David van Reybrouck

Gegen Wahlen (eBook, ePUB)

Warum Abstimmen nicht demokratisch ist
Übersetzer: Braun, Arne

• Format: ePub

Produktbeschreibung

Wahlen sind ein primitives Instrument mit einer verrückten Logik. Sie führen dazu, dass Politiker Dinge versprechen, die sie nicht halten können. David Van Reybroucks Debattenbuch könnte aktueller nicht sein. Es ist seltsam mit der Demokratie. Jeder ist dafür, aber keiner glaubt mehr so recht daran, dass sie funktioniert, jedenfalls nicht durch Wahlen. Wenn die Ergebnisse anders lauten als gewünscht, ist rasch der Vorwurf des Populismus im Raum. Immer weniger Menschen gehen wählen, die Mitgliederzahlen der politischen Parteien gehen dramatisch zurück. Wie kann überhaupt eine Demokratie effizient arbeiten und langfristig tragfähige Entscheidungen treffen, wenn die Politiker ihr Handeln vor allem an einem ausrichten müssen: Bei der nächsten Wahl wollen sie wiedergewählt werden. David Van Reybrouck beschreibt diesen Mechanismus mit bestechend klaren Argumenten als »demokratisches Ermüdungssyndrom". Wie kommen wir davon weg? Vielleicht sind ganz neue Wege nötig, auch wenn sie auf den ersten Blick ganz weltfremd erscheinen? David Van Reybroucks Vorschläge nehmen ein sehr altes demokratisches Prinzip auf, das schon im antiken Athen praktiziert wurde: Das Los. Bis hin zur Französischen Revolution wurde dieses demokratische Mittel oft angewendet, etwa auch in blühenden Republiken wie Venedig oder Florenz zu Zeiten der Renaissance. David Van Reybrouck zeigt, wie das auch heute ganz praktisch unsere machtlos gewordene Demokratie lebendiger machen kann.

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Produktdetails

• Verlag: Wallstein Verlag
• Seitenzahl: 200
• Erscheinungstermin: 1. August 2016
• Deutsch
• ISBN-13: 9783835340367
• Artikelnr.: 45432845

Autorenporträt

David Van Reybrouck, geb. 1971 in Brügge, ist Historiker, Ethnologe, Archäologe und Schriftsteller. Sein Buch »Kongo" war ein Welterfolg und stand in Deutschland monatelang auf der Spiegel-Bestsellerliste und wurde mit dem NDR-Sachbuchpreis 2012 ausgezeichnet. Van Reybrouck schreibt Romane, Theaterstücke und Gedichte. Er ist Initiator des Models G 1000, das mehr Mitsprache für die Bürger in Europa fordert.

Rezensionen

Perlentaucher-Notiz zur Süddeutsche Zeitung-Rezension

Rudolf Walther liest die Einwände des belgischen Historikers und Archäologen David van Reybrouck gegen die parlamentarisch-repräsentative Demokratie mit Vorsicht. Reybroucks Diagnose zur Parteiendemokratie kann er zwar voll zustimmen, doch der Maßstab, den der Autor anwendet, Effizienz und Legitimität, scheint ihm zweifelhaft. Nicht zu langsam wird in der Parteiendemokratie regiert, sondern oft zu schnell, meint der Rezensent. Wenn Reybrouck schließlich die Wahlen als Krisenfaktor ausmacht und sie durch Losverfahren ersetzen möchte, hat Walther alle Bedenken, ob das gegen soziale Ungleichheit ein probates Mittel ist.

