Die normative Kraft des Wahlrechts
Die Grenzen der normativen Kraft der brasilianischen Wahljustiz
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Die brasilianische Wahljustiz, insbesondere das Oberste Wahlgericht, macht zunehmend von der so genannten normativen Befugnis Gebrauch, indem sie Entschließungen zu Wahlangelegenheiten erlässt, die grundsätzlich regulierenden Charakter haben sollten, d. h. die gesetzlichen Bestimmungen klarstellen und durchführbar machen, ohne jedoch Rechte einzuschränken oder Sanktionen einzuführen, die im jeweiligen Gesetz nicht vorgesehen sind. Da es sich hierbei um eine normative Zuständigkeit handelt, die von einem Zweig der Judikative ausgeübt wird, dessen Hauptfunktion in der Rechtsprechung und ...
Die brasilianische Wahljustiz, insbesondere das Oberste Wahlgericht, macht zunehmend von der so genannten normativen Befugnis Gebrauch, indem sie Entschließungen zu Wahlangelegenheiten erlässt, die grundsätzlich regulierenden Charakter haben sollten, d. h. die gesetzlichen Bestimmungen klarstellen und durchführbar machen, ohne jedoch Rechte einzuschränken oder Sanktionen einzuführen, die im jeweiligen Gesetz nicht vorgesehen sind. Da es sich hierbei um eine normative Zuständigkeit handelt, die von einem Zweig der Judikative ausgeübt wird, dessen Hauptfunktion in der Rechtsprechung und nicht in der Gesetzgebung besteht, wird in diesem Buch untersucht, ob diese Zuständigkeit mit den verfassungsrechtlichen Grundsätzen der Gewaltenteilung und der Gesetzmäßigkeit vereinbar ist, welche formellen und materiellen Grenzen der Ausübung dieser Tätigkeit gesetzt sind und welche Instrumente geeignet sind, um Handlungen, die diese Grenzen überschreiten, für ungültig zu erklären. Schliesslich wird untersucht, wie der Bundesgerichtshof die mit diesem Thema verbundenen Fragen behandelt hat.
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