Leseprobe zu "Russisches Tagebuch" von Anna Politkowskaja
Teil 1
Dezember 2003 bis März 2004
Wie Wladimir Putin zu seiner zweiten Amtszeit kam
Die jüngste Volkszählung im Oktober 2003 ergab, dass in der Russischen Föderation 145,2 Millionen Menschen leben. Damit nimmt Russland hinsichtlich der Bevölkerungszahl Platz sieben in der Welt ein. Fast 116 Millionen Bürger, 79,8% der Bevölkerung, bezeichnen sich der ethnischen Zugehörigkeit nach als Russen. Die Zahl der Wahlbe-rechtigten beträgt 116 Millionen.
Das Ende der parlamentarischen Demokratie in Russland
Der Wahlkampf für die zweiten Amtszeit Wladimir Putins als Präsident begann Ende 2003, genauer gesagt am 8. Dezember 2003, gleich am Tag nach der Abstimmung der Bürger über die Zusammensetzung des Parlaments - der Staatsduma. Am Tag des Urnengangs hatte das Fernsehen den Präsidenten in einem Wahllokal gezeigt: freudig erregt und in gehobener Stimmung. Ungewöhnlich, wirkt der Präsident doch für gewöhnlich eher bärbeißig. Und da auf einmal erklärt ein lächelnder Putin der versammelten Menge, seine geliebte Labrador-Hündin Conni habe in der Nacht Welpen geworfen. 'Wladimir Wladimirowitsch war so aufgeregt, wirklich aufgeregt', tönt hinter der Schulter ihres Gatten hervor Madame Putina, unsere First Lady sozusagen. 'Jetzt wollen wir ganz schnell nach Hause' - zu Conni, die mit ihrem Wurf haargenau zur richtigen Zeit der Partei Einiges Russland kein besseres Wahlgeschenk hätte bescheren können. Am gleichen Morgen wurden in Jessentuki, einem kleinen Kurort im Nordkaukasus, die ersten 13 der 45 Opfer bestattet, die am 6. Dezember bei dem Terroranschlag eines Selbstmordattentäters in einem Pendler-Zug ums Leben gekommen waren. Zumeist Studenten, auf dem Weg zu den Vorlesungen. Als der sichtlich bewegte Putin vor die Kameras und Mikrofone trat, erwarteten alle, er würde den Familien der Opfer sein Mitgefühl bekunden, die Eltern um Verzeihung bitten dafür, dass der Staat ihre Söhne und Töchter - wieder einmal - nicht geschützt hatte. Doch weit gefehlt: Labradorhündin Conni und die neugeborenen Welpen waren es, die den Präsidenten umtrieben. Freunde riefen mich an: 'Nach dem Fauxpas geht Einiges Russland baden, jetzt wählt todsicher kein Mensch in Russland mehr diese Pro-Putin-Partei!'Doch als das Fernsehen gegen Mitternacht die ersten Abstimmungsergebnisse - aus dem Fernen Osten, dann aus Sibirien, aus dem Ural - meldete, waren viele fassungslos. Wieder klingelte das Telefon, Freunde und Bekannte meinten ungläubig: 'Das kann nicht sein ... Wir haben für Jawlinski gestimmt, obwohl ...' Andere hatten ihr Kreuz hinter den Namen von Irina Chakamada gesetzt. Protest regte sich allerdings nicht am nächsten Morgen. Das Land, enttäuscht von den Lügen und der Arroganz der Demokraten, gab sich widerspruchslos in Putins Hände: Die Stimmenmehrheit ging an Einiges Russland, jene Partei ohne Programm, deren einziges Ziel in der Unterstützung Wladimir Putins besteht und die sich allein dadurch auszeichnet, dass sie die russischen Bürokraten in ihren Reihen vereint. Ehemalige sowjetische Partei- und Komsomolfunktionäre, heute in den unzähligen Verwaltungsinstanzen des Staates beschäftigt, waren ihr in Massen zugeströmt und hatten für die verlogene Wahlkampagne ihrer Partei in alter Disziplin gewaltige Mittel bereitgestellt. Wie man sich diese Wahl vorstellen muss, zeigen Meldungen aus verschiedenen Regionen Russlands: In Saratow beispielsweise stand neben dem Eingang in ein Wahllokal ein Tisch mit dem Schild 'Stimmt für Tretjak!'