Die Verhältnismäßigkeit kartellrechtlicher Auskunftsersuchen
Wahrung und Konkretisierung des allgemeinen Rechtsgrundsatzes in der praktischen Anwendung durch die Europäische Kommission und die unionsgerichtliche Rechtsprechung
Herausgegeben: Bien, Florian
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Zum Schutz des unverfälschten Wettbewerbs auf dem europäischen Binnenmarkt stehen der Europäischen Kommission weitreichende Ermittlungsinstrumente zur Verfügung, insbesondere die Möglichkeit sog. Auskunftsersuchen zu erlassen. Über die Ausübung ihrer Auskunftsrechte greift die Europäische Kommission teilweise erheblich in die geschützten Rechtspositionen der betroffenen Unternehmen ein. Die Arbeit widmet sich der Untersuchung, welche Grenzen der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit diesen Auskunftsrechten setzt und wo diese in der Praxis tatsächlich gezogen werden. Ausgehend von eine...
Zum Schutz des unverfälschten Wettbewerbs auf dem europäischen Binnenmarkt stehen der Europäischen Kommission weitreichende Ermittlungsinstrumente zur Verfügung, insbesondere die Möglichkeit sog. Auskunftsersuchen zu erlassen. Über die Ausübung ihrer Auskunftsrechte greift die Europäische Kommission teilweise erheblich in die geschützten Rechtspositionen der betroffenen Unternehmen ein. Die Arbeit widmet sich der Untersuchung, welche Grenzen der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit diesen Auskunftsrechten setzt und wo diese in der Praxis tatsächlich gezogen werden. Ausgehend von einer detaillierten Rechtsprechungsanalyse macht die Arbeit auf verschiedene rechtsstaatliche Defizite aufmerksam und erarbeitet Vorschläge, wie diesen Defiziten abgeholfen werden könnte.
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