SICHERUNG VON EFFEKTIVEM JUGENDSCHUTZ IM INTERNET UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER MEINUNGSÄUßERUNGSFREIHEIT23
A.ANWENDBARE RECHTSGRUNDLAGEN FÜR DEN JUGENDSCHUTZ IM INTERNET24
I.Verfassungsrechtliche Grundlagen24
1.Grundgesetz24
2.Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten27
3.Strafgesetzbuch28
II.Einfachgesetzliche Grundlagen30
1.Teledienste-Gesetz31
2.Mediendienste-Staatsvertrag33
3.Jugendschutz-Gesetz35
4.Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien - Jugendmedienschutz-Staatsvertrag37
B.DIE PRAKTIKABILITÄT BESTEHENDER GESETZLICHER REGELUNGEN FÜR DIE SICHERUNG DES JUGENDSCHUTZES IM INTERNET UND DER MEINUNGSÄUßERUNGSFREIHEIT39
I.Grundgesetz und Strafgesetzbuch39
II.Teledienste-Gesetz und Mediendienste-Staatsvertrag44
C.DIE KONTROLLE VON INTERNETINHALTEN50
I.Die Kontrolle ...
Die rasche technische Entwicklung des Mediums Internet stellt Gesetzgeber, Rechtsprechung und vollziehende Gewalt vor immer neue Herausforderungen. Der Gesetzgeber reagierte auf die zunehmende Gewaltbereitschaft bei Jugendlichen infolge des gesteigerten Konsums der Neuen Medien zum 1.4.2003 mit verschärften gesetzlichen Vorgaben in Form eines Jugendschutzgesetzes und des Jugendmediendienste-Staatsvertrages.
Inhalt dieser Diplomarbeit war primär die Frage, inwieweit der von staatlicher Seite angestrebte effektive Jugendschutz im Internet einerseits und die verfassungsrechtlich garantierte Meinungsäußerungsfreiheit andererseits gewährleistet werden können.
Darüber hinaus wird in dieser Arbeit geklärt, inwieweit anhand der bestehenden gesetzlichen Regelungen eine umfassende Kontrolle des Mediums Internet möglich ist und ob diese im Rahmen der Grundlagen eines demokratischen Verfassungsstaats vollständig in der Hand staatlicher Organe liegen sollte.
Über eine Bewertung der bestehenden gesetzlichen Grundlagen hinaus, wird die Aufgabe des Staates, die Möglichkeiten präventiver wie repressiver Kontrolle von Internetinhalten und die notwendigen Grenzen staatlicher Kontrolle aufgezeigt. Den Abschluss bildet die Einbeziehung des internationalen Wirkungsbereiches des Internets.
Die Klärung der vorgenannten Leitfragen wird im Rahmen dieser Arbeit durch folgende inhaltliche Schwerpunkte vorgenommen:
- Darstellung und Bewertung der Grundlagen für den Jugendschutz im Internet Empirische Daten und Anlassfälle.
- Abwägung zwischen effektivem Jugendschutz und Meinungsäußerungsfreiheit Darstellung und Bewertung der anwendbaren Rechtsgrundlagen.
- Analyse der Rolle und Aufgabe des Staatesim Rahmen der Kontrolle von Internetinhalten.
- Diskussion präventiver Kontrolle Gefahrenabwehr, Verantwortlichkeit für rechtswidrige Inhalte, polizeirechtliche und private Kontrollmittel.
- Diskussion repressiver Kontrolle Strafverfolgung und strafbare Handlungen im Internet.
- Grenzen staatlicher Kontrolle.
- Der globale Wirkungsbereich des Internets Anwendbarkeit deutschen Rechts im internationalen Rahmen, Verhältnis zwischen Handlungs- und Erfolgsort.
Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:
TABELLENVERZEICHNISV
ABBILDUNGSVERZEICHNISVI
ABKÜRZUNGSVERZEICHNISVII
EINLEITUNG1
TEIL 1: GRUNDLAGEN ZUM JUGENDSCHUTZ IM INTERNET3
A.NEUE MEDIEN - NEUE HERAUSFORDERUNGEN3
I.Die Jugend und das Internet3
II.Anlassfälle8
B.BEGRIFFLICHE ABGRENZUNG13
I.Effektiver Jugendschutz13
II.Internet17
III.Meinungsäußerungsfreiheit19
C.ZUSAMMENFASSUNG22
TEIL 2: DIE SICHERUNG VON EFFEKTIVEM JUGENDSCHUTZ IM INTERNET UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER MEINUNGSÄUßERUNGSFREIHEIT23
A.ANWENDBARE RECHTSGRUNDLAGEN FÜR DEN JUGENDSCHUTZ IM INTERNET24
I.Verfassungsrechtliche Grundlagen24
1.Grundgesetz24
2.Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten27
3.Strafgesetzbuch28
II.Einfachgesetzliche Grundlagen30
1.Teledienste-Gesetz31
2.Mediendienste-Staatsvertrag33
3.Jugendschutz-Gesetz35
4.Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien - Jugendmedienschutz-Staatsvertrag37
B.DIE PRAKTIKABILITÄT BESTEHENDER GESETZLICHER REGELUNGEN FÜR DIE SICHERUNG DES JUGENDSCHUTZES IM INTERNET UND DER MEINUNGSÄUßERUNGSFREIHEIT39
I.Grundgesetz und Strafgesetzbuch39
II.Teledienste-Gesetz und Mediendienste-Staatsvertrag44
C.DIE KONTROLLE VON INTERNETINHALTEN50
I.Die Kontrolle ...
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