. Die Dame hinter dem Tisch schenkte kostenlosen Wodka aus. Kein Wunder, dass Tretjak - auch er Kandidat der Partei Einiges Russland - gewann. Alle anderen Kandidaten für die Duma waren von der Gebietsverwaltung mit eiserner Hand gegen langjährige oder gerade frisch eingetretene Einig-Russland-Mitglieder ausgetauscht worden. Wobei man sich nicht gerade zimperlich zeigte in der Wahl der Mittel: Wer Widerstand leistete, wurde 'von Unbekannten' verprügelt. Bis schließlich sämtliche Bewerber, die eigentlich gegen die Partei Einiges Russland antreten wollten, freiwillig das Feld räumten. Dem unliebsamen Konkurrenten, der in einem Wahlbezirk einem wichtigen Einig-Russland-Kandidaten partout nicht weichen wollte, wurden zweimal Beutel mit menschlichen Organen - abgeschnittene Ohren und ein herausgerissenes Herz - durch das Fenster in die Wohnung geworfen. Natürlich hatte rein äußerlich alles seine Ordnung: Die Wahlkommission des Gebiets richtete eine Hotline ein für Beschwerden und Hinweise auf Unregelmäßigkeiten im Wahlkampf sowie bei der Stimmabgabe. Doch 80 Prozent der Anrufer ging es weniger um Politik als darum, aus den Wahlen für sich Kapital zu schlagen durch Erpressung der Lokalpolitiker nach dem Prinzip: Repariert endlich die Dächer, sorgt für warme Heizungen und eine ordentliche Wasserversorgung - oder wir gehen nicht wählen. Eine Rechnung, die mehr als aufgehen sollte: Die Einwohner der Saratower Stadtbezirke Sawodski und Leninski erhielten Wasser und Fernwärme, im Kreis Atkar (Gebiet Saratow) wurden die Stromleitungen repariert, und auf einmal funktionierte das Telefon wieder. Die Menschen zeigten sich dankbar: In der Stadt Saratow lag die Wahlbeteiligung bei mehr als 60 Prozent, im Gebiet Saratow bei 53 Prozent. Gerade genug, um die Gültigkeit der Wahlen zu sichern. Die Dankbarkeit der Einwohner war so grenzenlos, dass sie von den Glück verheißenden Lügen gar nicht genug bekommen konnten: Eine Wahlbeobachterin der Demokraten sah, wie in einem Wahllokal in der Stadt Arkadak Wähler ihre Stimme gleich zweimal abgaben. Zunächst in der Kabine, dann direkt am Tisch des örtlichen Wahlleiters, unter seiner persönlichen Aufsicht. Als die Beobachterin ihre Feststellung über die Hotline an die Bezirkswahlkommission melden wollte, wurde sie an den Haaren vom Telefon fortgezerrt. Wjatscheslaw Wolodin, einer der Spitzenfunktionäre der Partei Einiges Russland, besiegte in seinem Wahlkreis Balakow (Gebiet Saratow) sämtliche Konkurrenten mit der gigantischen Stimmenmehrheit von sage und schreibe 82,9 Prozent. Ein Traumergebnis für einen Politiker ohne Charisma, dessen akustisch wie inhaltlich nur mit Mühe zu verstehende Fernsehreden sprichwörtlich waren. Darin hatte er zwar Lobeshymnen auf Präsident Putin gesungen, aber kein einziges konkretes Vorhaben präsentiert. Insgesamt stimmten im Gebiet Saratow 48,2 Prozent der Wähler für die Liste der Partei Einiges Russland (ER), während die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) 15,7 Prozent, die Liberal-Demokratische Partei Russlands (LDPR) 8,9 Prozent und die Heimat-Partei Rodina 5,7 Prozent der Stimmen erhielten. Doch es blieb ein Wermutstropfen: Ein Zehntel der Wähler stimmte 'gegen alle'. Man kam in das Wahllokal, trank den spendierten Wodka und wünschte sämtliche Kandidaten zur Hölle.
In Tschetschenien, das unter totaler militärischer Kontrolle steht, gab es hingegen 10 Prozent mehr abgegebene Stimmen als eingetragene Wähler. Und dies laut offiziellen Dokumenten der Zentralen Wahlkommission der Russischen Föderation.
