Der Konflikt zwischen Investitionsschutzabkommen und dem Recht der Europäischen Union
Gegenwärtige Problemfelder und mögliche Lösungsansätze
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Das Verhältnis zwischen Investitionsschutzabkommen und dem Unionsrecht beschäftigt derzeit die schiedsrechtliche, europäische und deutsche Judikatur. Die Diskussion, die primär die Investor-Staat-Streitbeilegung betrifft, berührt grundlegende Fragen: Welches Schutzniveau kann ausländischen Investoren materiell und prozessual innerhalb der EU gewährt werden, ohne wesentliche Grundsätze des Unionsrechts preiszugeben? Inwieweit ist der EuGH bereit, eine Beilegung von Streitigkeiten mit Unionsrechtsbezug durch internationale Schiedsgerichte zu akzeptieren? Die Autorin untersucht die potent...
Das Verhältnis zwischen Investitionsschutzabkommen und dem Unionsrecht beschäftigt derzeit die schiedsrechtliche, europäische und deutsche Judikatur. Die Diskussion, die primär die Investor-Staat-Streitbeilegung betrifft, berührt grundlegende Fragen: Welches Schutzniveau kann ausländischen Investoren materiell und prozessual innerhalb der EU gewährt werden, ohne wesentliche Grundsätze des Unionsrechts preiszugeben? Inwieweit ist der EuGH bereit, eine Beilegung von Streitigkeiten mit Unionsrechtsbezug durch internationale Schiedsgerichte zu akzeptieren? Die Autorin untersucht die potentiell konfliktträchtigen Berührungspunkte der beiden Rechtsregimes. Während sie das Konfliktpotential der jüngsten Investitionsschutzabkommen der EU als weitgehend entschärft erachtet, sieht die Autorin die Vereinbarkeit der bilateralen Investitionsschutzabkommen der EU-Mitgliedstaaten mit dem Unionsrecht höchst kritisch.
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