Das Preußische Herrenhaus - Spenkuch, Hartwin
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Otto von Bismarck nannte es "Regulator und Ballast im Landtagsschiff", Kurt Eisner abschätzig "Familientag der ostelbischen Junker": das 1854 etablierte Preußische Herrenhaus, die Erste Kammer des Landtages. Diese Studie behandelt sowohl die Verfassungs- und Politikgeschichte dieser Institution wie auch ihre Sozial- und Kulturgeschichte. Eine breite sozialstrukturelle Analyse ihrer Mitglieder liefert eine differenzierte Kollektivbiografie für den Adel der preußischen Ostprovinzen bis 1918. Die Ergebnisse rücken die traditionelle Herrschaftsschicht Preußens in ein neues Licht.…mehr

Produktbeschreibung
Otto von Bismarck nannte es "Regulator und Ballast im Landtagsschiff", Kurt Eisner abschätzig "Familientag der ostelbischen Junker": das 1854 etablierte Preußische Herrenhaus, die Erste Kammer des Landtages. Diese Studie behandelt sowohl die Verfassungs- und Politikgeschichte dieser Institution wie auch ihre Sozial- und Kulturgeschichte. Eine breite sozialstrukturelle Analyse ihrer Mitglieder liefert eine differenzierte Kollektivbiografie für den Adel der preußischen Ostprovinzen bis 1918. Die Ergebnisse rücken die traditionelle Herrschaftsschicht Preußens in ein neues Licht.
  • Produktdetails
  • Beiträge zur Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien Nr.110
  • Verlag: Droste Verlag
  • Seitenzahl: 651
  • Erscheinungstermin: Januar 1998
  • Deutsch
  • Abmessung: 231mm x 156mm x 48mm
  • Gewicht: 1097g
  • ISBN-13: 9783770052035
  • ISBN-10: 377005203X
  • Artikelnr.: 07447955
Rezensionen

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Rezension
Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 18.08.1998

Besser als sein Ruf
Die erste umfassende Darstellung der Geschichte des preußischen Herrenhauses

Hartwin Spenkuch: Das preußische Herrenhaus. Adel und Bürgertum in der Ersten Kammer des Landtags 1854-1918. Beiträge zur Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien, Band 110. Droste Verlag, Düsseldorf 1998. 651 Seiten, Abbildungen, 148,- Mark.

Im 19. Jahrhundert wurde kaum bestritten, daß ein Parlament aus zwei Kammern bestehen mußte, wenn unausgereifte und einseitige Beschlüsse verhindert werden sollten. Auch in Preußen stand neben dem Abgeordnetenhaus ein Oberhaus, das (ab 1855 amtlich so bezeichnete) Herrenhaus. Ein Gesetz kam nur zustande, wenn beide Kammern übereinstimmende Beschlüsse faßten und der König nicht widersprach. Nur beim Etat hatte die Erste Kammer eine geringere Stellung, da sie den Haushalt nur im ganzen annehmen oder ablehnen konnte.

In den 64 Jahren seiner Existenz - die erste Plenarsitzung fand am 30. November 1854, die letzte am 24. Oktober 1918 statt - hatte das Herrenhaus keinen sonderlich guten Ruf im Lande. Es sei das Haupthindernis einer freisinnigen und nationalen Politik und einer gedeihlichen Gesetzgebung und seine Reform sei dringend notwendig, sagten etwa die gemäßigten Liberalen 1862 in ihrem Wahlprogramm. Ähnliche Äußerungen lassen sich bei fast allen Parteien durch die Jahrzehnte immer wieder finden. Nur die Konservativen urteilten anders, mit guten Gründen. Als König Friedrich Wilhelm IV. 1853 durch verfassungsänderndes Gesetz die Vollmacht erhielt, die Mitglieder der Ersten Kammer "mit erblicher Berechtigung oder auf Lebenszeit" zu berufen, nutzte er die ihm so gegebenen Möglichkeiten dazu, dem grundbesitzenden Adel Preußens die große Mehrheit der Sitze im Herrenhaus zuzuweisen. Ein gemeinhin konservatives Votum dieser Parlamentarier war danach wenig zweifelhaft.