In St. Petersburg, das immer noch im Ruf steht, die fortschrittlichste Stadt mit der demokratischsten Gesinnung in Russland zu sein, sieht das Bild folgendermaßen aus: Einiges Russland 31 Prozent, Rodina ca. 14 Prozent, Union der Rechten Kräfte (SPS) und Wahlbündnis Jabloko weniger als 9 Prozent, die Kommunisten fast gleichauf mit 8,5 Prozent und Wladimir Shirinowskis Liberal-Demokraten etwa 8 Prozent. Die als Einzelkämpfer ohne Mandat einer Partei angetretenen Kandidaten Irina Chakamada, Alexander Golow, Igor Artemjew und Grigori Tomtschin - landesweit bekannte Demokraten und Liberale - erlitten eine vernichtende Niederlage. Die Machthaber reiben sich die Hände und präsentieren eine wohlfeile Erklärung für das Wahldebakel der Demokraten: Selbst Schuld, haben sich eben zu weit entfernt vom Volk, dessen Vertreter eben wir, die Regierenden, jetzt sind. Doch die nachfolgenden Auszüge aus Aufsätzen Petersburger Schüler zum Thema 'Was meine Eltern über die Wahlen denken' und 'Hilft die Wahl eines neuen Parlaments dem Präsidenten bei seiner Arbeit?' sprechen eine andere Sprache.- 'In letzter Zeit gehen meine Eltern nicht mehr wählen. Sie haben genug davon. Dem Präsidenten helfen die Wahlen nicht. Immer versprechen sie nur ein besseres Leben, aber dann ... Ich möchte, dass alle die Wahrheit sagen ...'- 'Ich pfeife auf die Wahlen. Egal, wer in die Duma gewählt wird, die Situation ändert sich sowieso nicht. Weil wir nicht diejenigen wählen, die die Lage im Lande verbessern, sondern Leute, die stehlen ... Diese Wahlen helfen niemandem, weder dem Präsidenten, noch den Normalsterblichen ...'- ... Meine Mama sagt, dass alles manipuliert ist und das Ergebnis schon vorher feststeht. Ich denke, es hat keinen Sinn, wählen zu gehen ... Als Kind habe ich immer gedacht, je bekannter ein Mensch ist, desto klüger und weiser ist er. Als ich älter wurde habe ich dann verstanden, dass selbst der dümmste Mensch es bis in die Regierung schaffen kann. Macht es Sinn, wählen zu gehen? Umso mehr, als kein vernünftiger Mensch je sagen würde, die Tschetschenen gehören in der Latrine ertränkt.- ... Über unsere Regierung kann man nur lachen. Ich denke, die sollten weniger aufs Geld fixiert sein und wenigstens ein paar moralische Grundsätze einhalten, damit sie die Bevölkerung nicht so unverschämt betrügen. Die Regierung ist der Diener des Volkes, denn wir wählen sie, nicht sie uns. Ehrlich gesagt verstehe ich nicht, warum wir diesen Aufsatz schreiben müssen, er stört nur den normalen Unterrichtsablauf, und die Regierung liest die Schreiberei sowieso nicht ...'- 'Meinen Eltern sind die Wahlen egal. Weil alle Gesetze, die die Duma angenommen hat, sinnlos und praktisch ohne jeden Nutzen für die Bevölkerung waren. Wenn das alles aber nicht für das Volk ist, für wen dann?'- 'Ob diese Wahlen helfen? Eine interessante Frage. Wir werden ja sehen. Aber höchstwahrscheinlich helfen sie überhaupt nicht. Ich bin kein Politiker, mir fehlt das entsprechende Wissen. Aber zuallererst würde ich die Korruption bekämpfen. Solange in Russland wichtige Positionen von Verbrechern bekleidet werden, wird das Leben nicht besser. Man braucht doch nur zu schauen, was heute in unserer Armee los ist. Die Langgedienten schikanieren die Rekruten, überall. Früher hieß es, vom Armeedienst käme man als echter Mann zurück, jetzt wird man als hundertprozentiger Invalide entlassen. Mein Vater sagt, in so eine Armee lässt er mich nicht. Damit sein Sohn nicht hinterher ein Krüppel ist oder, noch schlimmer, in irgendeinem Graben in Tschetschenien verreckt, ohne zu wissen, wofür er überhaupt gekämpft hat, bloß damit irgendwer die Republik unter seine Kontrolle bekommt ... Solange diese Regierung an der Macht ist, sehe ich keinen Ausweg. Ich bin ihr nicht dankbar für meine unglückliche Kindheit ...'Zeilen, die von Greisen zu stammen scheinen. Soll das etwa 'das neue Russland' sein? Der wahre Preis für unseren politischen Zynismus ist die Ablehnung seitens der Jugend.
