Joschka Fischer

"I am not convinced"

Der Irak-Krieg und die rot-grünen Jahre

• Gebundenes Buch

Produktbeschreibung

Zeitgeschichte von innen: Joschka Fischers Erinnerungen an dramatische Wendepunkte der Zeitgeschichte.

Der 11. September 2001 leitete eine Zeitwende ein, die die deutsche Regierung und den damaligen Außenminister Joschka Fischer vor dramatische Herausforderungen stellte. Die erste Antwort auf die New Yorker Anschläge war der Krieg in Afghanistan, der bis in die Gegenwart die deutsche Politik in Atem hält. Das Gleiche gilt für den Krieg der USA gegen den Irak, dem sich die rot-grüne Koalition entgegenstellte und der zu heftigen Konflikten zwischen den USA und Deutschland führte.

Joschka Fischer berichtet von innen über die dramatischen Hintergründe dieses Zerwürfnisses und die schwierige Gratwanderung zwischen seinem Nein zum Krieg und der Rolle Deutschlands als wichtigstem Bündnispartner der USA in Europa.

Aber auch viele andere politische Groß-Themen von Heute haben in den Jahren der rot-grünen Regierung ihren Ursprung, seien es die Debatten über Laufzeiten von Atomkraftwerken, die Agenda 2010 und die Hartz IV-Gesetze, die drohende atomare Bewaffnung des Iran, die Krisen der Europäischen Union und nicht zuletzt die Auseinandersetzungen um die NS-Geschichte des Auswärtigen Amtes, deren kritische Erforschung durch Joschka Fischer angestoßen wurde und zu erschreckenden Ergebnissen geführt hat.

Produktdetails

• Verlag: Kiepenheuer & Witsch
• Artikelnr. des Verlages: 4000907
• 3. Aufl.
• Seitenzahl: 384
• Erscheinungstermin: 14. Februar 2011
• Deutsch
• Abmessung: 210mm x 134mm x 30mm
• Gewicht: 536g
• ISBN-13: 9783462040814
• ISBN-10: 3462040812
• Artikelnr.: 25549425

Autorenporträt

Fischer, JoschkaJoschka Fischer, geboren 1948 in Gerabronn. Von 1994 bis 2006 Mitglied des Bundestages, von 1998 bis 2005 Außenminister der Bundesrepublik Deutschland. 2006/07 Gastprofessor an der Universität Princeton, USA. Joschka Fischer lebt in Berlin. Im Verlag Kiepenheuer & Witsch sind bisher erschienen: »Risiko Deutschland« (1994), »Für einen neuen Gesellschaftsvertrag« (1998), »Die Rückkehr der Geschichte. USA, Europa und die Welt nach dem 11. September« (2005), »Die rot-grünen Jahre. Deutsche Außenpolitik - vom Kosovo bis zum 11. September« (2009), »I am not convinced« (2011), »Scheitert Europa?« (2014), »Der Abstieg des Westens« (2018), »Willkommen im 21. Jahrhundert« (2020).

