Das altbadische Lager und das Zweite Südweststaatsurteil
Analyse der Voraussetzungen, des Inhaltes und der Folgen des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 30. Mai 1956
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Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Geschichte Europa - Deutschland - Neuere Geschichte, Note: 2,3, Eberhard-Karls-Universität Tübingen (Seminar für Zeitgeschichte), Veranstaltung: HS: "Baden-Württemberg wird 60. Voraussetzungen, Entstehung und Entwicklung eines neuen Bundeslandes.", Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Es stellte sich die Frage, ob diese historische Zäsurgenutzt werden sollte, den deutschen Südwesten in einem Bundesland zusammenzufassen oder ob diealten Länder wiederhergestellt werden sollten. Daraus sollte sich ein erbitterter, jahrelangerRechtsstreit entwicke...
Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Geschichte Europa - Deutschland - Neuere Geschichte, Note: 2,3, Eberhard-Karls-Universität Tübingen (Seminar für Zeitgeschichte), Veranstaltung: HS: "Baden-Württemberg wird 60. Voraussetzungen, Entstehung und Entwicklung eines neuen Bundeslandes.", Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Es stellte sich die Frage, ob diese historische Zäsurgenutzt werden sollte, den deutschen Südwesten in einem Bundesland zusammenzufassen oder ob diealten Länder wiederhergestellt werden sollten. Daraus sollte sich ein erbitterter, jahrelangerRechtsstreit entwickeln, deren Kern das Erste und Zweite Südweststaatsurteil bilden, wobeiinsbesondere auf Letzteres ausführlich eingegangen wird. Das dritte Kapitel befasst sich mit denEntwicklungen der Badenfrage im Kontext der Südweststaatsbildung zwischen den Jahren 1948 und1956. Den Beginn dieses Rechtsstreits markierten die zwischenstaatlichen Verhandlungen auf Basisdes Frankfurter Dokuments Nr.2. Im ersten Unterkapitel werden daher die Beratungen derMinisterpräsidenten sowie die zwischenstaatlichen Verhandlungen der Regierungen der LänderBadens, Württemberg-Badens und Württemberg-Hohenzollerns bis zum Inkrafttreten desGrundgesetzes beleuchtet und nach den Gründen des Scheiterns der Verhandlungen gefragt. Derzweite Absatz setzt sich mit den zwischenstaatlichen Verhandlungen auf Basis des Art.118 S.1 GGund der informatorischen Volksbefragung des Jahres 1950 auseinander und zeigt die Gründe desScheiterns der Verhandlungen auf. Der dritte Absatz des dritten Kapitels beschäftigt sich mit denVerhandlungen auf Bundesebene auf Basis des Art.118 S.2 GG und legt dar, für welchesAbstimmungsverfahren sich der Bundestag im Zuge einer drohenden Volksabstimmung über denSüdweststaat entschied. Der vierte Abschnitt dieses Kapitels befasst sich mit der Bedeutung desErsten Südweststaatsurteils aus dem Jahr 1951 sowie mit der Volksabstimmung desselben Jahres. Derletzte Abschnitt skizziert in Kürze die Phasezwischen dem Ersten und Zweiten Südweststaatsurteilund benennt Ereignisse, die dem Handeln des altbadischen Lagers neue Hoffnung gab, wiebeispielsweise die Aufhebung des Alliierten Vorbehalts in Bezug auf den Art.29 GG. Das VierteKapitel hingegen beschäftigt sich eingehend mit dem Zweiten Südweststaatsurteil aus dem Jahr 1956und beleuchtet dessen Folgen für dasselbe Jahr. Im fünften Kapitel werden die Folgen des ZweitenSüdweststaatsurteils bis zum Jahr 1970 aufgezeigt, wobei insbesondere auf die Frage eingegangenwird, warum das altbadische Lager seinen juristischen Erfolg im Zweiten Südweststaatsurteil nicht ineinen politischen Sieg ummünzen konnte.
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