© Perlentaucher Medien GmbH

Süddeutsche Zeitung | Besprechung von 08.08.2016

Das Glück
aus der Trommel
David van Reybrouck will das Wählen durch Losen
ersetzen. Sein Rezept soll der Demokratie dienen
VON RUDOLF WALTHER
Der belgische Historiker und Archäologe David van Reybrouck geht aufs Ganze. Seine These: „Wir sind dabei, unsere Demokratie kaputt zu machen, indem wir sie auf Wahlen beschränken, und das, obwohl Wahlen nie als demokratisches Instrument gedacht waren.“ Nicht erst mit dem Blick auf das postdemokratische Berlusconi-Italien kann jedermann wahrnehmen, dass es um die parlamentarisch-repräsentative Demokratie überall schlecht bestellt ist: Die Wahlbeteiligung sinkt ebenso schnell wie das politische Vertrauen in Politiker und in die Parteiendemokratie. Parteien sollen, wie es im Grundgesetz heißt, an „der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken“ (Artikel 21), aber längst sind aus orchestral Mitwirkenden selbstherrliche Dirigenten geworden, obwohl im EU-Durchschnitt nur 4,65 Prozent der Wähler einer Partei angehören. In der Diagnose, die van Reybrouck der Parteiendemokratie stellt, kann man dem Autor nur zustimmen, auch wenn die Zustände nicht überall so verkommen sind wie in Belgien, wo das Parteienkartell mehr als 500 Tage brauchte, um eine handlungsfähige Regierung zu bilden. Jenseits billiger Polemik gegen den „Unstaat“ Belgien kann man daraus auch den Schluss ziehen, dass ein Land ohne Regierung nicht gleich untergeht.
  Das Problem von van Reybroucks These ist plausibel und empirisch triftig. Das Problem ist der Maßstab, nach dem der Autor die Krise der Parteiendemokratie bemisst. Der beruht auf gerade mal zwei Kriterien: Das eine, die Effizienz, ist von grobianischer Einfachheit und stammt aus der Betriebswirtschaft, also dem buchhalterischen Kalkül des Plusmachens; das andere, die Legitimität, ist ein Kobold, mit dem im Lauf der Geschichte der vergangenen 200 Jahre Herrschafts- und Gewaltverhältnisse aller Art gerechtfertigt, verschleiert und schöngeredet wurden. Die Krise der Demokratie besteht für van Reybrouck in einem Mangel an Effizienz und sinkender Legitimität. „Es wird immer langsamer regiert.“ Das mag in Einzelfällen zutreffen, aber öfter wird in Parteiendemokratien nicht zu langsam, sondern zu schnell und zu viel regiert. Das gilt für die Sicherheitspolitik, die nach jedem Terroranschlag mit gesetzlichen Schnellschüssen reagiert ebenso wie für andere Politikbereiche.
  Van Reybrouck räumt das zumindest indirekt selbst ein, wenn er feststellt: „Der Wahn des Tages regiert wie nie zuvor.“ Das bezieht sich auf die Medien und das Verhältnis von Medien und Politik, das vom „Inzidentialismus“ beziehungsweise Aktualitätsfetischismus bestimmt wird: also vom sich täglich ändernden Interesse der Medien an einem Knüller und vom Interesse von Politikern und Parteien, auf diesen medialen Zug aufzuspringen.
  Die Krise der Demokratie erzeugt nach van Reybrouck so ein „Demokratiemüdigkeitssyndrom“, das man hierzulande etwas ungenau Politikverdrossenheit nennt. Das Syndrom erscheint in drei Formen – Populismus, Ruf nach einer Technokratie, Antiparlamentarismus. Die drei gefährlichsten Feinde der Demokratie.