Rezensionen

Süddeutsche Zeitung | Besprechung von 17.02.2011

Der abgeklärte Kämpfer
In seinen Memoiren beschreibt Joschka Fischer die Mühsal seiner Außenpolitik – eine Buchbesprechung von Günter Verheugen
Joschka Fischers Erinnerungen an den Irakkrieg und seine Jahre als Außenminister in der Regierung Schröder werden an diesem Donnerstag in Berlin der Öffentlichkeit präsentiert: „,I am not convinced’. Der Irakkrieg und die rot-grünen Jahre“. Fischer war nie Vorsitzender der Grünen, aber er war der Präzeptor seiner Partei. Günter Verheugen bespricht das Buch, das beim Verlag Kiepenheuer & Witsch erscheint, für die SZ. Der SPD-Politiker hat als EU-Kommissar (von 1999 bis 2010) die Osterweiterung auf den Weg gebracht. Gerhard Schröder ließ sich von ihm in außenpolitischen Fragen Rat geben. Seitdem er nicht mehr in Brüssel arbeitet, ist Günter Verheugen als Politikberater tätig.
Mit dem zweiten Band seiner Erinnerungen hat Joschka Fischer sich Zeit gelassen. Der erste, 2007 erschienene Band behandelt die Jahre der rot-grünen Regierung bis zum 9. September 2001. Der zweite Band setzt mit ebendiesem Tag ein. Fischer hat ihn zu Recht als eine unvergleichliche historische Zäsur verstanden. Der lange Abstand zwischen den beiden Bänden hat Vor- und Nachteile. Ein Vorteil ist, dass Fischers Blick auf die wirklich wichtigen Ereignisse nun geschärft ist. Die Alltagsgeschäfte, tagespolitische Aufgeregtheiten und auch Ausfälle gegen einstige Gegner lässt Fischer beherzt weg. Den Fehler aller hastig verfassten Politikerbücher, die eine Mischung aus Rechtfertigung und Abrechnung sind, hat Fischer vermieden. Allerdings führt sein abgeklärtes Herangehen über weite Strecken zu einer forcierten Nüchternheit, die vergessen macht, dass der Autor auch ein begnadeter Polemiker ist.
Über Fischers zentrales Thema, die Auswirkungen des 11. September auf die Weltpolitik, ist schon viel geschrieben worden. So stellt sich beim Lesen eine Art Déjà-vu-Effekt ein: Es ist also tatsächlich so gewesen, wie man immer vermutet hatte. Allerdings ist nichts von dem, woran Joschka Fischer sich abgearbeitet hat, erledigt. Der Nahe Osten: Die Lage hat sich massiv verschlechtert. Der Mittlere Osten: ein Pulverfass. Afghanistan: ein drohendes Ende mit Schrecken. Pakistan: ein gefährliches Fragezeichen. Und schließlich die USA: eine Weltmacht im Abstieg, deren Hybris während der Bush-Jahre die Welt in Atem hielt. Und Europa ist mit sich selbst beschäftigt in einem Kräfte verzehrenden Klein-Klein und nicht im mindesten vorbereitet auf die großen Umwälzungen, die Fischer kommen sieht und hellsichtig beschreibt.
Dennoch wäre es falsch, zu schlussfolgern, die großen Mühen der Ära Fischer wären vergeblich gewesen. Bescheiden spricht er davon, dass in den rot-grünen Jahren außenpolitisch neue Gleisstrecken verlegt worden seien. Da war mehr als das: die Afghanistankonferenz auf dem Petersberg, die road map für den Nahen Osten, das klare Nein zur Beteiligung am Irak-Krieg, die Bemühungen um den Dialog mit Teheran. Das alles hat bleibende Wirkungen. Und ohne Zweifel hat Fischer auch der Idee der europäischen Integration starke Impulse gegeben.
Israel, Palästina, Iran, Irak und Afghanistan waren die großen Herausforderungen. Fischer mühte sich im Nahostkonflikt, er erwarb das Vertrauen beider Konfliktparteien und häufte ein politisches Kapital an, von dem seine Nachfolger bis heute zehren. Seine Schilderungen enthüllen eine tiefe Tragik: Wann immer etwas erreicht war, kam jemand daher und riss es wieder ein, mal die Amerikaner, mal die Israelis, mal die Palästinenser.
Fischers Engagement in der Nahostfrage war offenkundig bestimmt von seinem Verständnis der deutschen Verantwortung für Israel. Zweimal wird er in diesem Zusammenhang ungewöhnlich scharf, einmal, wenn er sich mit dem Tabubruch der Möllemann-FDP im Bundestagswahlkampf 2002 auseinandersetzt, dabei allerdings schonungsvoll mit seinem Nach-Nachfolger Westerwelle umgeht, indem er dessen dubiose Rolle bei dem Spiel mit dem antisemitischen Feuer nicht erwähnt. Zum anderen, wenn er den „Aufstand der Mumien“ im Auswärtigen Amt abfertigt. Fischers Deutung der Vorgänge macht klar, dass es in Wahrheit um die selbstgebastelte Legende vom Amt als letztem Hort des politischen Anstands während der Nazizeit ging. Es war ein wichtiger Akt der politischen Hygiene, die wahre Rolle des Amts zwischen 1933 und 1945 aufarbeiten zu lassen.
Die große innenpolitische Debatte um die Außenpolitik drehte sich um die Reaktionen auf den Terroranschlag vom 11. September. Zuerst ging es um Afghanistan. Außenpolitisch war diese Frage nicht wirklich kompliziert. Die Bündnisverpflichtungen waren eindeutig, die völkerrechtlichen Grundlagen klar, die Notwendigkeit, Solidarität mit den USA zu beweisen, zwingend. Es macht allerdings beklommen, zu lesen, wie haarscharf die rot-grüne Koalition an ihrem Untergang vorbeigeschrammt ist. Was schließlich den Ausschlag gab, deutsche Truppen nach Afghanistan zu schicken, war nicht Einsicht in die Notwendigkeit und Richtigkeit, sondern reiner Machtopportunismus auf dem Flügel der Grünen, der nicht begreifen konnte oder wollte, dass es für Deutschland in der Welt nach dem 11. September kein warmes Plätzchen hinter dem Ofen mehr gibt.
