Einkommen für alle

Vorwort

Ob ich ein Träumer bin? Aber natürlich, denn jeder Unternehmer, jeder Mensch, der buchstäblich etwas unternimmt und Dinge bewegen will, träumt zuerst von seinem Ziel. Ohne Träume nimmt niemand etwas in die Hand. Niemand würde versuchen, die Realität kreativ zu gestalten und positiv zu verändern. Ohne Realträume gäbe es keine Erfinder, keine Künstler - und keine Unternehmer.

Unternehmer sind Realträumer. Auch in unserem Unternehmen haben wir aus Träumen greifbare Realitäten gemacht. Ich bin überzeugt davon, dass jeder Mensch aus sich etwas machen kann, wenn man ihm nur die Möglichkeit dazu gibt. Diese Überzeugung ist ein sehr realer Teil meiner Träume, die weit über unser Unternehmen hinausreichen. Was wäre, wenn es die Agentur für Arbeit in ihrer heutigen Funktion nicht mehr gäbe? Was wäre, wenn Hartz IV abgeschafft würde? Was wäre, wenn es keine Lohn- und Einkommensteuer-Erhebungsstellen mehr und viel weniger Finanzbeamte gäbe, die zu Steuerprüfungen ausrücken? Was wäre, wenn es außer einer Konsumsteuer einfach überhaupt keine Steuern mehr gäbe?

Und was wäre gar, wenn die Existenz eines jeden Bürgers garantiert und bedingungslos durch ein gut ausgestattetes Grundeinkommen gesichert wäre? Wenn es kein so genanntes "Prekariat<<, keine "Unterschicht<< mehr gäbe?

Ich behaupte, dass wir eigentlich längst in paradiesischen Zeiten leben und auch alle daran teilhaben könnten, wenn wir den gar nicht von mir erfundenen alten Realtraum des bedingungslosen Grundeinkommens endlich in die Tat umsetzen würden.

Und ich habe noch einen Traum: Wir brauchen auch eine grundsätzliche Neuorientierung unserer Steuer- und Finanzpolitik. Wir müssen wegkommen von einer überkommenen Form der Ertrags- und Einkommensbesteuerung, deren Wurzeln noch im Feudalismus liegen. Statt aus unseren Einnahmen sollten wir unser Gemeinwesen aus unserem Konsum, unseren Ausgaben finanzieren.

So würden wir endlich aufhören, wirtschaftliche Initiativen zu ersticken, und wir würden einer Realität gerecht, in der jeder Mensch auf die Leistungen seiner Mitmenschen angewiesen ist. Der Schrecken des Finanzamts würde verblassen, das Gefühl der immer größer werdenden, von allen als ungerecht empfundenen Steuerlast würde gebannt. Die schwindenden Gefühle von Bedrohung und staatlich verordneter Ungerechtigkeit würden fast zwangsläufig neue Energien freisetzen und endlich wieder berechtigte Zuversicht auslösen.

Welche Wirkung allein dies auf das kollektive Lebensgefühl hätte und wie befeuernd sich diese Erleichterung auf die Motivation auswirken würde, kann man sich leicht vorstellen. Dennoch ist die Abschaffung der heute üblichen Steuern und damit vieler entsprechender Behörden nur die Folge meines zentralen ersten Anliegens, des bedingungslosen Grundeinkommens.

Meiner Auffassung nach ist es weit mehr als ein kleiner Schönheitsfehler im System, wenn ein immer größer werdender Teil der Bevölkerung aufgrund seiner finanziellen Situation vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen wird. Es ist kein Schönheitsfehler, sondern ein Skandal, der Sündenfall eines längst ausgedienten Systems. Hartz IV ist in meinen Augen fast schon offener Strafvollzug in gesellschaftlicher Isolation.

Die vom Statistischen Bundesamt unlängst veröffentlichten Zahlen zur Armutsstatistik - die noch nicht einmal auf aktuellen Daten beruhen - sind alarmierend: Danach waren schon im Jahre 2004 13 Prozent der Bevölkerung armutsgefährdet. Dies entsprach etwa 10,6 Millionen Menschen! In der Mitteilung des Statistischen Bundesamtes hieß es wenig überraschend weiter: >>Armutsrisiken sind vor allem Arbeitslosigkeit und fehlende Bildungsabschlüsse.<<

Zur Einschätzung, wie tief die Armut in die existenziellen Lebensbereiche der Menschen bereits vorgedrungen ist, mögen die folgenden Angaben der Befragten dienen: 14 Prozent der Menschen aus den gefährdeten Haushalten gaben an, im Winter aus Kostengründen an der Heizung zu sparen. Ein Fünftel der Befragten spart sich gar den Arztbesuch, da sie sich Praxisgebühren und Zuzahlungen nicht leisten können. Angesichts solcher Zustände noch von sozialer Mindestabsicherung durch Hartz IV zu sprechen, mutet fast wie Hohn an.