  Bis hierhin kann man van Reybrouck folgen. Aber dann macht er einen neuen Krisenfaktor aus. Nicht die institutionellen Defizite der Parteiendemokratie verursachen die Krise der Demokratie, sondern deren substantieller Kern – die Wahlen. In der „elektoral-repräsentativen“ Demokratie regiere nämlich nicht das Volk, sondern eine von Parteiinteressen und persönlichen Seilschaften bestimmte Elite oder Aristokratie, die sich dem Volk zur Wahl stelle. Wahlen, so der Autor, werden zum „Sakrament des neuen Glaubens“ – des Wahlfetischismus. Der garantiert, dass in Wahlen seit der Französischen Revolution immer nur eine Elite zur Wahl steht, obwohl das Wahlrecht seither ausgedehnt und formal verallgemeinert, also demokratisiert wurde. Unbestreitbar.
  Die „elektoral-repräsentative Demokratie“, die nur Aristokratien an die Macht bringe und so ihre Rest-Legitimität einbüße, hält der Autor für anachronistisch und primitiv. „Eine Demokratie, die sich darauf reduziert, ist dem Tode geweiht (. . .) Wahlen sind der fossile Brennstoff der Politik.“
  Um das plausibel zu machen, bedient sich van Reybrouck allerdings einer technologisch-historischen Doppelstrategie von minderer Überzeugungskraft: Technologisch wurden die Bürger seiner Meinung nach dank der sozialen Medien „mündiger als je zuvor“, die Verhältnisse werden angeblich „horizontaler“. Bürger sind nicht mehr Leser und Konsumenten, sondern Chefredakteure und Produzenten. Das erinnert an den Traum des CDU-Politikers Lothar Späth, der mit Einzug des Privatfernsehens in die Wohnzimmer den Zuschauer schon als Programmdirektor kommen sah.
  Historisch argumentiert van Reybrouck mit dem Hinweis auf die athenische Demokratie, wo Politiker und Richter nicht aus einer Elite ausgewählt, sondern durch das Los bestimmt wurden. Sicher wird dadurch persönlicher oder oligarchisch-aristokratischer Einfluss neutralisiert und die Auswahl dem Zufall überlassen, aber ob und wie das zu einer vertieften Demokratie führt, bleibt unklar. Die Sitzverteilung würde sicher repräsentativer und die Chancengleichheit wüchse. In einer „aleatorisch-repräsentativen Demokratie“ entstünde virtuell ein Gleichgewicht zwischen Regierenden und Regierten, was schon Aristoteles festgestellt hat.
  Es bleiben jedoch erhebliche Zweifel, ob allein mit der Ersetzung von Wahlen durch ein Losverfahren oder eine mehrstufige Kombination beider Verfahren, wie es van Reybrouck grob skizziert, die sozialen Ungleichheiten und die Interessenvielfalt zu beseitigen oder zu homogenisieren wären. Bei allem Verständnis für die demokratische Notwendigkeit von mehr Bürgerbeteiligung und direkter politischer Beratschlagung unter Bürgern sowie für die Beschneidung des Einflusses von Parteien, Verbänden, Oligarchen und Lobbyisten ist es theoretisch und politisch eher abenteuerlich, das Mittel einer Zufallsstichprobe allein als Garant für mehr Chancengleichheit aus dem Hut zu zaubern. Wahlen sind wirklich nicht das A und O einer Demokratie, aber das Los mit Sicherheit auch nicht. Es ist ein Mittel gegen das „Demokratiemüdigkeitssyndrom“, aber ob es das „beste Mittel“ ist, wie der Autor etwas pausbackig meint, ist zweifelhaft.
Rudolf Walther ist freier Publizist. Sein jüngster Essayband: „Aufgreifen, begreifen, angreifen“ erschien 2014 (Oktober Verlag).
„Es wird immer langsamer
regiert“, rügt der Autor, und
vermisst politische Effizienz
Der Zufall ist bei allem
Verständnis kein Garant für
mehr Chancengleichheit
David van Reybrouck:
Gegen Wahlen.
Warum Abstimmen nicht demokratisch ist.
Aus dem Niederländischen von Arne Braun. Wallstein-Verlag Göttingen 2016, 200 Seiten, 17,90 Euro.
E-Book: 13,99 Euro.
Statt Urnen: Bild von der ARD-Fernsehlotterie aus dem Jahr 1988.
Foto: Imago
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Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 11.02.2017