Das Herrenhaus wurde als Hemmschuh und als Hochburg des spezifischen Preußentums viel kritisiert. Gegenstand ernsthafter wissenschaftlicher Auseinandersetzung war es indessen sehr lange kaum. Hartwin Spenkuchs dickleibiges Buch bietet nun eine Fülle von Erkenntnissen. Sie hätten sich ohne Qualitätsverlust freilich auch auf deutlich geringeren Raum bringen lassen, aber die Bereitschaft zur straffen Präsentation ihrer Resultate fällt vielen Doktoranden offensichtlich schwer - auch diese Studie war in ihrer Erstfassung eine Dissertation.

Spenkuch betrachtet das Herrenhaus unter drei Gesichtspunkten. Einmal fragt er nach seiner Stellung in der preußischen Verfassungsgeschichte zwischen 1854 und 1918, zum anderen bietet er eine Kollektivbiographie der 1295 Männer, die Mitglieder dieser Kammer waren, und drittens erörtert er institutionelle Fragen. Da geht es um das Herrenhaus als Faktor der Gesetzgebung, um Fraktionen, Kommissionen und Petitionen, um den Verhandlungsstil, um das gesellschaftliche Umfeld der Mitglieder und um das Gebäude in der Leipziger Straße, an der Stelle, an der vorher das Mendelssohn-Palais stand.

Das Herrenhaus war ein ausgesprochenes Honoratiorenparlament. Von seinen Mitgliedern waren zwei Drittel altadlig, ein Viertel bürgerlich - die Vertreter der Städte und Universitäten sowie die sogenannten Vertrauenspairs, also die vom König Berufenen -, der Rest gehörte zum Amtsadel. Es handelte sich ausnahmslos um Männer, die in politischen oder anderen öffentlichen Ämtern Erfahrungen gesammelt und sich bewährt hatten.

Die einzelnen Gruppen stellt der Autor eingehend als Gesamtheit und mit vielen individuellen Beispielen vor. Über die altadligen Mitglieder urteilt er in einer nüchternen Art, die in der Literatur durchaus noch nicht sehr verbreitet ist. Auch verweist er mit vollem Recht darauf, daß der deutsche Osten strukturelle Probleme hatte, die völlig unabhängig von der Existenz der Rittergutsbesitzerklasse waren, nämlich naturbedingt (kürzere Vegetationsperiode).

Für alle Mitglieder des Herrenhauses war ihre dortige Tätigkeit nicht das Zentrum ihres Wirkens. Politik wurde hier gleichsam im Nebenberuf und deshalb eher unprätentiös gemacht. Die Reden waren knapp, nüchtern, höflich, und demzufolge kam das Haus mit sehr viel weniger Sitzungen aus als die andere Kammer. Normalerweise wurde ein Mitglied etwa 20 Tage im Jahr durch sein Mandat beansprucht. Es gab Fraktionen, die große Alte Fraktion, in der sich die Konservativen sammelten, und die erheblich kleinere Neue Fraktion der liberalen Oberbürgermeister, Vertrauenspairs und Professoren, aber sie hatten wenig Gewicht. Die Parlamentarier nahmen den Satz sehr ernst, daß sie ein freies Mandat besäßen, und beharrten darauf, ihre persönliche Meinung vorzutragen.

Das politische Selbstverständnis dieser Männer war durchweg gouvernemental. Man akzeptierte, daß alle Regierungen zwischen 1854 und 1918 den Schwerpunkt der Landesvertretung im Abgeordnetenhaus sahen und deshalb erwarteten, das Herrenhaus werde dem jeweiligen Kompromiß zwischen Ministerium und Volksvertretung zustimmen. Das geschah über weite Strecken und bei allen Routinesachen, aber es gab natürlich Materien, bei denen das Herrenhaus sich sein eigenes Votum nicht nehmen ließ.

Dies waren vorzugsweise Fragen, die die Stellung des Landadels näher berührten. Bei der Beratung derartiger Probleme war das Haus sehr gut besucht. Sonst aber tat man gut, nicht weiter zu prüfen, ob die Beschlußfähigkeit (60 Anwesende bei 311 Mitgliedern 1910) auch erreicht sei. Nicht selten benutzte die Regierung das Herrenhaus zur Korrektur von Beschlüssen der anderen Kammer, dann nämlich, wenn ein Gesetz zu konservativ oder zu liberal ausgefallen war.