Erst recht ein von mir gefordertes Kulturminimum muss für solche Menschen unerreichbar erscheinen. Denn es liegt auf der Hand, dass Menschen, die zu Hause die Heizung runterdrehen und ihre Bronchitis nicht auskurieren, wohl kaum eine seriöse Tageszeitung abonnieren, geschweige denn wenigstens ab und zu einmal ins Museum oder Kino gehen. Diesen Menschen ist damit die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben verwehrt. In letzter Konsequenz wird es ihnen unmöglich gemacht, ein Leben in Freiheit und Würde zu führen.

Wenn wir uns einmal frei machen von dem ewig relativierenden Denken, das uns umgibt, von pragmatisch klingenden Beschwichtigungen, von >>Ja, aber<<-Gerede und vom Ducken unter angebliche Sachzwänge, dann drängt sich eine bittere Diagnose auf: Die im Grundgesetz verankerte Gleichheit und Freiheit aller steht nur auf dem Papier. In Zeiten der Fremdversorgung aber - denn wer versorgt sich heute noch selbst mit allem Lebensnotwendigen, zum Beispiel auf dem eigenen Bauernhof? - müssen nicht nur die Freiheit der Person und die Gleichheit aller vor dem Gesetz garantiert werden. Es reicht bei weitem nicht mehr aus, lediglich die Würde des Einzelnen zu schützen, der in der totalen Fremdversorgung nicht die geringste Chance hat, ohne Teilhabe am gesellschaftlichen Leben autonom zu existieren.

Schon um der Wahrung des inneren Friedens willen müssen wir einen Schritt weitergehen und die Möglichkeit zur Teilnahme an der Gesellschaft als Recht eines jeden im Grundgesetz verankern. Nur so garantieren wir Würde und Freiheit jedes Bürgers, die unsere Verfassung zwar fordern, die aber in der Realität nicht vollständig eingelöst werden. Die Möglichkeit zur Teilnahme kann am besten garantiert werden durch ein bedingungsloses Grundeinkommen. Das Recht darauf gehört ins Grundgesetz.

In ideeller Konsequenz weitergedacht, beinhaltet das Recht auf ein Grundeinkommen den Zugang aller zu den Lebensgrundlagen. Dieser kann jedoch nur verwirklicht werden, wenn wir endlich begreifen, dass auch Steuern und Abgaben nichts als der Ausdruck eines Teilungsprinzips sind, das soziale Gerechtigkeit erst ermöglicht. Das wäre nichts anderes als eine fiskalische >>Übersetzung<< des alten Ideals der Brüderlichkeit. Dies mag angesichts eines abgewirtschafteten Wohlfahrtsstaates unzeitgemäß oder gar naiv klingen. De facto aber ist in einer Demokratie Gerechtigkeit ohne das Tätigsein aller für alle nicht denkbar. Noch dazu würde die viel zu selten gestellte normative Frage, ob wir wirklich billigen wollen, was Hartz IV mit den Menschen anrichtet, endlich mit einem klaren Nein beantwortet.

Praktizierte Brüderlichkeit und Teilhabe sind nichts anderes als die Konsequenz einer neuen Ethik. Diese Ethik fußt auf kostbaren Werten, deren Pflege jedoch des an- und ausdauernden Engagements bedarf. Keineswegs sind die Wohltaten eines bedingungslosen Grundeinkommens das Tor zu einem Schlaraffenland, das der klassischen Breughel'schen Szenerie entsprechen würde, in der (anno 1567!) dicken Bauern und Handwerkern, die auf der faulen Haut liegen, die gebratenen Täubchen direkt in den Mund fliegen.

Die neue Ethik des Grundeinkommens lautet kurz und bündig: Du bekommst ein Grundeinkommen und hast damit die Möglichkeit, ja die Bringschuld, deine Talente in der Gesellschaft wirksam werden zu lassen. Zeig, was du kannst!