Per Losverfahren soll das Stimmvieh mündig werden

Das Geraune vom abgehängten Bürger hat derzeit Konjunktur: Der belgische Historiker David Van Reybrouck wütet gegen Wahlen. Den Weg zur neuen Mündigkeit des Bürgers glaubt er auch zu kennen.

Wer das Drama liebt, ist hier richtig. Im neuesten Abgesang auf unsere immer schlimmer werdende Zeit mit postdemokratischer Tendenz gibt es eine Krise der Legitimität, eine Krise der Effizienz, eine Systemkrise und überhaupt: Krisen, wohin das Auge blickt. Der belgische Autor David Van Reybrouck macht dem Titel seines jüngsten Buches alle Ehre: "Gegen Wahlen" schreibt es an, die als Ursache für das grassierende "Demokratiemüdigkeitssyndrom" entlarvt werden sollen.

Seine Gleichung ist einfach: Wahlen sind aristokratisch, Losverfahren wahrhaft demokratisch. Wie er darauf kommt? Das wusste doch schon Montesquieu im achtzehnten Jahrhundert: "Der elitäre Charakter von Wahlen war auch ihm von Anfang an klar." Die fehlende Bürgernähe ist also - mal wieder - das Problem. Die ideengeschichtlichen Wurzeln des Losverfahrens greifen freilich noch viel tiefer. Die griechische Antike dient dem Autor als Vorbild einer "aleatorisch-repräsentativen Demokratie" - jener indirekten Regierungsform, bei der "der Unterschied zwischen Regierten und Regierenden durch Auslosung statt durch Wahlen entsteht".

Als aleatorische Demokratietheorie schon seit einigen Jahren in der Diskussion, knüpft das Modell an das in der attischen Demokratie übliche Verfahren an, politische Ämter - wie etwa den Rat der Fünfhundert und das Volksgericht - per Los zu vergeben. Aus einem "Pool von Bürgern", zu dem Frauen, Sklaven und dauerhaft Ansässige ohne Bürgerrechte freilich nicht gehörten, wurde in der Antike ausgelost, wer die Geschicke der Stadt künftig lenkt.

Das lateinische Wort "alea", das übersetzt "Würfel", in metaphorischem Sinn auch "Wagnis" bedeutet, ist demnach Programm: Die Verteilung der Macht wurde mehr oder weniger dem Zufall überlassen. Kann, was im fünften Jahrhundert vor Christus als Praxis erprobt wurde, ohne weiteres in die heutige Zeit übertragen werden? Wenn wir Reybroucks Apokalypse Glauben schenken, besteht auf jeden Fall akuter Handlungsbedarf.

"Das Wasser steht uns bis zum Hals", ist von ihm zu erfahren, die "Demokratie ist brüchig", wir "rudern mit immer kürzeren Rudern": "Die alten Akteure der Demokratie sind zu Beginn des einundzwanzigsten Jahrhunderts Ertrinkende geworden, die sich laut kreischend aneinander festklammern, ohne zu begreifen, dass sie damit ihren gegenseitigen Untergang beschleunigen." Und so lautet denn auch die alles entscheidende Frage des Autors: "Wie hat es so weit kommen können?"

Es ist das alte Lied vom abgehängten Bürger, das Reybrouck singt: Die da oben, wir da unten, zu wenig Mitbestimmung, zu wenig Identifizierung, die Bürger verlieren die Anbindung ans System, und schon ist die Demokratie in Gefahr. Und schuld an alledem sind die Wahlen. Wahlverweigerung, Wählerwanderung und Mitgliederverluste in den politischen Parteien - die Liste der von Reybrouck beobachteten Krisensymptome ist lang. Dabei ist die Rekrutierung des politischen Personals für ihn offenbar das zentrale Problem. Er sieht die Bevölkerung "in unseren Parlamenten" nicht hinreichend repräsentiert; zu Recht werde von einer "Diplomdemokratie" gesprochen.

Aber profitiert eine Gesellschaft nicht davon, wenn Leute mit den besten Fähigkeiten die Regierung bilden? Nein: "Demokratie heißt nicht, dass die Besten in unserer Gesellschaft regieren: So etwas nennt man Aristokratie, auch wenn es eine gewählte ist." Außerdem seien Wahlen heutzutage primitiv: "Eine Demokratie, die sich darauf reduziert, ist dem Tode geweiht." Zwar hätten sie sich in den vergangenen zwei Jahrhunderten bewährt, doch es werde vergessen, dass sie "in einem völlig anderen Kontext entstanden als dem, in dem sie heute funktionieren müssen".

