Die Verwirkung von Souveränität und souveränen Rechten
Ein Beitrag zur Lehre von der Rechts- und Herrschaftsverwirkung
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»Die souveräne Macht kann nicht verwirkt werden.« Dieser apodiktischen Aussage von Thomas Hobbes wird in der Arbeit widersprochen. Der moderne staatliche Leviathan ist janusköpfig. Hinter der Schutzverantwortung für seine Bevölkerung kann sich ungezügeltes Machtstreben unter Verletzung ihrer grundlegenden Rechte verbergen, während Eingriffe durch die Staatengemeinschaft wegen Verstoßes gegen die völkerrechtliche Souveränität nicht erfolgen dürfen. Unter Einbeziehung von Rechtsvergleichung, Rechtsgeschichte und Staatsphilosophie wird untersucht, ob die anthropozentrische Wende im V...
»Die souveräne Macht kann nicht verwirkt werden.« Dieser apodiktischen Aussage von Thomas Hobbes wird in der Arbeit widersprochen. Der moderne staatliche Leviathan ist janusköpfig. Hinter der Schutzverantwortung für seine Bevölkerung kann sich ungezügeltes Machtstreben unter Verletzung ihrer grundlegenden Rechte verbergen, während Eingriffe durch die Staatengemeinschaft wegen Verstoßes gegen die völkerrechtliche Souveränität nicht erfolgen dürfen. Unter Einbeziehung von Rechtsvergleichung, Rechtsgeschichte und Staatsphilosophie wird untersucht, ob die anthropozentrische Wende im Völkerrecht den Weg für einen allgemeinen Rechtsgrundsatz der Verwirkung von Souveränität und daraus abgeleiteten Rechten ebnet. Die Verwirkung von Staatenimmunität wird teilweise bejaht, die Verwirkung von territorialer Unversehrtheit am Beispiel der humanitären Intervention verneint und die Möglichkeit der abhelfenden Sezession wegen Verwirkung des Rechts auf territoriale Einheit befürwortet.
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