Michael Koß

Demokratie ohne Mehrheit? (eBook, ePUB)

Die Volksparteien von gestern und der Parlamentarismus von morgen

• Format: ePub

Produktbeschreibung

Ein Beben geht durch das Koordinatensystem der Politik Die Dominanz der Volksparteien, die nach 1945 für Jahrzehnte Deutschland und Österreich geprägt hat, ist unwiderruflich vergangen. Nach dem Ende des Kalten Krieges durchkreuzen neue gesellschaftliche Konfliktlinien die bereits existierenden und damit auch die »alten« Parteien. Die Größenunterschiede zwischen »großen« und »kleinen« Parteien schrumpfen. Mehrheiten sind unter diesen Bedingungen schwerer zu organisieren. Der anerkannte deutsche Parteienforscher Michael Koß sieht darin eine gewaltige Herausforderung, aber trotz vermehrtem Streit und Konflikten keine Katastrophe. Bürger und Politiker sind nun gezwungen, die Demokratie und deren Regeln anders zu verstehen und die Austragung von Konflikten neu einzuüben. Das kann ein Gewinn sein.

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Produktdetails

• Verlag: dtv Verlagsgesellschaft
• Seitenzahl: 272
• Erscheinungstermin: 18. März 2021
• Deutsch
• ISBN-13: 9783423438445
• Artikelnr.: 60298852

Autorenporträt

Prof. Dr. Michael Koß, geboren 1976, ist ein deutscher Politikwissenschaftler mit den Schwerpunkten Vergleichende Politikwissenschaft, Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland und Demokratieforschung. Zusammen mit Daniel Ziblatt zählt er "zu den profiliertesten Demokratieforschern der Gegenwart" (Die Zeit). Seit Oktober 2019 ist Koß Professor für Politikwissenschaft an der Leuphana Universität Lüneburg.

