Joachim Wagner

Ende der Wahrheitssuche

Justiz zwischen Macht und Ohnmacht

• Broschiertes Buch

Produktbeschreibung

Zum WerkIn seinem neuen Werk beschäftigt sich der bekannte Autor mit dem aktuellen Zustand der Justiz. Auf der Basis von fast 200 Interviews mit Richtern, Staatsanwälten und Rechtsanwälten beschreibt und analysiert er unter anderem das ungeklärte Selbstverständnis der Richter, eine neue junge Richtergeneration, die Feminisierung der Justiz und ihre Folgen sowie das in einigen Bundesländern gestörte Verhältnis zwischen Politik und Dritter Gewalt.Im Mittelpunkt des Buches steht die Frage, in welchem Umfang die starke Belastung der Justiz die Verwirklichung der richterlichen Grundwerte Wahrheit und Gerechtigkeit beeinträchtigt hat. Das Ergebnis ist, dass es in der ordentlichen Gerichtsbarkeit und in den Fachgerichtsbarkeiten zu erheblichen Qualitäts- sowie Wahrheits- und Gerechtigkeitsverlusten gekommen ist. Vor allem die Wahrheitssuche hat gelitten, weil Richter verstärkt Vergleiche ohne gründliche Aufklärung des Sachverhalts anstreben und zeitaufwendige Beweisaufnahmen zu vermeiden suchen.Die zentrale These des Buches: Durch die hohe Belastung von Richtern und Staatsanwälten und einen gesellschaftlichen Einstellungswandel ist eine neue Rechtssprechungskultur entstanden: Die traditionelle Rechtsprechung wird zunehmend durch das Modell der einvernehmlichen Konfliktlösung ersetzt.ZielgruppeFür alle Richter und Staatsanwälte sowie die zugehörigen Berufsverbände und Anwälte.

Produktdetails

• Verlag: Beck Juristischer Verlag
• Seitenzahl: 270
• Erscheinungstermin: Januar 2017
• Deutsch
• Abmessung: 244mm x 167mm x 23mm
• Gewicht: 701g
• ISBN-13: 9783406707148
• ISBN-10: 3406707149
• Artikelnr.: 45998233

Autorenporträt

Joachim Wagner ist promovierter Volljurist und war bis Ende 2008 stellvertretender Leiter des ARD-Hauptstadtstudios. In dieser Funktion präsentierte er auch Bericht aus Berlin. Zuvor leitete er das ARD-Studio in London (1997 - 2002), und ab 1987 war er über fast zehn Jahre Leiter und Moderator für das renommierte NDR-Magazin Panorama. Im selben Zeitraum war er außerdem stellv. Chefredakteur der Hauptabteilung Zeitgeschehen des NDR.