Der historische Kontext ist es auch, der Reybrouck anfangs noch zu der Klarstellung bringt, dass die Mehrheit der Bürger schon immer wenig an Politik interessiert gewesen sei. Von einer Abnahme des Interesses in jüngster Zeit könne deshalb keine Rede sein, "Studien zeigen, dass es sogar größer ist als früher". Reybroucks Relativierung postdemokratischer Krisenszenarien hält allerdings nicht lange an. Was ihn zu Beginn des Buches noch vor einer Dramatisierung der Gegenwart bewahrt, verkehrt sich wenig später ins Gegenteil. Wohin der Autor auch guckt, überall stellt er einen Mangel an Demokratisierung fest. Folgerichtig ist laut Reybrouck Machtlosigkeit "das Schlüsselwort dieser Zeit": "Machtlosigkeit des Bürgers gegenüber der Regierung, der Regierung gegenüber Europa und Europas gegenüber der Welt."

Was also angesichts dieser heraufziehenden Gefahrenlage tun? "Wir müssen die Demokratie kolonisieren." Das soll wohl heißen, dass der mündige Bürger nicht länger "wie Stimmvieh" behandelt werden soll. "Deshalb: Ladet ihn ein. Gebt ihm Macht. Und damit es gerecht bleibt: Lost ihn aus." In "postpolitischer" Manier, wie in dem Buch zu lesen ist, avanciert Reybrouck zum vermeintlichen Kenner des mündigen Volkes und der aus seiner Sicht ziemlich unmündigen "kommerziellen und sozialen Medien", die eine "Atmosphäre der permanenten Hetze" erzeugten. Die durch neue Technologien bedingte "neue Mündigkeit" lasse "das Wahlsystem noch mehr in seinen Fugen krachen", und die freie Presse sei so sehr an "die obligatorische Hitzigkeit" gebunden, dass sie viel unfreier sei, "als sie glaubt".

Und woher will der Autor wissen, was die freie Presse glaubt? Vor allem aber: Wie kann es gelingen, uns unseres Wahlfundamentalismus zu entledigen, der in dieser Lesart den Keim allen Übels darstellt? Geht es nach Reybrouck, wäre ein Modell, das Losverfahren und Wahlen miteinander kombiniert und sich zum Beispiel in einem Land wie Belgien ideal anwenden ließe, aktuell "die bestmögliche Medizin", um die Kluft zwischen Staat und Individuum und das daraus resultierende "Demokratiemüdigkeitssyndrom" zu überwinden: "Das gegenseitige Misstrauen zwischen Regierenden und Regierten nimmt ab, wenn die Rollen nicht mehr klar getrennt sind."

Mehr Gleichheit, mehr Partizipation, mehr Demokratie: Deliberation ist nach dieser politischen Logik alles. Doch ausgerechnet der Zufall soll es richten? Dafür bräuchte es schon eine überzeugende Argumentation - umso mehr, als vor Reybrouck schon andere Autoren auf die Idee kamen, die aleatorische Demokratietheorie neu zu beleben. Dramatik allein jedenfalls wird das Krisenszenario vom abgehängten Volk, auf das sich "Populisten" so gern berufen, nicht lösen.

HANNAH BETHKE

David Van Reybrouck: "Gegen Wahlen". Warum Abstimmen nicht demokratisch ist.

Aus dem Niederländischen von Arne Braun. Wallstein Verlag, Göttingen 2016. 200 S., Abb., br., 17,90 [Euro].