Der große Nachteil in der gegenwärtigen Arbeitswelt ist ja, dass viele Menschen einen Arbeitsplatz zumeist nur als Einkommensplatz suchen und sich nicht eher zu bewegen beginnen, bis alles vorab geklärt und abgesichert ist. Ein unternehmerischer Mensch aber wartet nicht, bis ihn jemand anstellt. Er hat eine Idee und fängt an. Denn ein Unternehmer ist eben Realträumer, er muss wagen und riskieren. Gerade weil er sich nicht >>von außen<< zur Arbeit verpflichtet fühlt, kann er initiativ werden.

Diese viel kreativere, lebendigere Haltung wäre mit dem Grundeinkommen auch für diejenigen greifbar und möglich, die sich heute noch um ihre Grundsicherung sorgen müssen und deshalb oft in Passivität verharren. Wir alle könnten stattdessen mit dem Grundeinkommen >>Lebensunternehmer<<, neudeutsch >>Freelancer<<, sein. Diejenigen, die sich nicht von einem Arbeitnehmer zu einem Unternehmer entwickeln, die nicht unternehmerisch denken wollen, werden nur ein bescheidenes Maß an Freiheit für sich nutzen und ihre Ziele in Sichtweite stecken. Das ist ihr gutes Recht. Sie beziehen ihr Grundeinkommen und stocken dies mit einem mäßig anspruchsvollen Beruf auf. Damit können sie zufrieden sein - ohne ständige Angst um den Arbeitsplatz. Die Entwicklungsmöglichkeiten durch ein Grundeinkommen sind noch gar nicht in Gänze zu überblicken. Gewiss aber ist, dass mehr geleistet würde und damit mehr verteilt werden könnte. Der Kuchen würde größer! Und das Geld würde sinnvoller genutzt. Deutschland würde zum Investitions- und Arbeitsplatzparadies; Furcht vor >>Heuschrecken<<-Invasionen verflöge. Die Veränderungen durch ein bedingungsloses Grundeinkommen in Verbindung mit einer grundsätzlichen Steuerreform und der Abschaffung der Verteilungsbürokratie würden in alle Lebensbereiche hineinreichen. Was dadurch alles möglich würde - lassen Sie es uns gemeinsam erkunden!

Vorwort

Ob ich ein Träumer bin? Aber natürlich, denn jeder Unternehmer, jeder Mensch, der buchstäblich etwas unternimmt und Dinge bewegen will, träumt zuerst von seinem Ziel. Ohne Träume nimmt niemand etwas in die Hand. Niemand würde versuchen, die Realität kreativ zu gestalten und positiv zu verändern. Ohne Realträume gäbe es keine Erfinder, keine Künstler - und keine Unternehmer.

Unternehmer sind Realträumer. Auch in unserem Unternehmen haben wir aus Träumen greifbare Realitäten gemacht. Ich bin überzeugt davon, dass jeder Mensch aus sich etwas machen kann, wenn man ihm nur die Möglichkeit dazu gibt. Diese Überzeugung ist ein sehr realer Teil meiner Träume, die weit über unser Unternehmen hinausreichen. Was wäre, wenn es die Agentur für Arbeit in ihrer heutigen Funktion nicht mehr gäbe? Was wäre, wenn Hartz IV abgeschafft würde? Was wäre, wenn es keine Lohn- und Einkommensteuer-Erhebungsstellen mehr und viel weniger Finanzbeamte gäbe, die zu Steuerprüfungen ausrücken? Was wäre, wenn es außer einer Konsumsteuer einfach überhaupt keine Steuern mehr gäbe?

Und was wäre gar, wenn die Existenz eines jeden Bürgers garantiert und bedingungslos durch ein gut ausgestattetes Grundeinkommen gesichert wäre? Wenn es kein so genanntes "Prekariat<<, keine "Unterschicht<< mehr gäbe?

Ich behaupte, dass wir eigentlich längst in paradiesischen Zeiten leben und auch alle daran teilhaben könnten, wenn wir den gar nicht von mir erfundenen alten Realtraum des bedingungslosen Grundeinkommens endlich in die Tat umsetzen würden.

Und ich habe noch einen Traum: Wir brauchen auch eine grundsätzliche Neuorientierung unserer Steuer- und Finanzpolitik. Wir müssen wegkommen von einer überkommenen Form der Ertrags- und Einkommensbesteuerung, deren Wurzeln noch im Feudalismus liegen. Statt aus unseren Einnahmen sollten wir unser Gemeinwesen aus unserem Konsum, unseren Ausgaben finanzieren.