Aber Afghanistan war nur das Vorspiel. Es folgte die Irak-Krise. Fischers Antennen hatten ihn schon sehr früh erkennen lassen, was sich in Washington zusammenbraute, und er hielt es von Anfang an für ein unvertretbares Abenteuer. Für die rot-grüne Regierung war die Lage extrem schwierig: ein Nein war innenpolitisch mehr oder weniger ein Selbstläufer, außenpolitisch aber ein Härtetest ohnegleichen. Fischer hielt die amerikanischen Kriegsgründe für vorgetäuscht. „Excuse me, I am not convinced“, hielt er auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2003 dem amerikanischen Verteidigungsminister entgegen.
Fischer kann nur kämpfen, wenn er von einer Sache überzeugt ist. Bei Kosovo und Afghanistan, da war er überzeugt. Im Falle Irak kämpfte er auch aus Überzeugung: diesmal dagegen. Außenpolitisch drohte dadurch die Gefahr der Isolierung Deutschlands. Man liest mit einem gewissen Grimm, wie Deutschlands wichtigster Partner in der EU, der französische Präsident Chirac, die rot-grüne Regierung erst einmal schmoren ließ, weil er sich schon auf den Wahlsieg von Stoiber 2002 festgelegt hatte und von dessen Zustimmung zum Irak-Krieg ausging. Der Preis, den die Regierung für ihre Haltung zahlte, war die schwerste Krise in den Beziehungen zwischen den USA und der Bundesrepublik seit ihrem Bestehen.
Im Hinblick auf Afghanistan und Irak waren Gerhard Schröder und Joschka Fischer einig. Das galt aber nicht für alle Fragen. Auch Fischer hat erlebt, was jeder deutsche Außenminister erlebt. Früher oder später, meistens früher, findet ein Regierungschef Geschmack an der internationalen Politik. Deutsche Außenpolitik ist, wie die jedes EU- und NATO-Mitgliedes, sehr viel mehr europäisch und international eingebunden, als dies die Öffentlichkeit wahrnimmt. Wenn dann noch dazukommt, dass der Regierungschef zum außenpolitischen Akteur wird, kann ein Außenminister leicht zum Repräsentationsminister absinken. Nicht so Joschka Fischer. Zwischen Schröder und ihm hat es offenbar eine Arbeitsteilung gegeben. Das legen jedenfalls die weißen Flecken auf Fischers außenpolitischer Weltkarte nahe. Russland, China, Japan, die Schwellenländer: Sie kommen bei Fischer praktisch nicht vor. Das war Kanzlersache und offenbar hat Fischer weder die Nähe zu Putin noch die Annäherung an China aus Überzeugung gutgeheißen.
Ungewöhnlich offen kritisiert er Schröders außenpolitische Neigungen. Nur, auch die Entwicklungsländer, die ost- und mitteleuropäischen Nachbarn, sowie die allermeisten EU-Staaten stehen auch nicht im Fokus der Fischer-Erinnerungen. Aber als Partner für seine Außenpolitik waren diese Länder für ihn offenbar nicht relevant. Auch Europapolitik im engeren Sinne war offenbar nicht Fischers Sache, jedenfalls nicht als gelebte Praxis. Das erklärt vielleicht, warum er, wie alle Außenminister, die mangelhafte Organisation der deutschen Europapolitik nicht erkannte und an der europapolitischen Zuständigkeit des Außenministers festhielt, die an sich ins Kanzleramt gehört.
Joschka Fischer wäre gern der erste europäische Außenminister geworden, und er räumt unumwunden ein, dass dies ein Motiv für sein Engagement im Verfassungskonvent war. Er ist bekennender europäischer Föderalist. Es ist jedoch nicht ganz klar, wie weit er dabei zu gehen bereit ist und ob sein Plädoyer für die Vereinigten Staaten von Europa die Aufgabe der Nationalstaaten impliziert. Jedenfalls will er mehr und nicht weniger Integration. Mit Vehemenz vertritt er die EU-Mitgliedschaft der Türkei, die sich für ihn logisch aus den Interessen aller Beteiligten ergibt.
In der Tradition deutscher Koalitionsregierungen ist der Außenminister gewöhnlich der erste Repräsentant des kleineren Koalitionspartners. Auch das begründet seine starke Stellung in der Regierung. Er kann sich deshalb aus der Innenpolitik nicht heraushalten. Das konnte Fischer auch nicht, aber das Finale der rot-grünen Regierung beschreibt er schon aus großer Distanz. Er hielt die vorgezogenen Wahlen für falsch, und er wusste, dass damit sein rot-grünes Projekt zu Ende war. Sein Rückzug aus der Politik nach der Bundestagswahl 2005 ist daher konsequent.
Wenn heute Rot-Grün (oder Grün-Rot) doch wieder eine realistische Option ist, sollte niemand vergessen, dass die neue Stärke der Grünen zu einem großen Teil auf Joschka Fischers Amtsführung als Außenminister zurückgeht. Er hat das außenpolitische Grundvertrauen für die Grünen geschaffen. Das ist das wirklich Grüne an seiner Außenpolitik. Es ist das, was bleibt, gut für die Grünen und gut für unser Land.
Als Außenminister hatte Fischer
mit der Hybris der Regierung
Bush seine liebe Mühe.
Jacques Chirac ließ die rot-grüne
Regierung schmoren: Er setzte
2002 auf Edmund Stoiber.
Fischer hat die mangelhafte
Organisation der deutschen
Europapolitik nicht erkannt.
Joschka Fischer ist von vielem nicht überzeugt, von sich selbst aber schon. Zeichnung: Hurzlmeier
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Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 19.02.2011