Alle Rechte vorbehalten. © F.A.Z. GmbH, Frankfurt am Main

»so stellt man sich am Ende dieses Essays tatsächlich die Frage, mit der Reybrouck sein Fazit überschreibt: 'Worauf warten wir?'« (Christian Rabhansl, Deutschlandradio Kultur, 30.07.2016) »ein radikaler Denkanstoß« (Deutschlandradio Literaturempfehlungen, September 2016) »Van Reybroucks Vorzug liegt (...) darin, dass sein glänzend geschriebenes Buch alle akademischen Hürden überwindet.« (Gregor Dotzauer, Der Tagesspiegel, 01.08.2016) »ein interessantes Gedankenexperiment für all jene, die sich mehr Bürgerbeteiligung und mehr direkte Demokratie wünschen» (Spartacus, 30.07.2016) »Reybroucks Buch ist angenehm zu lesen, es hat keine Längen und eine hohe Informationsdichte.« (Timo Rieg, freitag.de, 05.08.2016) »ein umwerfender Essay (...), (der) jeden ins Grübeln stürzt, der Wahlen für ein selbstverständliches und notwendiges Instrument moderner Demokratien hält.« (Monika Dittrich, Deutschlandfunk Andruck, 08.08.2016) »ein scharfsinniges Buch« (Morgenpost am Sonntag, 14.08.2016) »klar gedachter, elegant geschriebener Essay« (Jean-Martin Büttner, Tages-Anzeiger, 30.08.2016) »Ein diskutierenswerter Ansatz, gut lesbar, anschaulich und pointiert« (Jürgen Plieninger, ekz.bibliotheksservice, 26.09.2016) »ein in seinem argumentativen Vorwärtsdrang beeindruckender Essay« (Mara Delius, Philosophie Magazin, Oktober/November 2016) »»Gegen Wahlen« ist ein Buch, das man jeder Bürgerin und jedem Bürger nur empfehlen kann und auch jedem Berufspolitiker« (Patric Seibel, www.mdr.de, 05.10.2016) »Eine Anregung für die Zukunft partizipativer Politik, die über Wutbürgertum und »Empört Euch!« hinausgeht« (Alexander Kluy, BUCHKULTUR, Oktober/November 2016) »die Lektüre dieser glänzend geschriebenen und intellektuell anregenden Streitschrift (ist) zu empfehlen« (Thomas Wagner, junge Welt, 18.10.2016) »Ich empfehle diesen Denkanstoß allen, denen an einer Verbesserung der demokratischen Zustände gelegen ist« (Ralph Wagner, www.kommbuch.com, 19.10.2016) »so fulminant wie provokativ« (Wolfgang Schütz, Augsburger Allgemeine, 08.11.2016) »ein leidenschaftliches Plädoyer für die Selbstheilung der Demokratie mit ihren ureigensten Mitteln« (Elisabeth von Thadden, Die ZEIT, 24.11.2016) »Schlauer Essay« (Andreas Fanizadeh, taz, 19./20.11.2016) »Ich finde diese Gedanken spannend. Sie sollten weitergedacht werden.« (Gisela Ebmer, ORF, 20.11.2016) »ein überzeugender Denkanstoß für die hochnotwendige Debatte zur Erneuerung unserer Demokratie« (Rainer Springenschmid, radio FM4, 15.12.2016) »'Gegen Wahlen' ist eine Streitschrift, ein intelligent aufgebautes und stringent argumentiertes Manifest für eine, auch in ihren Methoden, vielfältige Demokratie.« (Wolfgang Ritschl, Radio Österreich 1, 13.01.2017) »Ja, warum eigentlich nicht?« (Bastian Berbner, Tanja Stelzer, Wolfgang Uchatius, Die ZEIT, 19. 01.2017) »eine These, die gerade mit Blick auf die politischen Zustände in den Vereinigten Staaten alles andere als abwegig erscheint« (Alexander Marguier, Cicero, 02.2017) »ein bemerkenswerter und überzeugender Beitrag zur Zukunft der modernen Demokratie« (Fritz Multrus, Forum Politikunterricht, 1/2017) »Ein interessanter Ansatz, dessen Erfolg freilich nicht gewährleistet ist.« (pro Zukunft, 3/2017) »eine der interessantesten politischen Publikationen der letzten Jahre« (Robert Chr. van Ooyen, Recht und Politik, 2017, Heft 3) »ein bemerkenswerter und überzeugender Beitrag zur Zukunft der modernen Demokratie« (Fritz Multrus, dvpb-bayern.de, 03.01.2017)