Die deutschen Länder im europäischen Reformprozess
Von Nizza zum Europäischen Konvent 2000-2003
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Auf der Regierungskonferenz von Nizza beschlossen die europäischen Staats- und Regierungschefs 2000, eine grundlegende Neuordnung der europäischen Kompetenzverteilung vorzunehmen. Ein Jahr später beauftragte der Rat von Laeken die Einberufung eines Konvents, der den neuen Vertrag ausarbeiten sollte. Dieser Konvent präsentierte 2003 der Öffentlichkeit seinen Entwurf zu einer europäischen Verfassung, der maßgeblich den EU-Reformvertrag von 2007 geprägt hat.Die deutschen Länder haben sich von Beginn an um Einfluss auf diesen Reformprozess bemüht und auf unterschiedlichen Wegen eigene Vo...
Auf der Regierungskonferenz von Nizza beschlossen die europäischen Staats- und Regierungschefs 2000, eine grundlegende Neuordnung der europäischen Kompetenzverteilung vorzunehmen. Ein Jahr später beauftragte der Rat von Laeken die Einberufung eines Konvents, der den neuen Vertrag ausarbeiten sollte. Dieser Konvent präsentierte 2003 der Öffentlichkeit seinen Entwurf zu einer europäischen Verfassung, der maßgeblich den EU-Reformvertrag von 2007 geprägt hat.
Die deutschen Länder haben sich von Beginn an um Einfluss auf diesen Reformprozess bemüht und auf unterschiedlichen Wegen eigene Vorschläge in die Debatte getragen. Dieses hohe Maß an Beteiligung war nicht selbstverständlich, handelt es sich bei den Bundesländern doch nicht um souveräne Mitgliedstaaten der EU sondern um subnationale Einheiten der Bundesrepublik Deutschland.
Warum haben die Länder diesen Kraftaufwand für notwendig befunden, und welche spezifischen Interessen haben sie vertreten? Konnten sie mit den ihnen gegebenen Mittel im Reformprozess Einfluss entfalten und ihre Forderungen durchsetzen?
Dieser Fragen nimmt sich diese Arbeit an und untersucht die Vorgehensweise der Bundesländer in den Jahren 2000 bis 2003.
Die deutschen Länder haben sich von Beginn an um Einfluss auf diesen Reformprozess bemüht und auf unterschiedlichen Wegen eigene Vorschläge in die Debatte getragen. Dieses hohe Maß an Beteiligung war nicht selbstverständlich, handelt es sich bei den Bundesländern doch nicht um souveräne Mitgliedstaaten der EU sondern um subnationale Einheiten der Bundesrepublik Deutschland.
Warum haben die Länder diesen Kraftaufwand für notwendig befunden, und welche spezifischen Interessen haben sie vertreten? Konnten sie mit den ihnen gegebenen Mittel im Reformprozess Einfluss entfalten und ihre Forderungen durchsetzen?
Dieser Fragen nimmt sich diese Arbeit an und untersucht die Vorgehensweise der Bundesländer in den Jahren 2000 bis 2003.
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