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Die NoPegida-Proteste organisierten sich vielerorts als Reaktion auf Pegida, die »Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes«. Wurde Pegida als Ausdruck von Ressentiments gegenüber religiösen Minderheiten, der »Lügenpresse« und den »Volksverrätern« interpretiert, gilt NoPegida als das leuchtende Gegenbeispiel: Sie stehen ein für Weltoffenheit, Freiheit, Gleichheit und Toleranz und werden somit als Garant und Ausdruck einer offenen und funktionierenden Zivilgesellschaft und als Gestalter einer »Willkommenskultur« wahrgenommen.Doch wie steht es wirklich um NoPegida? Was motiviert den Protest? Was verstehen die Demonstranten unter Freiheit, Gleichheit, Toleranz und Weltoffenheit und welche politischen Deutungsmuster und Werthierarchien prägen sie?Nach dem viel beachteten Buch zu Pegida legt das Göttinger Institut für Demokratieforschung nun ein detailliertes Bild des Gegenprotestes vor und untersucht, inwieweit man NoPegida tatsächlich als demokratisches Gegenstück zu Pegida interpretieren kann.
Analyse der Gegenbewegung eines Phänomens
Das Göttinger Institut für Demokratieforschung um Franz Walter hatte frühzeitig das mittlerweile stark verblasste Phänomen Pegida aufgearbeitet; es beschreibt, analysiert und bewertet nun, erneut empirisch gesättigt, das Pendant, das sich Pegida in den Weg stellt(e): NoPegida! Die Kernfrage lautet dabei: Verkörpert diese Gegenbewegung die helle Seite der Zivilgesellschaft?
Stine Marg, Katharina Trittel, Christopher Schmitz, Julia Kopp und Franz Walter untersuchen in ihrer sozialwissenschaftlichen Studie das Verhältnis zu Gewalt und Polizei, das Selbstverständnis, das Gesellschaftsbild, die Sicht auf die Politik wie auf die Medien. Die Autorenvielfalt, ohne Nachweis des individuellen Anteils, hat ihren Preis. Einerseits wird die "dualistische Weltsicht" von "gut" und "böse" kritisiert, andererseits das Denken "in der Kategorisierung von Freund und Feind" wenig überzeugend bestritten.
Die quantitative Erhebung umfasst 743 Personen, die qualitative acht "Fokusgruppen" mit 54 Personen in vier ausgewählten Orten des Protestes: Dresden, Karlsruhe, Frankfurt am Main und Leipzig. Das betont "bürgerliche" Dresden fällt aus dem Rahmen - wegen der Minderheitenposition NoPegidas und der spät entfalteten zivilgesellschaftlichen Proteststrukturen. Ein erst im April 2015 gegründete Bündnis "Dresden für Alle" tritt deutlich gemäßigter auf als "Dresden Nazifrei", bereits 2009 als radikaler Widerpart zu den rechtsextremistischen Demonstrationen im Zusammenhang mit dem Gedenken an den 13. Februar 1945 ins Leben gerufen. Die Autoren bringen die weithin linksextremen Züge von "Dresden Nazifrei" nicht angemessen zum Ausdruck.
Viele Demonstranten nehmen die Polizei, die das staatliche Gewaltmonopol zu sichern hat, als eigenständigen Akteur wahr, der mit Pegida sympathisiere und NoPegida schikaniere. So gilt nach dieser Lesart nicht nur Pegida als Gegner, sondern vielfach auch die Polizei. NoPegida beansprucht mit Antirassismus und Antifaschismus ein moralisches Überlegenheitsgefühl. Das vielfach verbreitete Narrativ: "Kein Mensch ist illegal."
Pegida, fixiert auf die eigene Nation und als nicht diskursfähig eingestuft, erfährt demgegenüber eine Abwertung - die Bewegung gilt als menschenfeindlich, rechtsextremistisch, ausländerfeindlich, mindestens als populistisch. Wer sie so interpretiert, spricht ihr vielfach die Existenzberechtigung ab. "In dieser Argumentationslinie ist es auch verständlich, dass die Befragten einerseits für sich als grundlegendes Recht die Demonstrationsfreiheit einfordern, während sich einige, nicht alle Befragten gegen dieses Recht für Pegida aussprechen." Verständlich ja, aber berechtigt? Immerhin heißt es: "Das Urteil über Gleichgesinnte, die Gewalt praktizieren, fällt oftmals recht milde aus, insbesondere im Vergleich zu den harschen und mitunter dramatisierenden Aussagen über diejenigen, die Gewalt gegen NoPegida ausüben." Vielleicht wären Gewaltstatistiken zu Pegida- und NoPegida-Demonstrationen hilfreich.
