Parteienwettbewerb im Bundesstaat - Lehmbruch, Gerhard

Gerhard Lehmbruch 

Parteienwettbewerb im Bundesstaat

Regelsysteme und Spannungslagen im politischen System der Bundesrepublik Deutschland

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Parteienwettbewerb im Bundesstaat

Die "Reformblockaden" im Bundesrat sind die Konsequenz einer entwicklungsgeschichtlichen "Verwerfung" im institutionellen Gefüge des deutschen Bundesstaates: Die föderativen Strukturen werden als Folge einer mehr als hundertjährigen Entwicklung von der Entscheidungslogik einer "Verhandlungsdemokratie beherrscht, während sich im Parteiensystem die "Konkurrenzdemokratie" durchgesetzt hat. Eine funktionierende Kopplung der beiden Elemente setzt aber voraus, dass das Parteiensystem eine für Kompromissfindung hinreichende strukturelle Flexibilität aufweist. Da weder eine tiefer greifende Veränderung der historisch gewachsenen Strukturen des deutschen Föderalismus mit ihren komplex verflochtenen Interessenlagen noch ein Ende der bipolaren Konkurrenzdemokratie zu erwarten ist, kann die Funktionsfähigkeit der Institutionen nur mit kleinen Schritten zur Entkopplung von Parteienwettbewerb und Föderalismus verbessert werden. Dazu würde nicht zuletzt die Wiederbesinnung auf die institutionalisierten Verfahrensregeln gehören, die infolge der fortschreitenden Informalisierung der Regierungspraxis in der Ära Kohl in den Hintergrund getreten waren.

Produktinformation
  • Verlag: Vs Verlag
  • 2000
  • 3. Aufl.
  • Ausstattung/Bilder: 214 S.
  • Seitenzahl: 214
  • Best.Nr. des Verlages: 85014541
  • Deutsch
  • Abmessung: 225mm x 157mm x 14mm
  • Gewicht: 326g
  • ISBN-13: 9783531431260
  • ISBN-10: 3531431269
  • Best.Nr.: 07395110
Frankfurter Allgemeine Zeitung - RezensionBesprechung von 03.02.1999
Der Bund, die Länder und der Reformstau
Wie können Blockaden im föderalen System beseitigt werden?

Gerhard Lehmbruch: "Parteienwettbewerb im Bundesstaat". Regelsysteme und Spannungslagen im Institutionengefüge der Bundesrepublik Deutschland. 2., erweiterte Auflage. Westdeutscher Verlag, Opladen 1998. 210 Seiten, 42 Mark.

Der Föderalismus in der Bundesrepublik steht zunehmend in der Kritik. Einer der Altmeister der deutschen Politikwissenschaft, Wilhelm Hennis, sieht in ihm nur noch einen "Exekutivföderalismus", bei dem die Ministerpräsidenten der Bundesregierung im Bundesrat immer mehr Konkurrenz machen. Zwar haben die Länder insgesamt im Laufe der Entwicklung des föderalen Systems in der Bundesrepublik Kompetenzen eingebüßt, allerdings waren davon nicht alle Landesorgane gleichermaßen betroffen. Während die Länderparlamente, die fortschreitend entmachtet wurden, die großen Verlierer des Verbundföderalismus waren, sind die Landesregierungen in ihrer Funktion als Mitregierung im Bund mächtiger als je zuvor.

Schon vor mehr als 20 Jahren ging Gerhard Lehmbruch in der ersten Auflage seiner Schrift "Parteienwettbewerb im …

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"Aus meiner Sicht handelt s sich bei diesem Band um ein exemplarisches Beispiel des historischen Institutionalismus, geschrieben von einem Meister seines Fachs und einem profunden Kenner des deutschen politischen Systems. .... Die Sensibilität des Autors für die Komplexität seiner Materie kommt schließlich in einer sehr differenzierten Darstellung der einzelnen Zusammenhänge zum Ausdruck." (Schweizerische Zeitschrift für Politikwissenschaft Nr. 1/2001)
"Aus meiner Sicht handelt s sich bei diesem Band um ein exemplarisches Beispiel des historischen Institutionalismus, geschrieben von einem Meister seines Fachs und einem profunden Kenner des deutschen politischen Systems. .... Die Sensibilität des Autors für die Komplexität seiner Materie kommt schließlich in einer sehr differenzierten Darstellung der einzelnen Zusammenhänge zum Ausdruck." (Schweizerische Zeitschrift für Politikwissenschaft Nr. 1/2001)
Dr. Gerhard Lehmbruch ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Konstanz.

Inhaltsangabe

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Leseprobe zu "Parteienwettbewerb im Bundesstaat" von Gerhard Lehmbruch

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Inhaltsangabe

Einleitung: "Reformblockaden" oder institutionelle Verwerfungen? Konkurrenzdemokratie und Verhandlungsdemokratie - Das Parteiensystem auf dem Weg zum bipolaren Wettbewerb - Der deutsche Bundesstaat als Verhandlungssystem - Unitarisierung und Politikverflechtung - Im Spannungsfeld von Parteienwettbewerb und Föderalismus - Entflechtungsstrategien und ihre Chancen - Bibliographischer Anhang

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