Autonomes Fahren im Fokus der Strafverfolgung Bd. 315
Möglichkeiten und Grenzen eines Zugriffs nach deutschem Strafverfahrensrecht
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Die Vision des autonomen Fahrens ist sowohl in Wirtschaft als auch in Politik in aller Munde. Während eine marktfähige Umsetzung nach wie vor auf sich warten lässt, beschäftigt sich auch die Rechtswissenschaft mit Fragen rund um die Implementierung autonomer Fahrsysteme in unsere Rechtsordnung. Diese Arbeit legt den Fokus auf zu erwartende Auswirkungen auf die Strafverfolgungsarbeit, die die Nutzung autonom betriebener Kraftfahrzeugs durch einen Beschuldigten im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren haben wird. Nach Darstellung der technischen sowie der verfassungsrechtlichen Ausgangslage ...
Die Vision des autonomen Fahrens ist sowohl in Wirtschaft als auch in Politik in aller Munde. Während eine marktfähige Umsetzung nach wie vor auf sich warten lässt, beschäftigt sich auch die Rechtswissenschaft mit Fragen rund um die Implementierung autonomer Fahrsysteme in unsere Rechtsordnung. Diese Arbeit legt den Fokus auf zu erwartende Auswirkungen auf die Strafverfolgungsarbeit, die die Nutzung autonom betriebener Kraftfahrzeugs durch einen Beschuldigten im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren haben wird. Nach Darstellung der technischen sowie der verfassungsrechtlichen Ausgangslage werden sämtliche Eingriffsbefugnisse der Ermittlungsbehörden auf ihre Tatbestandsmäßigkeit hin überprüft. Auch zu Konfliktfragen im Kontext der Beweisverwertungslehre wird vertieft eingegangen. Es zeigt sich, dass die StPO de lege lata nur bedingt praxistaugliche Eingriffsermächtigungen an die Hand gibt, bei denen überdies einige Verwertungsverbote bestehen dürften.
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