Der Europarat und die Verfassungsautonomie seiner Mitgliedstaaten
Eine europarechtliche Studie mit Dokumenten und Kommentaren, veranschaulicht durch die Aktionen des Europarates gegen die Verfassungsreform von Liechtenstein
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Die 'Parlamentarische Versammlung' des Europarates hat sich vor mehr als zehn Jahren die Überwachung der neuen Mitgliedstaaten des Ostens auf Einhaltung der von ihnen übernommenen Verpflichtungen zu einer besonderen Aufgabe gemacht. Aus Anlass der Verfassungsreform von Liechtenstein war die Versammlung bemüht, ihr auserhalb der Satzung gelegenes Monitoring auch auf die alten Mitgliedstaaten zu erstrecken. Der Versuch mündete schließlich in einen Dialog. Im Hinblick darauf werden in dieser Studie Rechtsgrundlagen, Organisation und Aufgaben des Europarates eingehend untersucht. Arbeitsgrund...
Die 'Parlamentarische Versammlung' des Europarates hat sich vor mehr als zehn Jahren die Überwachung der neuen Mitgliedstaaten des Ostens auf Einhaltung der von ihnen übernommenen Verpflichtungen zu einer besonderen Aufgabe gemacht. Aus Anlass der Verfassungsreform von Liechtenstein war die Versammlung bemüht, ihr auserhalb der Satzung gelegenes Monitoring auch auf die alten Mitgliedstaaten zu erstrecken. Der Versuch mündete schließlich in einen Dialog. Im Hinblick darauf werden in dieser Studie Rechtsgrundlagen, Organisation und Aufgaben des Europarates eingehend untersucht. Arbeitsgrundlagen sind die Satzung und unzählige Rechtsakte (Dokumente) des Europarates. Ihre Auswertung vermittelt aufschlussreiche Einblicke in das Spannungsfeld von Recht und Wirklichkeit und in den Antagonismus von Völkerrecht und Souveränität der Staaten. Eine ertragreiche Lektüre für alle völkerrechtlich, europarechtlich, staatsrechtlich und politisch Interessierten.
Inhaltsverzeichnis:
Vorwort.- Der konkrete Zugang zum Thema: Der Europarat und Liechtenstein; Die Problemlage; Historische Daten und Fakten.- Drei Dokumente des Europarates: Die Opinion der Venedig Kommission; Der Resolutionsentwurf des Politischen Ausschusses; Der Bericht des Monitoring Komitees.- Der Europarat und sein Wirken: Die Konzeption des Europarates; Die Statutarischen Organe des Europarates; Die Aufgaben der Statutarischen Organe; Die Rechtsgrundlagen des Europarates; Die Documents des Europarates; Das Monitoring im Europarat; Sanktionen des Europarates?; Zuständigkeitskonkurrenzen im Europarat; Verfassung und Verfassungswirklichkeit des Europarates.- Gegenwart und Zukunft des Europarates: Perspektiven der europäischen Demokratie; Doppelte Standards des Europarates; Demokratische Standards in den Dokumenten des Europarates; Der Europarat im Wandel.- Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis:
Vorwort.- Der konkrete Zugang zum Thema: Der Europarat und Liechtenstein; Die Problemlage; Historische Daten und Fakten.- Drei Dokumente des Europarates: Die Opinion der Venedig Kommission; Der Resolutionsentwurf des Politischen Ausschusses; Der Bericht des Monitoring Komitees.- Der Europarat und sein Wirken: Die Konzeption des Europarates; Die Statutarischen Organe des Europarates; Die Aufgaben der Statutarischen Organe; Die Rechtsgrundlagen des Europarates; Die Documents des Europarates; Das Monitoring im Europarat; Sanktionen des Europarates?; Zuständigkeitskonkurrenzen im Europarat; Verfassung und Verfassungswirklichkeit des Europarates.- Gegenwart und Zukunft des Europarates: Perspektiven der europäischen Demokratie; Doppelte Standards des Europarates; Demokratische Standards in den Dokumenten des Europarates; Der Europarat im Wandel.- Literaturverzeichnis