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Die Schutzschrift
Rechtsgrundlagen, Prozesstaktik, Formulare
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Die Schutzschrift ist ein ursprünglich auf richterrechtlicher Grundlage entwickeltes, praktisch äußerst bedeutsames Instrument des Prozessrechts, mit dem schwerwiegende Schäden durch überraschende einstweilige Verfügungen abgewendet werden können.Besondere Bedeutung hat die Schutzschrift im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und in angrenzenden Gebieten. Häufig handelt es sich um die einzige Möglichkeit, Unternehmen in Eilverfahren von Beginn an rechtliches Gehör zu verschaffen, den Erlass einstweiliger Verfügungen zu verhindern und auf diese Weise irreparable Schäden abzuwend...
Die Schutzschrift ist ein ursprünglich auf richterrechtlicher Grundlage entwickeltes, praktisch äußerst bedeutsames Instrument des Prozessrechts, mit dem schwerwiegende Schäden durch überraschende einstweilige Verfügungen abgewendet werden können.
Besondere Bedeutung hat die Schutzschrift im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und in angrenzenden Gebieten. Häufig handelt es sich um die einzige Möglichkeit, Unternehmen in Eilverfahren von Beginn an rechtliches Gehör zu verschaffen, den Erlass einstweiliger Verfügungen zu verhindern und auf diese Weise irreparable Schäden abzuwenden. Die Gerichte handhaben Schutzschriften allerdings unterschiedlich. Diskrepanzen bestehen insbesondere hinsichtlich Verfahrenspraxis, Organisation und Kenntnisnahme. Die Autoren machen deutlich, wann und wie Schutzschriften sinnvoll eingesetzt werden und welche Fehler es zu vermeiden gilt. Sie geben wertvolle Hinweise für die Prozesstaktik und die Art und Weise des vorbeugenden Sach- und Rechtsvortrags. Sie stellen bestehende Unterschiede in der Praxis der einzelnen Gerichte eingehend dar. Ein übersichtliches Tabellenwerk erleichtert die Auswahl der für eine Hinterlegung in Frage kommenden Gerichte. Ausführlich kommentierte Schutzschriftformulare aus dem Wettbewerbs-, Patent-, Urheber-, Design-, Marken- und Persönlichkeitsrecht dienen als Vorlage und zugleich als Checkliste für den Praktiker. Die Formulare liefern praxiserprobte Ausgestaltungshinweise und veranschaulichen gebietsspezifische Besonderheiten. Eine eingehende Darstellung aller Fragen rund um die Kostenerstattung bei Schutzschriften rundet das Werk ab.
Allgemein
Schutzschrift und Prozesstaktik: Wann und wo sind Schutzschriften zu hinterlegen?Vorzüge, Nachteile und typische Fehlerquellen des zentralen SchutzschriftenregistersInhalt der Schutzschrift: Anträge und BegründungMögliche Risiken und Gefahren bei Hinterlegung einer SchutzschriftKosten der Schutzschrift: Gebühren und ihre ErstattungsfähigkeitBesonderheiten im Wettbewerbs-, Patent-, Marken- und UrheberrechtAbwehr von Unterlassungs-, Auskunfts- und Besichtigungsverfügungen
Die Neuauflage berücksichtigt
die neueste Rechtsprechung zur Schutzschrift, insbesondere zu Antragstellung und Kostenfragendie Änderungen durch das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichtendie Spezialregelungen zur Schutzschrift in der geplanten Verfahrensordnung für das Einheitliche Patentgericht
Aus den Besprechungen der Vorauflage:
»Festzuhalten bleibt, dass sich das Werk einen Stammplatz auf dem Tisch eines jeden Praktikers im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes und Wettbewerbsrechts verdient hat. Dem Autor gelingt es, die im Zusammenhang mit der Verwendung einer Schutzschrift möglichen Probleme hinsichtlich ihrer praktischen Relevanz und vor allem ihrer tatsächlichen Handhabung übersichtlich darzustellen. Diesen überaus positiven Eindruck dankt das Werk nicht nur seiner klaren Konzeption und verständlichen Sprache, auch die nützlichen tabellarischen Übersichten tragen hierzu maßgeblich bei. Insofern ist dem Werk eine weite Verbreitung zu wünschen.«