Was eben gesagt wurde, gilt für die gut 40 Jahre ab etwa 1874 uneingeschränkt. In dem halben Menschenalter davor war das Herrenhaus eigenwilliger. In der ersten Zeit, bis 1858, suchte es sich als Interessenvertretung des Adels zu profilieren. Zwischen 1858 und 1862, in der Neuen Ära, als Preußen altliberal mit konservativen Beimengungen regiert wurde, betätigte es sich in ausgesprochenem Maße als Hemmschuh gegen die Liberalisierung des Staates. Es ließ keines der ihm zugegangenen Gesetze unverändert passieren und die wichtigen Reformvorlagen gar nicht. So sorgte es dafür, daß die Regierung im Abgeordnetenhaus Erfolge nicht vorweisen konnte. Das hatte zur Folge, daß die fortschrittlichen Kräfte radikaler wurden, und das wiederum bewirkte, daß der König, jetzt Wilhelm I., sich stärker nach rechts wandte. Das Herrenhaus hatte also wesentlichen Anteil daran, daß die Neue Ära ein rasches Ende fand. Im Verfassungskonflikt war es zwischen 1862 und 1866 die feste Stütze der Regierung. In der Reichsgründungszeit suchte es nochmals wesentliche Vorlagen zu verhindern, diesmal allerdings mit geringerem Erfolg als zwischen 1858 und 1862.

Aus der Neuen Ära stammte der bleibend schlechte Ruf des Herrenhauses bei allen, die nicht eindeutig konservativ dachten. Von hier an wurde die Forderung nach einer grundlegenden Reform dieser Kammer immer wieder erhoben. WilhelmI. war dafür nicht zu haben. Er wollte, wie er Bismarck Ende 1872 sagte, keine Umgestaltung des Herrenhauses, nach der es "nicht mehr den höheren Grundbesitz repräsentiert, also konservativ ist".

Auf große Pairsschübe war danach nicht mehr zu hoffen. Zudem hatte das Herrenhaus bei allen Entscheidungen über seine Gestalt ein gleichgewichtiges Wort mitzureden. In der Schlußphase des Ersten Weltkrieges war es endlich zu grundlegenden Veränderungen bereit. Hätte die jetzt betriebene Reform abgeschlossen werden können, so wäre es zu einer berufsständischen Vertretung geworden und hätte damit einen ganz anderen Charakter gewonnen.

Spenkuch bewertet diese Dimension gründlich falsch, wenn er das Herrenhaus in seiner 1918 sich abzeichnenden Gestalt als Versteinerung bezeichnet. Mit diesem Terminus greift er unüberlegt auf die damalige linksliberale Polemik zurück, wie er auch an anderen Stellen nicht ganz gegen die Neigung gefeit ist, Konservativismus auch dort zu wittern, wo er vielleicht gar nicht steckte. Daß die damals beabsichtigte Reform die Grenzen eines unvollständigen Parlamentarismus nicht gesprengt hätte, sei gern zugegeben. Das kann in einem System zweier gleichberechtigter, aber sehr verschiedenartig zusammengesetzter Kammern gar nicht anders sein. Auch heute dient der Bundesrat ja vielfach zur Veränderung von Entscheidungen des Bundestags und wirkt damit als Störfaktor im parlamentarischen System.

Über die legislative Tätigkeit des Herrenhauses erführe man gern mehr, und das im Zusammenhang. Das mit "Das Herrenhaus als Gesetzgebungsorgan" überschriebene Kapitel behandelt nur die Selbstverwaltungsgesetze der siebziger Jahre und die Wahlrechtsfrage, andere Aussagen zur legislativen Arbeit begegnen an verschiedenen Stellen des ersten Teils. Der Komplex wird aber nicht systematisch abgehandelt.

Das Herrenhaus war, so kann man zusammenfassend sagen, besser als sein Ruf. Es unterschied sich nicht grundsätzlich von den Oberhäusern in anderen europäischen Staaten. Eine solche vergleichende Sicht hätte in der fruchtbaren Studie Spenkuchs breiteren Raum verdient. Dafür hätte auf manche soziologischen oder biographischen Details oder auf Einzelheiten im Gesetzgebungsprozeß verzichtet werden können.

HANS FENSKE

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