Die grenzüberschreitende Buchpreisbindung im deutschsprachigen Raum
Auswirkungen der kulturpolitischen Querschnittsklausel auf die wettbewerbsrechtliche Beurteilung des deutsch-österreichischen Sammelreverssystems
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Bücher unterliegen in fast allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union einer Preisbindung. Gleichwohl geriet das bis Mitte 2000 in Deutschland und Österreich praktizierte grenzüberschreitende Sammelreverssystem aufgrund seiner Reimportregelungen in Konflikt mit europäischem Wettbewerbsrecht. Neuerlich wurde hierdurch die seit Bestehen der Buchpreisbindung regelmäßig aufflammende Debatte um deren wirtschaftliche Sinnhaftigkeit und Bedeutung für eine literarisch vielfältige Buchlandschaft angeheizt. Die Autorin stellt eingangs die bis dahin ergangene Rechtsprechung des EuGH zur Vereinb...
Bücher unterliegen in fast allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union einer Preisbindung. Gleichwohl geriet das bis Mitte 2000 in Deutschland und Österreich praktizierte grenzüberschreitende Sammelreverssystem aufgrund seiner Reimportregelungen in Konflikt mit europäischem Wettbewerbsrecht. Neuerlich wurde hierdurch die seit Bestehen der Buchpreisbindung regelmäßig aufflammende Debatte um deren wirtschaftliche Sinnhaftigkeit und Bedeutung für eine literarisch vielfältige Buchlandschaft angeheizt. Die Autorin stellt eingangs die bis dahin ergangene Rechtsprechung des EuGH zur Vereinbarkeit von Buchpreisbindungssystemen mit Gemeinschaftsrecht dar und diskutiert diese mit Blick auf das Sammelreverssystem. Anschließend werden die möglichen ökonomischen und kulturellen Wirkungen der Buchpreisbindung erörtert. Nach einer Untersuchung des Kulturbegriffs in Art 151 EGV, widmet sich das Buch in seinem Kern der Darstellung der Auswirkungen der Kultur-Querschnittsklausel des Art 151 EGV auf die wettbewerbsrechtliche Beurteilung der grenzüberschreitenden Buchpreisbindung. Das Buch richtet sich an Juristen, Studenten der Rechtswissenschaften und Mitarbeiter der Verlagsbranche.
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