Die Aufrechnung als Handlungsinstrument im öffentlichen Recht
Grundlagen, Wirkungen und Rechtsschutzverfahren
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Die Arbeit behandelt - ausgehend von einer Untersuchung des zivilrechtlichen Aufrechnungsinstituts - Funktionen und Wirkungsweise dieses Erfüllungssurrogats im Verwaltungsrecht. Im Vordergrund stehen dabei methodische Fragen. Anschließend werden Probleme der Aufrechnung im Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozeßrecht erörtert. Hierbei sind Parallelen zum Zivilprozeßrecht von Interesse. Insbesondere ist die Auswirkung einer Aufrechnung auf die Rechtmäßigkeit und Vollstreckbarkeit von Forderungsbescheiden zu prüfen. Abschließend wird zur Mitentscheidungskompetenz des Gerichts hinsi...
Die Arbeit behandelt - ausgehend von einer Untersuchung des zivilrechtlichen Aufrechnungsinstituts - Funktionen und Wirkungsweise dieses Erfüllungssurrogats im Verwaltungsrecht. Im Vordergrund stehen dabei methodische Fragen. Anschließend werden Probleme der Aufrechnung im Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozeßrecht erörtert. Hierbei sind Parallelen zum Zivilprozeßrecht von Interesse. Insbesondere ist die Auswirkung einer Aufrechnung auf die Rechtmäßigkeit und Vollstreckbarkeit von Forderungsbescheiden zu prüfen. Abschließend wird zur Mitentscheidungskompetenz des Gerichts hinsichtlich rechtswegfremder Gegenforderungen Stellung genommen. In diesem Zusammenhang wird eine Begründung der Zuständigkeit des Sachzusammenhangs geliefert; der novellierte 17 GVG hat insoweit klärende Bedeutung.
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