Dr. Matthias Koch, LL.M. (University of Aberdeen), Rechtsanwalt, München, in: GRUR 10/11
» kann dem Werk von Wehlau attestiert werden, dass es tatsächlich einen vollständigen und besonders praxistauglichen Überblick über sämtliche Rechtsfragen der Schutzschrift gibt. Wer das Werk einmal zu Rate gezogen hat, wird seinen künftigen Rat nicht mehr missen wollen.«
Rechtsanwalt Thorsten Beyerlein, Mannheim, in: Mitteilungen 04/11
Die Autoren:
Dr. Andreas Wehlau, LL.M., Rechtsanwalt und Fa
Besondere Bedeutung hat die Schutzschrift im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und in angrenzenden Gebieten. Häufig handelt es sich um die einzige Möglichkeit, Unternehmen in Eilverfahren von Beginn an rechtliches Gehör zu verschaffen, den Erlass einstweiliger Verfügungen zu verhindern und auf diese Weise irreparable Schäden abzuwenden. Die Gerichte handhaben Schutzschriften allerdings unterschiedlich. Diskrepanzen bestehen insbesondere hinsichtlich Verfahrenspraxis, Organisation und Kenntnisnahme. Die Autoren machen deutlich, wann und wie Schutzschriften sinnvoll eingesetzt werden und welche Fehler es zu vermeiden gilt. Sie geben wertvolle Hinweise für die Prozesstaktik und die Art und Weise des vorbeugenden Sach- und Rechtsvortrags. Sie stellen bestehende Unterschiede in der Praxis der einzelnen Gerichte eingehend dar. Ein übersichtliches Tabellenwerk erleichtert die Auswahl der für eine Hinterlegung in Frage kommenden Gerichte. Ausführlich kommentierte Schutzschriftformulare aus dem Wettbewerbs-, Patent-, Urheber-, Design-, Marken- und Persönlichkeitsrecht dienen als Vorlage und zugleich als Checkliste für den Praktiker. Die Formulare liefern praxiserprobte Ausgestaltungshinweise und veranschaulichen gebietsspezifische Besonderheiten. Eine eingehende Darstellung aller Fragen rund um die Kostenerstattung bei Schutzschriften rundet das Werk ab.
Allgemein
Schutzschrift und Prozesstaktik: Wann und wo sind Schutzschriften zu hinterlegen?Vorzüge, Nachteile und typische Fehlerquellen des zentralen SchutzschriftenregistersInhalt der Schutzschrift: Anträge und BegründungMögliche Risiken und Gefahren bei Hinterlegung einer SchutzschriftKosten der Schutzschrift: Gebühren und ihre ErstattungsfähigkeitBesonderheiten im Wettbewerbs-, Patent-, Marken- und UrheberrechtAbwehr von Unterlassungs-, Auskunfts- und Besichtigungsverfügungen
Die Neuauflage berücksichtigt
die neueste Rechtsprechung zur Schutzschrift, insbesondere zu Antragstellung und Kostenfragendie Änderungen durch das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichtendie Spezialregelungen zur Schutzschrift in der geplanten Verfahrensordnung für das Einheitliche Patentgericht
Aus den Besprechungen der Vorauflage:
»Festzuhalten bleibt, dass sich das Werk einen Stammplatz auf dem Tisch eines jeden Praktikers im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes und Wettbewerbsrechts verdient hat. Dem Autor gelingt es, die im Zusammenhang mit der Verwendung einer Schutzschrift möglichen Probleme hinsichtlich ihrer praktischen Relevanz und vor allem ihrer tatsächlichen Handhabung übersichtlich darzustellen. Diesen überaus positiven Eindruck dankt das Werk nicht nur seiner klaren Konzeption und verständlichen Sprache, auch die nützlichen tabellarischen Übersichten tragen hierzu maßgeblich bei. Insofern ist dem Werk eine weite Verbreitung zu wünschen.«
Dr. Matthias Koch, LL.M. (University of Aberdeen), Rechtsanwalt, München, in: GRUR 10/11
» kann dem Werk von Wehlau attestiert werden, dass es tatsächlich einen vollständigen und besonders praxistauglichen Überblick über sämtliche Rechtsfragen der Schutzschrift gibt. Wer das Werk einmal zu Rate gezogen hat, wird seinen künftigen Rat nicht mehr missen wollen.«
Rechtsanwalt Thorsten Beyerlein, Mannheim, in: Mitteilungen 04/11
Die Autoren:
Dr. Andreas Wehlau, LL.M., Rechtsanwalt und Fa