Die Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit in politischen Transformationsprozessen

Die Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit in politischen Transformationsprozessen

Gemeinschaftsveranstaltung der Juristischen Studiengesellschaft und des Bundesverfassungsgerichts anläßlich der fünfzigjährigen Gründungsjubiläen am 22. März 2001

Von Andrzej Zoll u. Laszlo Solyom
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Der ungarische Beitrag befasst sich mit den Änderungen in der herkömmlichen Wirkungsweise und Rezeption der deutschen Verfassungsbesprechung unter den Voraussetzungen der Transformation. Darauffolgend wird dargelegt, wie das Ungarische Verfassungsgericht - mit einer sehr aktivistischen Handhabung seiner Kompetenzen und aufgrund seiner eigenen Konzeption der Wende, der "rechtsstaatlichen Revolution" - zur Stabilität des neuen Systems beigetragen hat, Dogmatik, Theorie und allgemein anerkannte Maßstäbe der Verfassungsmäßigkeit einführte und zugleich symbolischen Forderungen gegenüber dem neuen Rechtsstaat genüge tat