Irans Atomdiskurs - Zamirirad, Azadeh
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Das iranische Atomprogramm steht regelmäßig im Brennpunkt internationaler Politik. Dabei ist der Konflikt seit 2003 nicht nur Gegenstand internationaler Diskussion, sondern auch inneriranischer Debatte. Der 2015 erzielten Atomvereinbarung gingen jahrelange Auseinandersetzungen in der Islamischen Republik voraus. Mehrmals musste Teheran sein diplomatisches Vorgehen modifizieren.Die iranischen Positionsänderungen wurden vielfach auf externen Druck und gezielte Sanktionierung zurückgeführt. Innenpolitische Dynamiken blieben dabei oftmals unberücksichtigt. Hier setzt die vorliegende Untersuchung…mehr

Produktbeschreibung
Das iranische Atomprogramm steht regelmäßig im Brennpunkt internationaler Politik. Dabei ist der Konflikt seit 2003 nicht nur Gegenstand internationaler Diskussion, sondern auch inneriranischer Debatte. Der 2015 erzielten Atomvereinbarung gingen jahrelange Auseinandersetzungen in der Islamischen Republik voraus. Mehrmals musste Teheran sein diplomatisches Vorgehen modifizieren.Die iranischen Positionsänderungen wurden vielfach auf externen Druck und gezielte Sanktionierung zurückgeführt. Innenpolitische Dynamiken blieben dabei oftmals unberücksichtigt. Hier setzt die vorliegende Untersuchung an. Sie stellt die erste systematische Erfassung des iranischen Atomdiskurses dar. Der Forschungsansatz ist akteurszentriert und greift methodisch auf Verfahren der Inhalts- und Toposanalyse zurück. Dabei werden anhand persischer Primärquellen gängige Argumentationsmuster (Topoi) und außenpolitische Präferenzen im iranischen Nukleardiskurs bestimmt.Die Untersuchung befasst sich mit dem inneriranischen Diskurs im Zeitraum der internationalen Verhandlungen, die zwischen 2003 und 2015 stattfanden. Wie wirkte der Diskurs auf die diplomatischen Ansätze der Präsidenten Mohammad Khatami, Mahmoud Ahmadinejad und Hassan Rohani? Welche Rolle spielt der Revolutionsführer in der iranischen Atompolitik, und wie werden in Iran nuklearpolitische Entscheidungen getroffen? Der subsystemische Ansatz legt nuklearpolitische Präferenzen als Einflussgrößen außenpolitischen Handelns in Iran offen.
  • Produktdetails
  • Verlag: Ergon
  • Seitenzahl: 209
  • Erscheinungstermin: 26. November 2019
  • Deutsch
  • Abmessung: 238mm x 171mm x 22mm
  • Gewicht: 390g
  • ISBN-13: 9783956505805
  • ISBN-10: 3956505808
  • Artikelnr.: 57904365
Rezensionen

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Rezension
Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 28.04.2020

Hinter den Kulissen der Islamischen Republik
Eine aufschlussreiche Rekonstruktion der inneriranischen Debatte über das Atomabkommen

Seit der einseitigen Aufkündigung des internationalen Abkommens "Joint Comprehensive Plan of Action" (JCPoA) durch die Regierung Trump im Mai 2018 hat sich der Konflikt über das iranische Nuklearprogramm wieder aufgeladen. Nach der Tötung von General Soleimani, einem führenden Befehlshaber der iranischen Revolutionsgarden, Anfang dieses Jahres drohte sogar ein direkter militärischer Konflikt zwischen Iran und den Vereinigten Staaten. Mit dem im Juli 2015 zwischen Iran, den fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, Deutschland und der Europäischen Union abgeschlossenen JCPoA sollte die zivile Ausrichtung des iranischen Nuklearprogramms gewährleistet, das internationale Sanktionsregime beendet und eine Perspektive für eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Iran und dem Westen, insbesondere den Vereinigten Staaten, eröffnet werden. Durch Beschluss des Sicherheitsrates wurde dieses Abkommen völkerrechtlich verbindlich. Der damit verbundene kooperationsorientierte Ansatz, von den damals noch oppositionellen Republikanern in Washington schon 2015 ebenso vehement wie geschlossen abgelehnt, liegt nun in Trümmern, obwohl Teheran das Abkommen voll eingehalten hatte. Der Versuch der EU, die Vereinbarung aufrechtzuerhalten, ist an der massiven amerikanischen Obstruktion und mangelnder eigener Entschlossenheit weitgehend gescheitert. Seit einigen Monaten entfernt sich auch Iran, zunächst in kleinen Schritten, von den Regeln des JCPoA. Eine weitere Eskalation ist wahrscheinlich.

Azadeh Zamirirad, Forscherin an der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, richtet ihren Blick auf die innenpolitischen Auseinandersetzungen über die Nukleardiplomatie der Islamischen Republik. Dabei konzentriert sie sich auf die Verhandlungsprozesse zwischen Iran und externen Akteuren in der Zeit von 2003 bis zum Vertragsabschluss 2015, an denen drei iranische Präsidenten (Khatami, Ahmadineschad, Rohani) und fünf Chefunterhändler beteiligt waren. In ihrer Analyse wird deutlich, dass die Islamische Republik nicht als monolithischer Akteur mit gleichbleibenden Positionen verstanden werden kann. Die Nukleardiplomatie Teherans resultiert vielmehr aus einem durch Konflikte gekennzeichneten Aushandlungsprozess der politischen Eliten, in dem unterschiedliche Weltsichten und Sachargumente konkurrieren. Institutionell liegt die letzte Entscheidung über den Kurs der Nukleardiplomatie beim Revolutionsführer Chamenei, der sich wiederum auf die Ergebnisse der Beratungen im Obersten Nationalen Sicherheitsrat stützt. Sein Letztentscheidungsrecht wird von allen Gruppierungen innerhalb des Systems vorbehaltlos anerkannt. Im Rückblick auf die untersuchte Periode zeigt sich, dass auch der Revolutionsführer nicht autonom in seinen Entscheidungen ist, sondern unterschiedliche Strömungen innerhalb des politischen Systems zu berücksichtigen hat.

