Begründung der erfinderischen Tätigkeit
Die Verfahren vor dem DPMA, dem EPA und dem BPatG
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Ein Patent kann für ein Unternehmen ein sehr wichtiges Asset sein. Der Weg dorthin ist jedoch steinig. Nur Erfindungen, die bislang noch nirgends zu finden sind und die außerdem eine erfinderische Leistung aufweisen, werden zum Patent erteilt. Die wichtigen Kriterien zur Patenterteilung sind daher Neuheit und erfinderische Tätigkeit. Die Begründung der erfinderischen Tätigkeit entscheidet regelmäßig in den Erteilungsverfahren vor den Patentämtern, dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und dem Europäischen Patentamt (EPA), und bei streitigen Verfahren vor dem Bundespatentgericht (...
Ein Patent kann für ein Unternehmen ein sehr wichtiges Asset sein. Der Weg dorthin ist jedoch steinig. Nur Erfindungen, die bislang noch nirgends zu finden sind und die außerdem eine erfinderische Leistung aufweisen, werden zum Patent erteilt. Die wichtigen Kriterien zur Patenterteilung sind daher Neuheit und erfinderische Tätigkeit. Die Begründung der erfinderischen Tätigkeit entscheidet regelmäßig in den Erteilungsverfahren vor den Patentämtern, dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und dem Europäischen Patentamt (EPA), und bei streitigen Verfahren vor dem Bundespatentgericht (BPatG) über den Ausgang des Verfahrens. Dem Patentierungskriterium der erfinderischen Tätigkeit gebührt daher die größte Beachtung. Dieses Fachbuch gibt dem Leser das rechtliche Know-How, um in den jeweiligen Verfahren vor dem DPMA, dem EPA und dem BPatG erfolgreich die erfinderische Tätigkeit seiner Erfindung zu begründen bzw. in streitigen Verfahren einen erfolgreichen Angriff gegen ein Patent eines Dritten zu führen.
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