So würden wir endlich aufhören, wirtschaftliche Initiativen zu ersticken, und wir würden einer Realität gerecht, in der jeder Mensch auf die Leistungen seiner Mitmenschen angewiesen ist. Der Schrecken des Finanzamts würde verblassen, das Gefühl der immer größer werdenden, von allen als ungerecht empfundenen Steuerlast würde gebannt. Die schwindenden Gefühle von Bedrohung und staatlich verordneter Ungerechtigkeit würden fast zwangsläufig neue Energien freisetzen und endlich wieder berechtigte Zuversicht auslösen.

Welche Wirkung allein dies auf das kollektive Lebensgefühl hätte und wie befeuernd sich diese Erleichterung auf die Motivation auswirken würde, kann man sich leicht vorstellen. Dennoch ist die Abschaffung der heute üblichen Steuern und damit vieler entsprechender Behörden nur die Folge meines zentralen ersten Anliegens, des bedingungslosen Grundeinkommens.

Meiner Auffassung nach ist es weit mehr als ein kleiner Schönheitsfehler im System, wenn ein immer größer werdender Teil der Bevölkerung aufgrund seiner finanziellen Situation vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen wird. Es ist kein Schönheitsfehler, sondern ein Skandal, der Sündenfall eines längst ausgedienten Systems. Hartz IV ist in meinen Augen fast schon offener Strafvollzug in gesellschaftlicher Isolation.

Die vom Statistischen Bundesamt unlängst veröffentlichten Zahlen zur Armutsstatistik - die noch nicht einmal auf aktuellen Daten beruhen - sind alarmierend: Danach waren schon im Jahre 2004 13 Prozent der Bevölkerung armutsgefährdet. Dies entsprach etwa 10,6 Millionen Menschen! In der Mitteilung des Statistischen Bundesamtes hieß es wenig überraschend weiter: >>Armutsrisiken sind vor allem Arbeitslosigkeit und fehlende Bildungsabschlüsse.<<

Zur Einschätzung, wie tief die Armut in die existenziellen Lebensbereiche der Menschen bereits vorgedrungen ist, mögen die folgenden Angaben der Befragten dienen: 14 Prozent der Menschen aus den gefährdeten Haushalten gaben an, im Winter aus Kostengründen an der Heizung zu sparen. Ein Fünftel der Befragten spart sich gar den Arztbesuch, da sie sich Praxisgebühren und Zuzahlungen nicht leisten können. Angesichts solcher Zustände noch von sozialer Mindestabsicherung durch Hartz IV zu sprechen, mutet fast wie Hohn an.

Erst recht ein von mir gefordertes Kulturminimum muss für solche Menschen unerreichbar erscheinen. Denn es liegt auf der Hand, dass Menschen, die zu Hause die Heizung runterdrehen und ihre Bronchitis nicht auskurieren, wohl kaum eine seriöse Tageszeitung abonnieren, geschweige denn wenigstens ab und zu einmal ins Museum oder Kino gehen. Diesen Menschen ist damit die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben verwehrt. In letzter Konsequenz wird es ihnen unmöglich gemacht, ein Leben in Freiheit und Würde zu führen.

Wenn wir uns einmal frei machen von dem ewig relativierenden Denken, das uns umgibt, von pragmatisch klingenden Beschwichtigungen, von >>Ja, aber<<-Gerede und vom Ducken unter angebliche Sachzwänge, dann drängt sich eine bittere Diagnose auf: Die im Grundgesetz verankerte Gleichheit und Freiheit aller steht nur auf dem Papier. In Zeiten der Fremdversorgung aber - denn wer versorgt sich heute noch selbst mit allem Lebensnotwendigen, zum Beispiel auf dem eigenen Bauernhof? - müssen nicht nur die Freiheit der Person und die Gleichheit aller vor dem Gesetz garantiert werden. Es reicht bei weitem nicht mehr aus, lediglich die Würde des Einzelnen zu schützen, der in der totalen Fremdversorgung nicht die geringste Chance hat, ohne Teilhabe am gesellschaftlichen Leben autonom zu existieren.

