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Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Soziologie - Politische Soziologie, Majoritäten, Minoritäten, Note: 1,0, Universität Passau (Lehrstuhl für Soziologie), Veranstaltung: Europasoziologie, Sprache: Deutsch, Abstract: Niklas Luhmann nennt das Treffen verbindlicher Entscheidungen als das Zweckprogramm
und damit die Kernfunktion politischer Instituitionen (Röhrich 1977: 76).
Doch wie kommen Entscheidungen in politischen (Mehrebenen-)Systemen zustande und
durch was werden Decision-Making-Prozesse beeinflusst? Ausgehend von diesen
Überlegungen versucht die vorliegende Arbeit die Frage zu beantworten, wie die
Institutionen-Ordnung der Europäischen Union die Entscheidungsprozesse auf europäischer
Ebene prägt.
Um sich der Frage zu nähern, scheint es sinnvoll, zunächst die Organe des politischen Mehrebenensystems der Europäischen Union zu analysieren und zu untersuchen, welche
Interessen hinter den einzelnen Organen in den europäischen Gesetzgebungs- und
Entscheidungsprozessenstehen, um nachzuvollziehen, welche Positionen sie im Decision-
Making-Prozess (beispielsweise aufgrund ihres Selbstverständnisses und ihrer
Zusammensetzung) vertreten. Hierzu werden sowohl die Organe selbst (Kommission, der Rat
und das Europaparlament) als auch die Ausschüsse analysiert, da diese die Legislative der EU
repräsentieren. Außerdem wird das Institutionellen Gleichgewicht 1 als die Grundlage dieser
Institutionenordnung und der damit verbundenen Kompetenzverteilung untersucht, um das
Spannungsverhältnissen zwischen sowohl europäischen und nationalstaatlichen als auch interorganischen
Interessen besser nachvollziehen zu können (vgl. Bach 2008b: 296).
Dahingehend muss dann untersucht werden, wie der Interessenkonflikt zwischen den Organen
ausgestaltet ist und ausgeglichen wird.
Auf diese Weise kann dann wiederum ebenso nachvollzogen werden, welche Systemlogik
hinter dem gesamten Herrschaftssystem der EU steht und welche Bedeutung der neuartige
Gewaltenteilungsgrundsatz in diesem Zusammenhang für die Organisationsstruktur, d.h. die
Kompetenzverteilung und die Verfahrensordnung besitzt.
Daneben soll diese Arbeit die These überprüfen, ob es sich bei der EU eher um ein multidimensionales, vernetztes Verhandlungssystem handelt als um ein
Entscheidungsregime im eigentlichen Sinne (vgl. Grande 1995: 332).
und damit die Kernfunktion politischer Instituitionen (Röhrich 1977: 76).
Doch wie kommen Entscheidungen in politischen (Mehrebenen-)Systemen zustande und
durch was werden Decision-Making-Prozesse beeinflusst? Ausgehend von diesen
Überlegungen versucht die vorliegende Arbeit die Frage zu beantworten, wie die
Institutionen-Ordnung der Europäischen Union die Entscheidungsprozesse auf europäischer
Ebene prägt.
Um sich der Frage zu nähern, scheint es sinnvoll, zunächst die Organe des politischen Mehrebenensystems der Europäischen Union zu analysieren und zu untersuchen, welche
Interessen hinter den einzelnen Organen in den europäischen Gesetzgebungs- und
Entscheidungsprozessenstehen, um nachzuvollziehen, welche Positionen sie im Decision-
Making-Prozess (beispielsweise aufgrund ihres Selbstverständnisses und ihrer
Zusammensetzung) vertreten. Hierzu werden sowohl die Organe selbst (Kommission, der Rat
und das Europaparlament) als auch die Ausschüsse analysiert, da diese die Legislative der EU
repräsentieren. Außerdem wird das Institutionellen Gleichgewicht 1 als die Grundlage dieser
Institutionenordnung und der damit verbundenen Kompetenzverteilung untersucht, um das
Spannungsverhältnissen zwischen sowohl europäischen und nationalstaatlichen als auch interorganischen
Interessen besser nachvollziehen zu können (vgl. Bach 2008b: 296).
Dahingehend muss dann untersucht werden, wie der Interessenkonflikt zwischen den Organen
ausgestaltet ist und ausgeglichen wird.
Auf diese Weise kann dann wiederum ebenso nachvollzogen werden, welche Systemlogik
hinter dem gesamten Herrschaftssystem der EU steht und welche Bedeutung der neuartige
Gewaltenteilungsgrundsatz in diesem Zusammenhang für die Organisationsstruktur, d.h. die
Kompetenzverteilung und die Verfahrensordnung besitzt.
Daneben soll diese Arbeit die These überprüfen, ob es sich bei der EU eher um ein multidimensionales, vernetztes Verhandlungssystem handelt als um ein
Entscheidungsregime im eigentlichen Sinne (vgl. Grande 1995: 332).