Die rot-grüne Verweigerung
Joseph Fischer blickt zurück auf den Irak-Krieg und die große Spaltung des Westens

Das war großes Kino damals, vor acht Jahren, im Saal des Bayerischen Hofs in München, als der deutsche Außenminister, theatralisch leicht vor Erregung bebend, dem amerikanischen Verteidigungsminister auf Englisch zurief: "Excuse me, I am not convinced." Es war natürlich kein Kino, die Szene mit Fischer und Rumsfeld war nicht gestellt, sie war real: Ein Publikum, dem der Atem stockte, erlebte auf dramatische Weise das Schisma des Westens, gewissermaßen personalisiert. Die Regierung Bush suchte den Krieg gegen den Irak, die rot-grüne Bundesregierung hielt ein solches Vorgehen für einen großen strategischen Fehler. Es war das erste Mal, dass sich das wiedervereinigte Deutschland gegen eine Schlüsselentscheidung Amerikas stellte und die Gefolgschaft verweigerte; es war, wie Joseph Fischer jetzt schreibt, eine "kleine Revolution" - eine Revolution, welche die zum Regimewechsel in Bagdad entschlossene Regierung Bush bekanntermaßen nicht von ihrem Vorhaben abbrachte, der aber die Mehrheit der Deutschen kräftig applaudierte. Nicht nur, aber auch wegen der Haltung in der Irak-Frage war Rot-Grün schließlich 2002 der Abwahl entkommen.

Es ist kein Zufall also, dass Fischer den Irak-Konflikt ins Zentrum des zweiten Teils seiner Erinnerungen als Außenminister der Bundesrepublik Deutschland in einer rot-grünen Koalition stellt. Diese Erinnerungen setzen ein mit dem "11. September" und mit der Ahnung, dass, als Konsequenz des "globalen Krieges gegen Terror", ein weltpolitischer Orkan losbrechen werde. Umgehend bot Kanzler Schröder den Vereinigten Staaten die "uneingeschränkte Solidarität" Deutschlands an; dieses Angebot war auch militärisch ernst gemeint, sein Kern war die Entsendung deutscher Soldaten nach Afghanistan. Für die deutsche Psyche und die deutsche Politik bedeutete freilich auch das eine - unvollendete - Revolution.

Fischer sah seine Aufgabe 2002 und zu Beginn des Jahres 2003 darin, bei der Gratwanderung nicht abzustürzen: auf der einen Seite die Ablehnung des Irak-Kriegs durch die Bundesregierung, auf der anderen die Fortdauer der Bündnisverpflichtungen und die Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten (was die Ablehnung ihrer Politik nicht ausschloss). Vor allem als Kanzler Schröder sich Ende Januar 2003 auf ein Nein im UN-Sicherheitsrat, dem Deutschland damals angehörte, festlegte, drohten die Isolierung Berlins und der Absturz der Koalition, Letzteres allerdings auch wegen der innen- und wirtschaftspolitischen Misshelligkeiten. Beides, Absturz und Isolierung, wurde vermieden, wobei außenpolitisch Putin und Chirac der Regierung zu Hilfe eilten. Interessant dabei ist, wie viel Misstrauen Fischer der französischen Führung entgegenbrachte. Fast bis zuletzt hielt er es für möglich, dass Paris der amerikanischen Politik letztlich zustimmen könnte.