Rezensionen

Süddeutsche Zeitung | Besprechung von 24.04.2017

Nicht nur Justitia
ist weiblich
Joachim Wagner hat sich in deutschen Gerichtssälen
umgeschaut und fand dort: ein Paradies für Frauen
VON ROLF LAMPRECHT
Der Buchtitel klingt wie das Todesglöcklein für die Justiz: „Ende der Wahrheitssuche“. Drei Worte, die einen Abstieg suggerieren – das Dahinschwinden von Glanz und Größe. Gegen die kühne Zuspitzung steht eine profane „Wahrheit“: Richter haben zu jeder Zeit, mit unterschiedlichem Erfolg, ihr Pensum erledigt – mal kleine und mal große Brötchen gebacken, wie andere Berufstätige auch. Wahrheitssuche meinte und meint das Bemühen, alle wesentlichen Fakten eines Falles zu ergründen. Nicht mehr und nicht weniger.
Zur Ehre des Autors, zur Ehre Joachim Wagners sei gesagt, dass er den Titel nicht strapaziert. Er konstatiert korrekt, dass es zwei Schienen der Rechtsfindung gibt: eine streitige und eine konsensuale. Mittlerweile überwiegt offenbar die einvernehmliche Konfliktlösung. Da suchen die Beteiligten tatsächlich nicht nach der Wahrheit, sondern nach dem wechselseitigen Nutzen – und finden dabei womöglich eher Rechtsfrieden als in einem langwierigen Prozess.
Mit Blick auf einen radikalen Wandel, der an der breiten Öffentlichkeit nahezu unbemerkt vorbeigegangen ist, hätte sich auch ein anderer Titel angeboten: „Die Verweiblichung der Justiz: Paradies für Frauen“. Die doppeldeutige Zeile über dem fraglichen Kapitel schmälert den Wert des Befundes nicht: Wagner hat eine Entwicklung, die nur die Fachwelt kannte, ins allgemeine Bewusstsein gerückt. Während die Frauenverbände noch Defizite auf der Beletage beklagen, haben sich die Richterinnen an der Basis breitgemacht. Mancherorts ist die Frauenquote von 50 Prozent nicht nur erreicht, sondern liegt schon weit darüber. An einigen Berliner Amtsgerichten pendelt sie derzeit zwischen 63 und 79 Prozent.
Diese Botschaft ist Teil des Buches, von dem hier die Rede sein soll. Wagner, promovierter Jurist, einstmals Moderator der Fernsehsendung „Panorama“, präsentiert eine profunde, akribische Zustandsbeschreibung der Justiz. Er stürzt sich nicht, wie allgemein üblich, auf spektakuläre Strafprozesse, sondern hat alle fünf Gerichtszweige im Auge: mit aufschlussreichen Zahlen, die verraten, bei welchen speziellen Gerichten und in welchen Regionen der rechtsunterworfene Bürger schnell bedient wird, und wo er ewig auf ein Urteil warten muss. Er erfährt auch, was juristische Effizienz bedeutet.
Der Autor hat nicht nur ein gründliches Quellenstudium betrieben, sondern sich auch vor Ort umgehört. Seine Gespräche mit 157 Richtern, 33 Staatsanwälten und 90 Rechtsanwälten würzen den per se spröden Text. Auf 270 Seiten kommt eine Fülle von Informationen zusammen. Sie richten sich an alle, die das Thema betrifft oder interessiert: solche vor und solche hinter dem Richtertisch. Thema: Die Justiz hier und heute.
Weit darüber hinaus ragt die Tatsache, dass hier die im Grundgesetz geforderte Gleichberechtigung von Mann und Frau bereits realisiert ist. Was an schon gelösten und noch ungelösten Problemen mit der Frauenquote einhergeht, macht die Justiz zu einem Lehrmodell für die ganze Gesellschaft, die noch hinterherhinkt.
Wagners Analyse zeigt: Der Stafetten-wechsel kam nicht über Nacht. Er begann unmerklich – aber dann drehte sich „die Spirale des Geschlechteraustauschs immer schneller“. Die rapide Umkehr vollzog sich bei den Berufsanfängern. „Ende 2012 waren bereits 55 Prozent aller neu eingestellten Richter weiblich.“ Gleich qualifizierte männliche Juristen verspüren weniger Neigung, unter die Richterrobe zu schlüpfen. Sie verdienen – unter enormem Leistungsdruck – in großen Kanzleien ein Vielfaches. In der Justiz machen sie sich rar. In manchen Regionen befindet sich, wie Wagner in seinen Interviews hörte, die Zahl der männlichen Bewerber „im Sinkflug“. Beispiel Wuppertal: Wenn dort im Bergischen Land einer dabei ist, verbreitet sich die Botschaft „wie ein Lauffeuer“. Die Sensation ist, so der Autor, „das Thema in der Kantine“.
Die wirkliche Sensation ist indessen, wie es zur „Eroberung der Justiz durch die Frauen“ kam. Wagner nennt mehrere Ursachen. Die jungen Frauen hätten bessere Examensnoten; für sie sei die Justiz attraktiv, weil sich da Beruf und Familie besser vereinbaren ließen als in der Wirtschaft oder einer Anwaltskanzlei.
Inzwischen ist klar, die Richterinnen haben ihre Bewährungsprobe längst bestanden. Joachim Wagner: „Alle sind sich einig, dass der Zustrom von Frauen die Justiz bereichert hat. Sie gelten als besser organisiert, effizienter und haben das Diskussionsklima in Kammern und Senaten verbessert.“
Doch zugleich „mehren sich kritische Stimmen, männliche wie weibliche“. Sensible Beobachter sehen eine Veränderung des Richterprofils am Horizont: durch mangelnden Ehrgeiz und fehlendes Engagement bei Kolleginnen, die ihr Amt als „Zweitberuf“ betrachten, neben dem der Mutter und Ehefrau, mit dem Hauptverdiener Mann im Hintergrund. Derzeit sind das noch zweitrangige Ängste neben den tatsächlichen Hürden. Wie soll zum Beispiel ein Gerichtspräsident gegensteuern, wenn sich in seinem Bezirk „17 Richterinnen zur selben Zeit im Mutterschutz“ befinden? Zudem handelt es sich dabei nicht nur um Schwangere, sondern auch um Mütter, die ihre Kinder betreuen wollen – und deshalb ihr Recht auf Teilzeitarbeit zunehmend wahrnehmen.
Wie bei jedem neuen Modell sind hier offenbar Vor- und Nachteile noch nicht austariert. Es gibt Lob: „Teilzeitkräfte arbeiten effektiver. Zweimal fünfzig ist mehr als hundert.“ Und Tadel: „Je höher die Teilzeitquote, desto höher der organisatorische Aufwand.“ Vielfach wird das Aufstellen von Dienstplänen „zum Gewürge“. Als Sand im Getriebe erweist sich bisweilen die „eingeschränkte Erreichbarkeit“ der Teilzeitfrauen. Sie haben gleichzeitig ihre Kinder und ihr Amt zu versorgen, der Staat wiederum muss seiner Fürsorgepflicht genügen und einen ordentlichen Gerichtsablauf gewährleisten. Ein Parallelogramm widerstreitender Pflichten. Das wird sich nicht so schnell einpendeln. Jede Evolution braucht ihre Zeit.
Für Wagner verschmelzen die Vorteile der Gleichstellungspolitik „mit den besonderen Privilegien des Richterberufs zu einem Arbeitsparadies“. Insider befürchten dagegen den Ansehensverlust, der „klassischen“ Frauenberufen droht. Das Vorurteil ist zwar blamabel für jede Gesellschaft, aber noch kein hinreichender Grund für eine neue emanzipatorische Revolution. Eine banale Kalenderweisheit reicht da aus: Das Rad der Geschichte lässt sich nicht zurück drehen.
Rolf Lamprecht schreibt über Rechtspolitik. Er ist seit 1968 Berichterstatter an den Obersten Gerichtshöfen in Karlsruhe.
Joachim Wagner:
Ende der Wahrheitssuche. Justiz zwischen Macht und Ohnmacht.
Verlag C.H. Beck
München 2017,
270 Seiten, 29,80 Euro.
Nicht mehr nur (an der) Fassade: Darstellung der Justitia am Landgerichtsgebäude in Ravensburg.
Foto: Felix Kästle/dpa
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