Rezensionen

Süddeutsche Zeitung | Besprechung von 16.03.2021

„Die da oben“ machen einen guten Job
Der Politologe Michael Koß erklärt, warum die Demokratie trotz vieler Probleme und „normativer Luftschlösser“ in Deutschland gut funktioniert
Wenn ein an sich sehr ernsthaftes Buch immer mal wieder zum Schmunzeln anregt, dann ist das schon ungewöhnlich. Noch dazu wenn es um ein so schwergewichtiges Thema wie die Gefährdung der Demokratie geht. Es ist aber witzig (und nicht ganz falsch), die FDP als „kraftlose Wetterfahne“ abzuqualifizieren oder von Angela Merkel augenzwinkernd zu sagen, sie bilde „die Schnittmenge multipler Benachteiligungen“, nämlich als Frau, Protestantin, Kinderlose und Ostdeutsche. Vor allem wenn hinzugefügt wird, es fehle ihr eigentlich nur noch Homosexualität und ein Migrationshintergrund, „um in ihrer Partei absolut keine Karrierechancen zu haben“.
Michael Koß, Professor in Lüneburg, ist es gelungen, ein bei aller Sachlichkeit nicht staubtrockenes, sondern gut lesbares und teilweise eben sogar unterhaltsames Werk zu schreiben. Und, fast noch wichtiger: Koß verzichtet auf das gängig gewordene Bashing der politischen Repräsentanten. Er nimmt den Parlamentarismus sehr ernst und vermeidet den üblichen Abgesang auf dieses Regierungssystem. Wie seinerzeit schon John F. Kennedy ermahnt er uns Bürger, statt über „die da oben“ zu lästern, selber aktiv zu werden, vielleicht sogar in eine Partei einzutreten. Koß: „Um die eigenen Vorstellungen auf die Straße der Politik bringen zu können, hilft es, sich von einigen Irrlehren zu verabschieden und ein Verständnis von Politik zu kultivieren, das an der empirischen Realität und nicht an normativen Luftschlössern orientiert ist.“ Um damit gleich anzufangen, beantwortet der Politikwissenschaftler (Jahrgang 1976) seinen Buchtitel „Demokratie ohne Mehrheit?“ sehr eindeutig: Man solle die Bedrohung ernst nehmen, aber ohne in Panik zu verfallen. Es bleibe festzuhalten: „Die Demokratie verfügt auf allen Ebenen – also in Gesellschaft, Parteien und Parlamenten – über eine Mehrheit.“
Trotz dieses eher entspannten Blicks auf unser Gemeinwesen benennt Koß klar die aktuellen Gefahren: Die „systematische Obstruktion“ der AfD in den Parlamenten und allgemein die „Fragmentierung und Polarisierung“ der Gesellschaft. Einer seiner Vorschläge, den man eher selten hört: die großzügigere Einbürgerung und damit die Gewährung des Wahlrechts für die Zuwanderer. Derzeit dürfen etwa elf Millionen ausländische Mitbürger nicht zur Wahl gehen. Damit könne man sich nicht abfinden, und zwar nicht primär aus Gründen der Integration, sondern „im ureigenen Selbstinteresse“ der repräsentativen Demokratie. Für Koß ist die gegenwärtige Situation in Deutschland wie in Österreich (auch die dortigen Verhältnisse werden in dem Band ausführlich beleuchtet) nahezu ein Rückfall in das 19. Jahrhundert: In den Kaiserreichen war jeweils nur ein Fünftel der Bevölkerung wahlberechtigt. Und heute? Bei der Wiener Landtags- und Gemeinderatswahl 2020 bildeten die nicht wahlberechtigten Ausländer mit 25 Prozent, noch vor den Nichtwählern, die größte Bevölkerungsgruppe. Diese Verweigerung eines der wichtigsten Grundrechte sind für Koß ein „Pulverfass“, da sich die einheimischen Ausländer als Bürger zweiter Klasse fühlen müssten und sie „mehr und mehr zur Projektionsfläche populistischer Stigmatisierungen“ würden.
Von den gerne diskutierten Plebisziten hält Koß nichts. Solche Volksentscheide hätten ein spalterisches Potenzial und trügen „ihr Scherflein“ zur allgemeinen Polarisierung bei. Politische Probleme seien meist zu komplex, um mit einer bloßen Ja-/Nein-Entscheidung gelöst werden zu können. Aus demselben Grund lehnt Koß auch die Umwandlung des Bundestags von einem sogenannten Arbeitsparlament, in dem die wesentlichen Entscheidungen in den Ausschüssen fallen, in ein Redeparlament ab. Die Verdächtigung, dass da „im stillen Kämmerlein“ gemauschelt werde und der Vorwurf, dass bei den Debatten im Plenum die Sitzreihen (auch in Nicht-Corona-Zeiten) nur dünn besetzt seien, sind für ihn „wohlfeil“. Die Abgeordneten hätten ein gewaltiges Pensum zu absolvieren (im Schnitt werden pro Tag zwei Gesetze beschlossen), und nur in den Ausschüssen könne sachbezogen diskutiert werden. Das Schielen aller Populisten nach der „Volksmeinung“ kollidiere damit.
Für Koß gibt es keinen Zweifel, dass die Parteien unverzichtbare „Wächter der Demokratie“ seien. Wer aber heute die Verluste der Volksparteien beklage, übersehe, dass die frühere Machtstellung der Unionsparteien und der SPD auf einer Ausnahmesituation, den klaren „Leitplanken“ zu Zeiten des Kalten Krieges beruhten. Damals seien zwei Prämissen kaum hinterfragt worden: die Zugehörigkeit zum „Westen“ (in Österreich war es die Neutralität) und die Gegnerschaft zum Kommunismus. Doch dies ist inzwischen entweder Vergangenheit oder wird von transnationalen Fragen, wie Klimawandel, Migration und EU, überlagert. Und die werden nun quer durch die Parteien kontrovers diskutiert.
Etwas knapp wird die unheilvolle Rolle der „sozialen“ Medien abgehandelt. Schlimmer sind für Koß die voneinander abgeschotteten gesellschaftlichen Gruppen. Ob die jeweils von Facebook und Co. oder analog vom Vorwärts und anderen Parteizeitungen zusammengehalten würden, spielt für ihn nur „eine nachgeordnete Rolle“. Erst in einer Fußnote räumt er ein, dass die Digitalisierung die Politik „fundamental umkrempelt“. So ist es wohl.
RALF HUSEMANN
Von Plebisziten hält Koß nichts.
Politik lasse sich kaum auf
simples Ja oder Nein reduzieren
Michael Koß:
Demokratie ohne
Mehrheit? Die Volks-
parteien von gestern und der Parlamentarismus
von morgen. Deutscher Taschenbuchverlag,
München 2021.
272 Seiten, 20 Euro.
(erscheint am 18. März)
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Perlentaucher-Notiz zur Süddeutsche Zeitung-Rezension

Rezensent Ralf Husemann freut sich, dass er beim Lesen über ein sehr ernsthaftes Thema manchmal sogar lachen konnte. Und er freut sich auch, dass hier kein "Bashing" der Parteien und Politiker auf die LeserInnen warten, sondern differenziert und "entspannt" ein paar wichtige Probleme diskutiert werden. Nicht schlecht staunt der Rezensent über den Vorschlag, zur Re-Legitimierung des Parlaments dadurch, dass endlich den Zuwanderern das Wahlrecht erteilt würde, und er findet auch die Analyse, dass das Ende des Kalten Krieges zur Unübersichtlichkeit von Parteimeinungen beigetragen hat, höchst diskussionswürdig. Allerdings reicht es ihm bei allem Wohlwollen nicht so ganz, wenn ein Hinweis auf die Sprengkraft der digitalen Veränderungen lediglich in einer Fußnote Platz findet.

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Michael Koß, Professor in Lüneburg, ist es gelungen, ein bei aller Sachlichkeit nicht staubtrockenes, sondern gut lesbares und teilweise eben sogar unterhaltsames Werk zu schreiben. Ralf Husemann Süddeutsche Zeitung 20210316