Der atlantischen Arena, im geographischen wie im politischen Sinne und erweitert um das nahöstliche Konfliktfeld, widmete Fischer in jenen dramatischen Jahren die meiste physische und intellektuelle Energie. Andere Themen und Akteure mied er, ob aus Desinteresse oder aufgrund der Konzentration auf die diplomatischen Hauptkampflinien. Den innenpolitischen Kämpfen entzog er sich nicht, aber das Klein-Klein und der Provinzialismus der deutschen Innenpolitik waren ihm lästig. Das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten wollte er nicht durch den kaum verhüllten Antiamerikanismus eines "deutschen Weges", den sein Koalitionspartner gehen wollte, zusätzlich belastet sehen. Einsehen musste er jedoch, dass zumindest das Amerika des George W. Bush sich nicht von ihm, nicht von Deutschland, nicht von Europa, schon gar nicht von einem gespaltenen Europa beeinflussen ließ. Amerika sah sich nach dem Angriff auf New York und Washington im Krieg; da ließ es sich weder Fesseln anlegen noch von guten Argumenten überzeugen. Fischer, ein Mann mit ausgeprägtem Ego, erlebte auch, wie seine Vorgänger und Nachfolger im Amt, dass Kanzler Gefallen an den großen Themen der Außenpolitik finden und dass das Kanzleramt immer mehr Raum beansprucht auf einem Terrain, dass andere traditionell als das ihre betrachten.

Fischer war nicht überzeugt von den Argumenten der amerikanischen Regierung, er ist heute nicht überzeugt von der Europa-Politik der Kanzlerin Merkel. In einem Nachwort eigener Art gibt er der Neigung vieler nach, die ins gut gepolsterte Lager weiser Elder Statesmen gewechselt sind, Zensuren zu verteilen. Frau Merkel hält er mehr oder weniger explizit Versagen bei der Wahrnehmung von Führung in der EU vor; sie sei quasi schuld daran, dass die Euro-Krise zu einer politischen Existenzkrise der EU geworden sei. Fischer, ganz traditioneller Föderalist, will die Vereinigten Staaten von Europa, und er will die Mitgliedschaft der Türkei. Ob das eine sich mit dem anderen so einfach verträgt, steht dahin. Würde man überdies einwenden, dass eine Mehrheit der Deutschen weder das eine noch das andere wolle, so hielte er entgegen: Deutschlands Schicksal wird im 21. Jahrhundert in Europa entschieden.

KLAUS-DIETER FRANKENBERGER

Joschka Fischer: "I am not convinced". Der Irak-Krieg und die rot-grünen Jahre, Kiepenheuer&Witsch, Köln 2011, 372 Seiten, 22,95 Euro.

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Perlentaucher-Notiz zur TAZ-Rezension

Verglichen mit dem, was es in diesem Genre sonst oft zu lesen gibt, hält Micha Brumlik die Erinnerungen des grünen Außenministers a.D. an die rot-grünen Jahre für durchaus gelungen. Sicher, er erkennt in dem Werk ein Musterbeispiel für "professionelle Rollenprosa", das Fischers Vorstellungen von diplomatischer Seriosität spiegelt. Das hat er nicht anders erwartet. Genauso wenig, wie er erwartet hat, dass Fischer, wenn er Rechenschaft ablegt, auch Selbstkritik übt. An Selbstkritik findet er immerhin Fischers Eingeständnis, die Hartz-IV-Reformen allzu "technokratisch" mitgetragen zu haben. Inhaltlich dominieren für Brumlik aber die Terroranschläge vom 11. September 2001 und deren Folgen: der Eintritt in den Afghanistan-Krieg und der Irak-Krieg. Brumlik attestiert Fischer einen gut lesbaren, wenn auch manchmal etwas altväterlichen "Kanzleistil". Besonders hebt er das etwas melancholisch wirkende Nachwort hervor, in dem sich Fischer auch kritisch mit der Gattung der Erinnerungen auseinandersetzt und festhält, Akteure taugten nicht zur Geschichtsschreibung in eigener Sache.

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»Es sind diese schlaglichtartigen Blicke auf Fraktionssitzungen, Verhandlungen, Gesprächsrunden und politische Einschätzungen, die den Reiz des Buches von Joschka Fischer ausmachen.« Mannheimer Morgen