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Neutralität ist seit langer Zeit das wichtigste außenpolitische Markenzeichen der Schweiz. Diese Besonderheit eidgenössischer Politik war freilich nicht statisch, sondern hing jeweils vom internationalen Umfeld und der eigenen Interessenlage ab. Auf eindrucksvolle Weise zeigte sich das in der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), in der sich die Schweiz nicht mit einer Nebenrolle begnügte. Die pragmatischen Eidgenossen beteiligten sich aktiv an den Verhandlungen über die Schlussakte von Helsinki und an den KSZE-Folgetreffen in Belgrad und Madrid. Die Schweiz gewann…mehr

Produktbeschreibung
Neutralität ist seit langer Zeit das wichtigste außenpolitische Markenzeichen der Schweiz. Diese Besonderheit eidgenössischer Politik war freilich nicht statisch, sondern hing jeweils vom internationalen Umfeld und der eigenen Interessenlage ab. Auf eindrucksvolle Weise zeigte sich das in der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), in der sich die Schweiz nicht mit einer Nebenrolle begnügte. Die pragmatischen Eidgenossen beteiligten sich aktiv an den Verhandlungen über die Schlussakte von Helsinki und an den KSZE-Folgetreffen in Belgrad und Madrid. Die Schweiz gewann dabei insbesondere in der Menschenrechtspolitik und wegen ihrer ebenso geschickten wie erfolgreichen Vermittlungstätigkeit zwischen Ost und West neues Profil, wie die quellengesättigte und methodisch anspruchsvolle Studie von Philip Rosin überzeugend darzulegen vermag.

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Autorenporträt
Philip Rosin, Museum für Kunst und Gewerbe, Hamburg.
Rezensionen

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Rezension
Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 07.02.2014

Westlicher Neutraler
Die außenpolitische Rolle der Schweiz im KSZE-Prozess

Nach den in den 1960er Jahren in West und Ost einsetzenden Initiativen um eine aktive Entspannungspolitik in Europa kam es nach langwierigen Vorbereitungen 1973 zu zwei multilateralen Konferenzen: die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) in Helsinki beziehungsweise Genf, bei der die einzelnen Staaten (sieben des Warschauer Pakts, 13 neutrale Länder, 15 Nato-Staaten unter Einschluss der Vereinigten Staaten von Amerika und Kanadas) verhandelten, und die Konferenz über "die gegenseitige Verminderung von Streitkräften und Rüstungen und damit zusammenhängende Maßnahmen in Europa" (MBFR), bei der die beiden Allianzen - Nato und Warschauer Pakt - aufeinandertrafen. Während die MBFR-Verhandlungen nach 16 Jahren erfolglos abgebrochen wurden, endete die erste Runde der KSZE 1975 mit der Unterzeichnung einer Schlussakte, in deren Prinzipiendekalog und Hauptteilen (den sogenannten Körben) Absichtserklärungen formuliert wurden, die zum Ziel hatten, ein geregeltes Miteinander zwischen Ost und West in Europa zu erreichen. Der wichtige Aspekt der Konferenzfolgen (Korb IV) führte zu weiteren Konferenzen in Belgrad (1977-1979) und Madrid (1980-1983), bei denen die Fortschritte der Vereinbarungen protokolliert werden sollten. Der KSZE-Prozess und seine Folgewirkungen im Sowjetimperium sind in den vergangenen Jahren verstärkt in den Fokus zeithistorischer Forschungsprojekte und Tagungen geraten.

Die Schwierigkeiten, die höchst unterschiedlichen Vorstellungen der westlichen und östlichen sowie der neutralen Teilnehmerstaaten unter einen Hut zu bringen, waren erheblich. Probleme gab es nicht nur zwischen den beiden Allianzen, deren Systemauseinandersetzung unvermindert anhielt, Probleme gab es auch zwischen den nichtpaktgebundenen Staaten sowie den Regierungen innerhalb der beiden "Blöcke". Und nicht zuletzt spielten innenpolitische Auseinandersetzungen in allen beteiligten Staaten eine erhebliche Rolle. Erinnert sei nur an die Differenzen zwischen der SPD/FDP-Regierung und der CDU/CSU-Opposition über die Bewertung der Konferenz und ihrer Schlussakte.

Aufgrund ihrer langjährigen Neutralität mit weitgehender internationaler Bindungslosigkeit tat sich auch die Schweiz mit der KSZE anfangs schwer; die Entspannungspolitik verfolgte sie mit deutlicher Skepsis. Nach teils heftigen internen Kontroversen entschied sie sich jedoch 1972, aktiv am Weltgeschehen mitzuwirken und die Möglichkeit neuer außenpolitischer Perspektiven zu nutzen und ihre Interessen zu vertreten. Bereits bei den Vorverhandlungen über den zukünftigen prozeduralen Ablauf der Konferenz im finnischen Dipoli erwarb sie sich durch ihre Vermittlerdienste ein positives Renommee, das ihre Stellung in der internationalen Diplomatie maßgeblich festigte.