NoPegida ist bei aller Heterogenität durch linke Dominanz gekennzeichnet, die Extremismustheorie, die auf Äquidistanz gegenüber Rechts- und Linksaußen basiert, wird abgelehnt, "Antifaschismus" akzeptiert, zuweilen ein "Extremismus der Mitte" angeprangert. Von den befragten NoPegida-Teilnehmern hatten bei der Bundestagswahl 2013 knapp 40 Prozent für die Grünen votiert, knapp 30 Prozent für die SPD und knapp 20 Prozent für die Linke. 2017 wollen jeweils 25 Prozent die SPD und die Linke wählen. Die Verfasser arbeiten drei etwa gleich große Gruppen der NoPegida-Demonstranten heraus: den Pflicht-Typ, den Helfer-Typ, den Kampf-Typ. Der pflichtbewusste Bürger (männlich, christlich ausgerichtet) sieht Engagement als selbstverständlich an, der hilfsorientierte (weiblich, in Flüchtlingsprojekte eingebunden) ist stark vernetzt, der kämpferisch-verteidigende (Wähler der Linken, konfessionslos) übt die schärfste Gesellschaftskritik.
Zuweilen, allerdings nicht systematisch, kommen Bezüge zu Pegida zur Sprache, mehr Unterschiede als Parallelen. Stammen die Teilnehmer bei Pegida vor allem aus der mittleren und älteren Generation, so überwiegt bei NoPegida kaum eine Geschlechtergruppe - mit einer starken Überrepräsentation jüngerer Menschen. Berufen sich die einen oft auf "1968", so die anderen auf "1989". Das Wort "Lügenpresse" fehlt bei NoPegida zwar, aber manche als einseitig empfundene Berichterstattung über eigene Aktivitäten zumal in lokalen Medien gilt als Stein des Anstoßes. Anders als bei Pegida - und das mag erstaunen - gibt es keine Präferenzen für direktdemokratische Mechanismen. In der Ablehnung von TTIP sind sich beide Richtungen einig.
Wer am Ende fragt, ob NoPegida die helle Seite der Zivilgesellschaft sei, erhält keine ganz klare Antwort. Auf der einen Seite wird das weltoffen-solidarische Engagement gerühmt, auf der anderen der reflexhafte Vergleich zu den 1930er Jahren gerügt. "Ja, aber" - so ließe sich das Resümee ziehen. Für das Autorenteam schneidet NoPegida besser als Pegida ab, für den Rezensenten das Pegida-Buch besser als das Pendant, wiewohl die erstmalige Analyse des Gegen-Protestes Respekt verdient und insgesamt nuancenreich argumentiert. Das Selbstverständnis der Gegenbewegung steht diesmal sehr im Vordergrund, die Kritik fällt etwas knapp aus, eine gewisse Diskrepanz zwischen der nüchternen Beschreibung und der zuweilen wohlwollenden Interpretation ist erkennbar.
ECKHARD JESSE
Stine Marg/ Katharina Trittel / Christopher Schmitz / Julia Kopp / Franz Walter: NoPegida. Die helle Seite der Zivilgesellschaft? Transcript Verlag, Bielefeld 2016. 161 S., 19,99 [Euro].
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»Die erstmalige Analyse des Gegen-Protestes verdient Respekt und argumentiert nuancenreich.« Eckhard Jesse, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 10.08.2016 »Diese Studie [hat] definitiv einen Mehrwert [...], indem sie ein klares Licht darauf wirft, wer sich an NoPEGIDA beteiligt und darüber hinaus die sehr unterschiedlichen Dimensionen und Herangehensweisen der Akteurinnen in den Gesamtkontext der jeweiligen Stadt einbettet.« Jan Schaller, https://undogmatisch.net, 06.06.2016 »Mit auffälliger Sachlichkeit gehen die Autoren den Dingen auf den Grund, ohne eine unumstößliche Wahrheit finden zu wollen.« Rico Stehfest, Fundraiser-Magazin, 3 (2016) Besprochen in: ekz-Bibliotheksservice, 18 (2016), Eva-Maria Eberle http://www.vielfalt-mediathek.de, 5 (2016) IDA-NRW, 22/2 (2016) Allemagne d'aujourd'hui, 217 (2016), Gwénola Sebaux verrönscht und zugenetzt, 9 (2016) Politische Studien, 472 (2017), Sandra Wirth Politikum, 2 (2017), Jakob Schissler Zeitschrift für Parlamentsfragen, 3 (3017), Tom Mannewitz Jahrbuch Extremismus & Demokratie, 29 (2017), Isabelle-Christine Panreck