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fehlt das Ziel
Theo Sommer will der Nato
aus ihrer Identitätskrise helfen
Seit der Nato mit dem Ende des Kalten Krieges der Gegner abhanden gekommen ist, sucht sie nach ihrer Rolle in der neuen, unübersichtlichen Welt. Weit ist sie nicht gekommen. Was hat sie nicht alles versucht: neue Aufgaben hat sie erwogen bis hin zur Kriminalitätsbekämpfung. Sie hat sich weit über das Allianzgebiet hinaus begeben. Ohne damit wirklich zu überzeugen.
Die vier Kriege, die sie geführt hat oder noch führt – Bosnien, Kosovo, Afghanistan und Libyen – haben außer im Fall Bosniens eher Zweifel am Sinn militärischen Eingreifens geweckt. Ein neues Selbstbewusstsein haben sie der Allianz jedenfalls nicht verschafft. Da ist es kein Wunder, dass manche so denken wie Helmut Schmidt, der die Nato für überflüssig hält. Dem nun widerspricht Theo Sommer, der dem Verteidigungsminister Schmidt Anfang der 70er Jahre als Planungschef diente. So wenig er von all den Versuchen der vergangenen Jahre hält, die Allianz mittels immer neuer strategischer Konzepte mit einer globalen Bedeutung aufzupumpen, die sie weder hat noch erfüllen kann, so wenig möchte er auf sie verzichten.
Es sei nicht klug, ein erprobtes Instrument wie die Nato, die nicht zuletzt ein festes Band zwischen Europa und den USA garantiere, einfach wegzulegen. Die Nato zu erhalten werde aber nur gelingen, wenn sie sich nicht „besinnungslos überfordert und übernimmt“, argumentiert Sommer. Sie müsse sich „ehrlich machen“, sich auf das Notwendige konzentrieren und sich „geopolitisch“ auf das beschränken, was sie leisten kann, „ohne die innenpolitischen Fundamente ihrer Mitgliedstaaten zu sprengen“. Eine neue militärische Bescheidenheit also, in der neben die Kernaufgabe der Verteidigung des Bündnisgebietes höchstens noch UN-Friedenseinsätze und Katastrophenhilfe treten.
Von tatsächlichen und vermeintlichen Gefahren abgesehen, müsse die Nato wieder ein „politisches Forum“ der transatlantischen Partner werden. Freilich eines, das anders als im Kalten Krieg nicht von den USA dominiert oder wie in den letzten Jahren von Amerika, aber auch Frankreich und Großbritannien als „Werkzeugkasten“ missbraucht wird, aus dem man sich nach Belieben bedient. Neben den amerikanischen müsse ein europäischer Pfeiler treten.
Nun ist weder die Forderung nach einer Nato neu, die eine politische Plattform für die Debatte der Partner über die gemeinsame Sicherheit ist, noch der Ruf nach einem gemeinsamen Auftreten der Europäer in der Nato. Dass beides bislang nicht zustande gekommen ist, hat Gründe, über die Sommer in seinem lesenswerten Buch leider hinweggeht. Die strategischen Debatten in der Nato seit 1990 haben gezeigt, dass die Bündnispartner doch sehr unterschiedlich auf diese Welt und ihre Gefahren schauen. Es gibt keinen gemeinsamen Begriff mehr von Bedrohung und Sicherheit. Man ist sich nicht einmal darüber einig, ob Russland noch eine Bedrohung darstellt. Und was neue, globale Gefahren angeht: Da ist ein gemeinsamer Nenner kaum zu finden. Die Alliierten sind sich bis heute nicht einig, wie man dem Terrorismus wirklich effektiv begegnen kann. Dass die Nato sich so schwer mit ihrer Identität tut, liegt aber auch daran, dass die Interessen der Bündnisländer oft miteinander kollidieren. Denn in der großen weiten Welt sind sie in erster Linie Konkurrenten um wirtschaftlichen Erfolg und um Einfluss.
MARTIN WINTER
THEO SOMMER: Diese Nato hat ausgedient. Das Bündnis muss europäischer werden. Edition Körber-Stiftung, Hamburg 2012. 130 Seiten, 10 Euro.
Die USA, Frankreich und
Großbritannien missbrauchen
die Nato als „Werkzeugkasten“.
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Theo Sommer regt eine Reform der Nato an
In Anlehnung an Helmut Schmidt ist auch für Theo Sommer die Nato in ihrer derzeitigen Gestalt eine "Riesenkrake von Bürokratie", die aus sich selbst heraus zu keiner wirklichen Reform mehr fähig ist. Dabei hat sich die Bürokratie des Bündnisses seit 1990 drei strukturellen Verkleinerungen unterzogen, sich personell sogar fast halbiert. Jedoch vermochten es die Veränderungen des "Strategischen Konzepts" von 1991, 1999 und 2010 nicht, die künftige Rolle der Nato überzeugender zu fassen. Soll sie für die Friedenssicherung weltweit als "global cop", als Welt-Gendarm, als Hilfsorgan der UN agieren? Oder soll sie sich nur dann in deren Dienst stellen, wenn es den eigenen Interessen dient? Führten Einsätze "out of area" das Bündnis nicht "out of business", fragt Sommer.
Der einleitende Rückblick belegt noch einmal, dass die Nato der massiven und direkten Bedrohung im Kalten Krieg erfolgreich einen Schutzschild entgegenhielt und so schließlich einen Sieg ohne Krieg feiern konnte. Doch zwingen die Erfahrungen der Einsätze von Somalia bis Afghanistan alle Mitgliedstaaten zum Überdenken der Rolle des Bündnisses. Allerdings habe der Krieg gegen Gaddafi gezeigt: "Ohne die USA können die Europäer nur stümpern, aber nicht viel ausrichten." Wenn Europa künftig mehr sein wolle als ein bloßes Anhängsel, ein Erfüllungsgehilfe und ein wohlfeiles Rekrutenreservoir für die Vereinigten Staaten, so müsse es sich sicherheitspolitisch endlich auf gleiche Augenhöhe mit dem nordamerikanischen Bündnispartner bringen. Eine Verwirklichung der Absichtserklärungen zu "smart defense" sowie eine stärkere Berücksichtigung der "soft power"-Diplomatie als Ergänzung der "hard power" könnten hierzu beitragen. Solche Anregungen liegen auf der Linie von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), der betont, dass eine Stärkung der europäischen militärischen Fähigkeiten eben nicht nur der EU, sondern ebenfalls der Nato zugutekomme. Sommer fordert darüber hinaus noch die Einsetzung eines internationalen "Rats der Weisen". Dieser solle sich mit den Fragen befassen, die über das Blick- und Aktionsfeld von Militärs und Botschaftern hinausreichten. Besetzt mit angesehenen, erfahrenen, politisch gewichtigen Frauen und Männern, könnte er der Nato den Weg in die Zukunft vorzeichnen. Gewiss würde Sommer es nicht ablehnen, selbst einem solchen Rat anzugehören.
REINER POMMERIN
Theo Sommer: Diese NATO hat ausgedient. Das Bündnis muss europäischer werden. Edition Körber-Stiftung, Hamburg 2012. 130 S., 10,- [Euro].
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