In der Frage des Verhandlungsorts für die zweite Verhandlungsrunde waren sich die helvetischen Akteure zunächst uneinig, entzogen sich aber dem Werben für Genf schließlich nicht. Skepsis gegenüber dem neuen Aktivismus der Schweiz kam allerdings auf, als sie sich vehement für ein zwischenstaatliches Streitschlichtungssystem einsetzte, das zwar dem Sicherheitsbedürfnis der neutralen Staaten entsprach, aber sowohl in West wie in Ost auf breiten Widerstand stieß; die Briten kritisierten ihn gar als eigensinnig und wenig hilfreich.

Mehr Erfolg hatten die Eidgenossen in der für sie zentralen Frage der Neutralität, die im Prinzipiendekalog verankert wurde. Doch trotz mancher Verärgerung und Kritik war dem Westen bewusst, dass das Schweizer Engagement großen Anteil am Zustandekommen der Schlussakte von Helsinki hatte. Auch mit der gemeinsam mit Österreich und Spanien eingebrachten Initiative im Bereich der "Information" und mit ihren Auffassungen zu Menschenrechtsfragen in den KSZE-Folgekonferenzen konnte sich die Schweiz als "westlicher Neutraler" profilieren.

Philip Rosins lesenswerte Studie bettet die neue aktive außenpolitische Rolle der Schweiz in den 1970er und 1980er Jahren, für die dann die KSZE ein Forum bot, in das Weltgeschehen jener Jahre und die teils heftigen diplomatisch-politischen Auseinandersetzungen der Teilnehmerstaaten ein und bietet in Fortsetzung der Publikationen von Thomas Fischer und Georg Kreis über die Neutralitätspolitik der Schweiz (2004) auf breiter Quellengrundlage, ergänzt durch Interviews mit Zeitzeugen, vertiefte Einblicke in die unterschiedlichen Positionen der eidgenössischen Funktionseliten und in ihr politisches Denken und Handeln.

GÜNTER BUCHSTAB.

Philip Rosin: Die Schweiz im KSZE-Prozess 1972-1983. Einfluss durch Neutralität. Oldenbourg Verlag, München 2013. 353 S., 44,95 [Euro].

Alle Rechte vorbehalten. © F.A.Z. GmbH, Frankfurt am Main
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"Philip Rosins lesenswerte Studie bettet die neue aktive außenpolitische Rolle der Schweiz in den 1970er und 1980er Jahren, für die dann die KSZE ein Forum bot, in das Weltgeschehen jener Jahre und die teils heftigen diplomtisch-politischen Auseinandersetzungen der Teilnehmerstaaten ein und bietet in Fortsetzung der Publikationen von Thomas Fischer und Georg Kreis über die Neutralitätspolitik der Schweiz (2004) auf breiter Quellengrundlage, ergänzt durch Interviews mit Zeitzeugen, vertiefte Einblicke in die unterschiedlichen Positionen der eidgenössischen Funktionseliten und in ihr politisches Denken und Handeln."
Günter Buchstab in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 7. 2. 2014

"Philip Rosin ist es in seiner äußerst lesenswerten Studie gelungen,die Bedeutung der Schweiz im KSZE-Prozeß schlüssig und überzeugend darzulegen, seine Fragestellung methodisch stets in den unverzichtbaren komplexen Kontext der internationalen Politik einzubinden, ohne sich im Detail zu verlieren."
Michaela Heinze in: Das politische Buch 62,5/2015

"Man kann [...] dem Autor dankbar sein, dass er mit einer soliden, gut strukturierten und gut dokumentierten Abhandlung diese instruktive Phase der schweizerischen Außenpolitik sowohl dem schweizerischen als auch dem nichtschweizerischen Publikum erneut vor Augen führt."
Georg Kreis in: Sehepunkte 14,9/2014

"Tarlis Operation Schweiz ist gut lesbar und trägt zur Aufarbeitung der internationalen Beziehungen der DDR bei."
Enrico Seewald in: Zeitschrift des Forschungsverbundes SED-Staat 37/2015

"Der Bonner Historiker Philip Rosin legt in seiner Studie eine kluge Analyse des Schweizerischen Handelns vor. Auf der Grundlage intensiver Recherchen im Schweizerischen Bundesarchiv in Bern, im deutschen Bundesarchiv sowie im politischen Archiv des Auswärtigen Amts in Berlin, guter Literaturnutzung und breit angelegter Zeitzeugengespräche macht Rosin deutlich, wie die Schweizer Politik und ihreDiplomaten in den verschiedenen Etappen des KSZE-Prozesses gestaltend Einfluss nehmen konnten. Das Buch ist methodisch anspruchsvoll und, wie es sich für eine quellengesättigte Untersuchung gehört, umfangreich und sorgfältig mit Fußnoten dokumentiert."
Burkard Steppacher in: Portal für Politikwissenschaft PW-Portal (16. 1. 2014)
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