Kommunalrecht in Hessen - Vetzberger, Klaus
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Das Buch behandelt in der veranschaulichten Form der Fallgestaltung die wesentlichen Probleme des Pflichtfachs Kommunalrecht. In zehn Kapiteln bilden die Rechtsstellung der kommunalen Gebietskörperschaft, ihre Verortung in die Staatsorganisation, ihre Aufgabenfelder, ihre innere Organisation, die Formen der örtlichen Demokratie, die vielgestaltigen öffentlich-rechtlichen und zivilrechtlichen Handlungsformen, insbesondere die Handlungsform der Satzung, die Rechtsformwahl, die öffentliche Einrichtung, die wirtschaftliche Betätigung, die staatliche Aufsicht und die Grundzüge der Kommunalwahl…mehr

Produktbeschreibung
Das Buch behandelt in der veranschaulichten Form der Fallgestaltung die wesentlichen Probleme des Pflichtfachs Kommunalrecht. In zehn Kapiteln bilden die Rechtsstellung der kommunalen Gebietskörperschaft, ihre Verortung in die Staatsorganisation, ihre Aufgabenfelder, ihre innere Organisation, die Formen der örtlichen Demokratie, die vielgestaltigen öffentlich-rechtlichen und zivilrechtlichen Handlungsformen, insbesondere die Handlungsform der Satzung, die Rechtsformwahl, die öffentliche Einrichtung, die wirtschaftliche Betätigung, die staatliche Aufsicht und die Grundzüge der Kommunalwahl seine Schwerpunkte. Im Mittelpunkt steht der verfassungsrechtliche Grundsatz der "Gesetzmäßigkeit des Verwaltungshandelns", wie sie der kommunale Verwaltungsträger zu beachten hat. Bedingt durch ihre umfassende Zuständigkeit als Verwaltungsträger ist die Gemeinde (der Kreis) der Ort, wo verschiedener Rechtsfelder zusammengeführt werden. Die notwendige übergreifende Arbeitsweise machen Reiz und Herausforderung zugleich aus. Mit dem Buch soll den Studierenden die Gemeinde als der Ort rechtlicher Vielfalt näher gebracht werden.
  • Produktdetails
  • Verlag: Verlag Für Verwaltungswissenschaft
  • 3., überarb. Aufl., erw. Aufl.
  • Seitenzahl: 374
  • Erscheinungstermin: Mai 2019
  • Deutsch
  • Abmessung: 210mm x 149mm x 22mm
  • Gewicht: 488g
  • ISBN-13: 9783942731782
  • ISBN-10: 3942731789
  • Artikelnr.: 54743086
Inhaltsangabe
Kapitel 1: Die Verortung der Gemeinde Juristische Person, juristische Person des öffentlichen Rechts, Handlungsfähigkeit, Gebietskörperschaft und Gebietshoheit, der Standort der Gemeinde in der Staatsorganisation, Gesetzmäßigkeit des gemeindlichen Verwaltungshandelns, Grundlagen der Selbstverwaltung, ihre verfassungsrechtliche Verankerungen, Allzuständigkeit und Örtlichkeit, Kapitel 2: Grundlagen der Selbstverwaltung Elementare Sektoren kommunaler Eigenverantwortung, Allzuständigkeit und Örtlichkeit, Grenzen und Schutz der örtlichen Gemeinschaft Kapitel 3: Aufgabenfelder der kommunalen Gebietskörperschaft Inhaltliche Merkmale: Die Infrastrukturelle Daseinsvorsorge, soziale Leistungen als individuelle Daseinsvorsoge, örtliche Raumplanung, ordnungsrechtliche Aufgaben Strukturelle Unterscheidungen: Freiwillige und pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben, Gewährleistungsaufgaben, Weisungsaufgaben Kapitel 4: Gemeindeverfassungsrecht Abschnitt I Einleitende Hinweise zur Binnenorganisation der kommunalen Gebietskörperschaft, das Zusammenwirken ihrer Organe, die Wahrnehmungs- bzw. Organkompetenz für die Willensbildung - in Selbstverwaltungsangelegenheiten, - bei Weisungsaufgaben, die Rechtswirkung fehlender Wahrnehmungskompetenz, die Überwachungskompetenz der Gemeindevertretung, der Magistrat als gesetzlicher Vertreter der Stadt, der Magistrat als Behörde, Abgrenzung Innen- und Außenverhältnis, die Rechtswirkung mangelhafter Willensbildung im Außenverhältnis, der Bürgermeister als interner Rechtkontrolleur Abschnitt II die Akteure bei der Willensbildung: der Vorsitzende der Gemeindevertretung, der Gemeindevertreter, die Fraktion, Mandatsrechte (organschaftliche Rechte) des Gemeindevertreters, organschaftliche Rechte der Fraktion als eigenständiger Mitspieler, der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Beschlussverfahren, Organzuständigkeit und Verbandszuständigkeit Entzug des Mandatsrechts durch Widerstreit der Interessen Abschnitt III Das Recht zur Bildung einer Fraktion, der Ausschluss aus der Fraktion, der Kommunalverfassungsstreit, Abgrenzung organschaftliches Innenverhältnis zum Außenverhältnis, Regelungsgegenstände und Rechtsnatur der Geschäftsordnung Abschnitt IV Der (die) Vorsitzende der Gemeindevertretung, Einberufung der Sitzung, Tagesordnung, rechtliche Prüfungskompetenzen des Vorsitzenden (Organkompetenz, Verbandskompetenz) Sitzungsleitung, Störung der Sitzung, zusammenfassende Hinweise Kapitel 5 Formen der örtlichen Demokratie Die repräsentativ-demokratische Verwaltung, die direkt - demokratische Ergänzung, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid: seine inhaltlichen Voraussetzungen, seine verfahrensrechtlichen Anforderungen, das initiierende Bürgerbegehren, das kassatorische Bürgerbegehren, seine Ausweitung durch die Rechtsprechung, Rechtsschutz für die Initiatoren Kapitel 6 Handlungsformen der kommunalen Gebietskörperschaft, die Handlungsform der Satzung Abschnitt I Einleitende Erläuterungen, öffentlich-rechtliche Handlungsformen, Satzungslehre: Definition die Satzung als Handlungsform des Selbstverwaltungsträgers, gesetzliche Vorgaben zur satzungsrechtlichen Regelung der Benutzungsverhältnisse öffentlicher Einrichtungen, Rechtsformwahl bei freiwilligen öffentlichen Einrichtungen, Aspekte zum öffentlich-rechtlichen Vertrag Abschnitt II Satzung zur Regelung gesetzlich vorgegebener Aufgabenfelder, Satzung als Instrument örtlicher Raumplanung, Satzung als administrative Rechtsnorm, Normhierarchie, Vorrang des Gesetzes, Nichtigkeitsdogma, Satzungsmängel bei Form und Verfahren, Heilung von Satzungsmängeln durch Zeitablauf ohne Rüge, formgerechte Publizierung der Satzung als wesentlicher Bestandteil des Verfahrens Abschnitt III Satzungsmängel und Fehlerfolgerecht, gesetzlich vorgesehene Heilung, Heilung durch Beseitigung der Satzungsmängel und rückwirkende Inkraftsetzung der Satzung, verfassungsrechtliche Problematik rückwirkender Normgel