Verbot der NPD oder Mit Rechtsradikalen leben
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Im Frühjahr 2002 wird das Bundesverfassungsgericht die Anträge von Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag prüfen, ob ein Verbot der NPD geboten ist. Muß man mit Nationaldemokraten leben, muß man sich NPD-Aufzüge gefallen lassen, soll die antisemitische Hetze eines Horst Mahler im Internet geduldet werden? Der Band enthält abwägende und kritische Beiträge von prominenten Verfassungsrechtlern, Historikern und Sozialwissenschaftlern zu dieser Frage, die in pointierten Beiträgen einer breiteren, interessierten öffentlichkeit zur Diskussion vorgelegt wird. Es überwiegen bei den Autoren die…mehr

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Produktbeschreibung
Im Frühjahr 2002 wird das Bundesverfassungsgericht die Anträge von Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag prüfen, ob ein Verbot der NPD geboten ist. Muß man mit Nationaldemokraten leben, muß man sich NPD-Aufzüge gefallen lassen, soll die antisemitische Hetze eines Horst Mahler im Internet geduldet werden?
Der Band enthält abwägende und kritische Beiträge von prominenten Verfassungsrechtlern, Historikern und Sozialwissenschaftlern zu dieser Frage, die in pointierten Beiträgen einer breiteren, interessierten öffentlichkeit zur Diskussion vorgelegt wird.
Es überwiegen bei den Autoren die Zweifel, ob der Verbotsantrag das geeignete Mittel im »Kampf gegen rechts« ist bei einer Kleinstpartei, die weit davon entfernt ist, eine echte Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung darzustellen. Weitere Beiträge begründen, warum eine andere Lage eingetreten ist, in welcher ein Verbot vielleicht doch gerechtfertigt sei.
Autorenporträt
Leggewie, ClausClaus Leggewie, geboren 1950, ist Direktor des Kulturwissenschaftlichen Instituts in Essen und Mitherausgeber der Blätter für deutsche und internationale Politik.
Rezensionen

Perlentaucher-Notiz zur ZEIT-Rezension

In diesem Buch kommen Juristen, Historiker, Politologen und Politiker zu Wort und die meisten, so kommentiert Wolfgang Stenke in seiner knappen Rezension, ließen kein gutes Haar am geplanten NPD-Verbot. Dabei kommen die Essayisten seltener auf die Verbandelung zwischen Verfassungsschutz und NPD zu sprechen. Stattdessen werde auf "hohem theoretischen Niveau mit einer symbolischen Politik abgerechnet, die sich mit Blick auf die öffentliche Meinung unter Handlungszwang gesetzt hat".

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