Dabei ist die Konkurrenz zwischen den theokratischen und den republikanischen Institutionen im Herrschaftssystem Irans nur ein Charakteristikum im Entscheidungsprozess. Zwischen 2003 und 2015 änderten sich die Präferenzen Irans mehrfach: als Ergebnis sowohl der innenpolitischen Debatten als auch, diesen vorgelagert, der Interaktion mit Akteuren im internationalen System. Methodisch beruht diese Studie auf einer umfassenden Auswertung von Stellungnahmen führender Entscheidungsträger Irans zur Nukleardiplomatie. Auf diese Weise wird ein fremdsprachiger, auf Farsi geführter und bisher nicht hinreichend zur Kenntnis genommener Diskurs systematisch erschlossen. Dabei werden die wiederkehrenden Argumentationsmuster der nuklearpolitischen Debatte innerhalb der Eliten rekonstruiert und zusammengefasst.

Auf dieser Grundlage unterscheidet Azadeh Zamirirad zwischen zwei großen, in sich wiederum ausdifferenzierten und bis heute fortbestehenden Strömungen im iranischen Nukleardiskurs: Multilateralisten und Unilateralisten. Beide Richtungen stimmten darin überein, die politische Ordnung der Islamischen Republik aufrechterhalten und die Position des Landes im internationalen System, insbesondere als führende Regionalmacht des Nahen und Mittleren Ostens, deutlich verbessern zu wollen. Während die nuklearen Multilateralisten ein Ende der politischen Isolation ihrer Nation und eine stärkere Integration in die Weltwirtschaft anstreben würden, befürworteten die nuklearen Unilateralisten eine weitgehende Autonomie einschließlich der Fähigkeit zur Selbstversorgung, um nicht in Abhängigkeiten von westlichen Staaten zu geraten.

Um ihre Ziele zu erreichen, setzten sich die Multilateralisten im untersuchten Zeitraum für eine weitreichende Kooperation in den Nuklearverhandlungen ein. Zu diesem Zweck befürworteten sie vertrauensbildende Maßnahmen, Vorleistungen und eine Beschränkung auf ein strikt ziviles Nuklearprogramm. Von Seiten der Unilateralisten wurde hingegen eine konfrontative Verhandlungsposition unterstützt, die im Rahmen der bestehenden nuklearen Ordnung gleiche Rechte für Iran forderte, sowohl in Bezug auf die friedliche Nutzung der Kernenergie als auch mit Blick auf die besonders umstrittene, potentiell militärisch nutzbare Urananreicherung. Mit einer solchen Haltung, so die Überzeugung der Unilateralisten, könnte Iran durch "offensive Diplomatie" im Widerstand gegen westliche Bevormundung auch eine größere Rolle in der Weltpolitik spielen.

Unterschiedlich war (und ist) die Einschätzung der internationalen Sanktionen durch die konkurrierenden Strömungen. Für die Multilateralisten sind die Sanktionen ein großes Hindernis für die wirtschaftliche und technologische Entwicklung des Landes sowie seinen Rang in der Weltwirtschaft. Dagegen argumentieren Unilateralisten, dass Iran aufgrund der seit Jahrzehnten bestehenden Erfahrung mit Sanktionsregimen die nötigen Anpassungskapazitäten besitze, um auch weiter reichende Sanktionen mittels einer "Widerstandsökonomie" überstehen zu können. Ein Austritt aus dem Nichtverbreitungsvertrag und das Streben nach Atomwaffen stand für die beiden dominierenden Strömungen innerhalb des politischen Systems nicht zur Diskussion. Wenngleich unterschiedlich akzentuiert, lehnen sie eine Nuklearbewaffnung auch als religiös unzulässig ab. Nur eine Minderheitengruppe im Lager der Unilateralisten will sich die Nuklearwaffenoption ausdrücklich offenhalten.

Mit dem Abkommen von 2015 setzten sich die Multilateralisten in Iran durch. Drei Jahre später wurde dem Kosten-Nutzen-Kalkül ihrer Politik durch Trump die Grundlage entzogen. Dieser bekämpft nicht nur das Abkommen selbst, sondern setzt auf eine wirtschaftliche Strangulierung Irans mit der erwünschten Folge einer politischen Kapitulation oder eines Regimewechsels. Im Gegensatz dazu hat Joe Biden, der wahrscheinliche Präsidentschaftskandidat der amerikanischen Demokraten, schon angekündigt, am ersten Amtstag nach einem Wahlsieg zum JCPoA zurückkehren zu wollen. Im Nukleardiskurs der iranischen Eliten werden die Kontroversen in den Vereinigten Staaten genau rezipiert werden. Ohne ein differenziertes Verständnis der inneriranischen Debatten und Kontroversen, wie von Azadeh Zamirirad exemplarisch vorgelegt, erscheint die Formulierung einer angemessenen, konfliktregelnden Politik externer Akteure nicht möglich.

MICHAEL STAACK.

Azadeh Zamirirad: Irans Atomdiskurs. Eine subsystemische Analyse außenpolitischer Präferenzen in der iranischen Nukleardiplomatie (2003-2015).

Ergon Verlag, Baden-Baden 2019. 209 Seiten, 44,- [Euro].

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