Schon um der Wahrung des inneren Friedens willen müssen wir einen Schritt weitergehen und die Möglichkeit zur Teilnahme an der Gesellschaft als Recht eines jeden im Grundgesetz verankern. Nur so garantieren wir Würde und Freiheit jedes Bürgers, die unsere Verfassung zwar fordern, die aber in der Realität nicht vollständig eingelöst werden. Die Möglichkeit zur Teilnahme kann am besten garantiert werden durch ein bedingungsloses Grundeinkommen. Das Recht darauf gehört ins Grundgesetz.

In ideeller Konsequenz weitergedacht, beinhaltet das Recht auf ein Grundeinkommen den Zugang aller zu den Lebensgrundlagen. Dieser kann jedoch nur verwirklicht werden, wenn wir endlich begreifen, dass auch Steuern und Abgaben nichts als der Ausdruck eines Teilungsprinzips sind, das soziale Gerechtigkeit erst ermöglicht. Das wäre nichts anderes als eine fiskalische >>Übersetzung<< des alten Ideals der Brüderlichkeit. Dies mag angesichts eines abgewirtschafteten Wohlfahrtsstaates unzeitgemäß oder gar naiv klingen. De facto aber ist in einer Demokratie Gerechtigkeit ohne das Tätigsein aller für alle nicht denkbar. Noch dazu würde die viel zu selten gestellte normative Frage, ob wir wirklich billigen wollen, was Hartz IV mit den Menschen anrichtet, endlich mit einem klaren Nein beantwortet.

Praktizierte Brüderlichkeit und Teilhabe sind nichts anderes als die Konsequenz einer neuen Ethik. Diese Ethik fußt auf kostbaren Werten, deren Pflege jedoch des an- und ausdauernden Engagements bedarf. Keineswegs sind die Wohltaten eines bedingungslosen Grundeinkommens das Tor zu einem Schlaraffenland, das der klassischen Breughel'schen Szenerie entsprechen würde, in der (anno 1567!) dicken Bauern und Handwerkern, die auf der faulen Haut liegen, die gebratenen Täubchen direkt in den Mund fliegen.

Die neue Ethik des Grundeinkommens lautet kurz und bündig: Du bekommst ein Grundeinkommen und hast damit die Möglichkeit, ja die Bringschuld, deine Talente in der Gesellschaft wirksam werden zu lassen. Zeig, was du kannst!

Der große Nachteil in der gegenwärtigen Arbeitswelt ist ja, dass viele Menschen einen Arbeitsplatz zumeist nur als Einkommensplatz suchen und sich nicht eher zu bewegen beginnen, bis alles vorab geklärt und abgesichert ist. Ein unternehmerischer Mensch aber wartet nicht, bis ihn jemand anstellt. Er hat eine Idee und fängt an. Denn ein Unternehmer ist eben Realträumer, er muss wagen und riskieren. Gerade weil er sich nicht >>von außen<< zur Arbeit verpflichtet fühlt, kann er initiativ werden.

Diese viel kreativere, lebendigere Haltung wäre mit dem Grundeinkommen auch für diejenigen greifbar und möglich, die sich heute noch um ihre Grundsicherung sorgen müssen und deshalb oft in Passivität verharren. Wir alle könnten stattdessen mit dem Grundeinkommen >>Lebensunternehmer<<, neudeutsch >>Freelancer<<, sein. Diejenigen, die sich nicht von einem Arbeitnehmer zu einem Unternehmer entwickeln, die nicht unternehmerisch denken wollen, werden nur ein bescheidenes Maß an Freiheit für sich nutzen und ihre Ziele in Sichtweite stecken. Das ist ihr gutes Recht. Sie beziehen ihr Grundeinkommen und stocken dies mit einem mäßig anspruchsvollen Beruf auf. Damit können sie zufrieden sein - ohne ständige Angst um den Arbeitsplatz. Die Entwicklungsmöglichkeiten durch ein Grundeinkommen sind noch gar nicht in Gänze zu überblicken. Gewiss aber ist, dass mehr geleistet würde und damit mehr verteilt werden könnte. Der Kuchen würde größer! Und das Geld würde sinnvoller genutzt. Deutschland würde zum Investitions- und Arbeitsplatzparadies; Furcht vor >>Heuschrecken<<-Invasionen verflöge. Die Veränderungen durch ein bedingungsloses Grundeinkommen in Verbindung mit einer grundsätzlichen Steuerreform und der Abschaffung der Verteilungsbürokratie würden in alle Lebensbereiche hineinreichen. Was dadurch alles möglich würde - lassen Sie es uns gemeinsam erkunden!