Brüssel steht für Bürokratie, Ineffizienz und Verschwendung. Wer diese Vorurteile hegt, vergißt, daß es die Nationalstaaten sind, die Politik in Brüssel machen. Die Idee des Gemeinwohls tritt in den Hintergrund, nationale Politiker betrachten die EU zunehmend als Selbstbedienungsladen. Zudem wächst der Einfluß der Lobbyisten, mächtige Unternehmen und Verbände bestimmen immer häufiger die EU-Gesetze. Dieses Buch deckt auf, warum die Ausgaben teilweise falsch verteilt sind und warum das heutige System das Plündern der gemeinsamen Kasse begünstigt und Korruption nicht verhindert, weder in Brüssel noch in den Nationalstaaten. Warum die EU-Zentrale nicht stark genug ist, um wirksame Kontrollen zu installieren. Warum Lobbyisten die Oberhand gewinnen. Und was dagegen unternommen werden muss.
Von SZ–Autoren: Jeanne Rubner über die Finanzen der EU
Bürokratie, Ineffizienz, Verschwendung, ja sogar Betrug – das sind die Vorurteile, die viele Menschen gegenüber der Europäischen Union hegen. Bei jährlich 130 Milliarden Euro, die Brüssel verteilt, wird tatsächlich viel geschummelt und getrickst. Doch die Verantwortung dafür tragen weniger die EU-Behörden als vielmehr die Mitgliedstaaten der Union. Europas Regierungen betrachten die EU zunehmend als Selbstbedienungsladen, dessen Kasse zur Plünderung offen steht, das Gemeinwohl tritt in den Hintergrund. So wird allmählich das Vertrauen in die Union unterhöhlt. Zudem wächst der Einfluss der Lobbyisten, mächtige Unternehmen und Verbände bestimmen immer häufiger die EU-Gesetze. Zu allem Überfluss untergraben nationale Politiker mit populistischen Angriffen („das hat Brüssel so entschieden”) das Ansehen der EU – und bereiten damit den Boden für die Euroskeptiker.
Jeanne Rubner beschreibt, woran Europa krankt und was geschaffen werden muss, damit die Europäische Union wieder glaubwürdig wird: ein transparenter Haushalt ohne Sonderregeln wie den Britenrabatt; eine stärkere Kontrolle der Lobbyisten und vor allem eine effektivere Bekämpfung von Misswirtschaft und Betrug. SZ
JEANNE RUBNER: Brüsseler Spritzen. Korruption, Lobbyismus und die Finanzen der EU. C.H. Beck Verlag München, 2009, 190 Seiten, 12,95 Euro.
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