Dirk Kroegel

Einen Anfang finden! (eBook, PDF)

Kurt Georg Kiesinger in der Aussen- und Deutschlandpolitik der Großen Koalition

• Format: PDF

Produktbeschreibung

Die Bundesrepublik stand nach der festen Westbindung Mitte der sechziger Jahre am Scheideweg: Es ging um die Frage, wie eine Ostpolitik geführt werden konnte, an deren Ende die Wiedervereinigung Deutschlands stehen sollte. In der Großen Koalition verfolgten Kiesinger und Wehner, die beiden Initiatoren dieses Regierungsbündnisses, unterschiedliche Zielsetzungen, die zunächst verdeckt blieben. Für den Kanzler stand das Verhältnis zu Moskau im Mittelpunkt; Wehners Weg zur Einheit führte durch das Brandenburger Tor nach Osten. Die Arbeit beschreibt spannend und detailliert den Konflikt um den Kampf der beiden Auffassungen, der erst langsam offenbar wurde, am Ende aber das Schicksal der Koalition besiegelte. Wichtige unveröffentlichte Dokumente sowie zahlreiche Gespräche mit Zeitzeugen lassen ein bislang unbekanntes Bild über die Große Koalition entstehen, das der Autor mit großer Anschaulichkeit präsentiert. Dirk Kroegel ist Parlamentsreferent in der Senatskanzlei des Landes Berlin.

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Produktdetails

• Verlag: Walter de Gruyter
• Seitenzahl: 367
• Erscheinungstermin: 16. Dezember 2009
• Deutsch
• ISBN-13: 9783486594324
• Artikelnr.: 53105685

Rezensionen

Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 10.09.1998

Warme Gefühle für große Koalitionen
Ein bisher vernachlässigtes Kapitel der Zeitgeschichte: die Außenpolitik der Kiesinger-Regierung

Dirk Kroegel: Einen Anfang finden! Kurt Georg Kiesinger in der Außen- und Deutschlandpolitik der Großen Koalition. Studien zur Zeitgeschichte, Band 52. R. Oldenbourg Verlag, München 1997. 367 Seiten, 88,- Mark.

Die Außen- und Deutschlandpolitik der Großen Koalition unter Kurt Georg Kiesinger wird zumeist als Übergang oder Vorspiel zu der Ostpolitik der späteren SPD-FDP-Koalition unter Kanzler Brandt wahrgenommen. Sie als eigenständigen Abschnitt zu untersuchen, hat Dirk Kroegel unternommen. In den Mittelpunkt stellt er die Person Kiesingers. Als zentrales Anliegen Kiesingers benennt Kroegel die Wiedervereinigung Deutschlands, der zum ersten Mal in der Bundesrepublik alle anderen außenpolitischen Ziele untergeordnet worden seien. Hierin sei er mit seinem wichtigsten Mitspieler aus der SPD, seinem Minister für gesamtdeutsche Fragen, Wehner, einig gewesen.

Die inhaltliche Übereinstimmung und Verständigung dieser beiden Protagonisten über die Deutschlandpolitik waren es, stellt Kroegel fest, die das Schicksal der Großen Koalition bestimmten; daß Kiesinger und Wehner einander persönlich gut verstanden, sei hilfreich hinzugekommen. Der SPD-Vorsitzende Willy Brandt hingegen habe erst spät eine eigene ostpolitische Linie im Sinne seiner späteren Politik erkennen lassen, die weitgehende Zugeständnisse in Kauf nahm, um mit Moskau zu einem Ausgleich zu kommen.

Wie mühsam die Versuche der beiden großen Koalitionspartner verliefen, einen neuen Ansatz in der Deutschlandpolitik zu finden, verdeutlicht der Briefwechsel der Bundesregierung mit dem Vorsitzenden des Ministerrats der DDR, Willi Stoph. Die Initiative ging von Wehner aus. Er entwarf im Frühjahr 1967, vier Monate nach der Regierungsbildung, ein Schreiben der SPD an die SED und leitete es seinem Parteipräsidium, aber auch dem Koalitionspartner und der oppositionellen FDP zu. Das Papier enthielt Vorschläge zu einer "Friedensordnung" in Europa: gleichzeitig abzurüsten, die Verfügungsgewalt über nukleare Waffen rechts und links des Eisernen Vorhangs zu beschränken, ein "geregeltes Nebeneinander" der beiden deutschen Staaten zu finden, also vor allem Erleichterungen im Reiseverkehr zu gewähren.

Als sich Wehner mit Kiesinger rasch über ein gemeinsames Vorgehen der Regierungsparteien einigte, stellte Brandt Bedingungen. Das veranlaßte die Fraktionsführung der Union zu entgegengesetzten Vorstellungen. Es war ebenfalls der SPD-Vorsitzende, der den Kompromiß vorschlug: Die SPD verschickte einen Brief, in dem sie ihre spezifischen Vorstellungen darlegte, während die gemeinsamen Standpunkte der Koalitionspartner mit einer Regierungserklärung vor dem Bundestag verbreitet wurden. Das zeigt, wie Kroegel hervorhebt, die Kompromißbereitschaft Brandts in der Koalition, aber auch, daß er als Parteivorsitzender das Heft in der Hand zu behalten suchte.

Die Bedeutung der Initiative läßt sich aus dem Kopfzerbrechen ermessen, das die Frage, ob derartige Briefe überhaupt entgegengenommen werden sollten, beiden Seiten - Bonn und Ost-Berlin - bereitete. Kroegel schildert die Hilflosigkeit der SED-Führung ob des unerwarteten Vorgangs. Zunächst wurde der Kurier mit dem Brief der SPD an der Mauer zurückgewiesen, dann wurde er, da inzwischen auch alle Kreisverbände der Einheitspartei das Schreiben erhalten hatten, doch durchgelassen. Voneinander abweichende offiziöse Bewertungen wurden über den Rundfunk, die staatliche Nachrichtenagentur ADN und das "Neue Deutschland" verbreitet; die SED-Zeitung druckte sogar am gleichen Tag zwei Stellungnahmen in abnehmender Schroffheit.

Deren letztere zeigte, daß plötzlich die Möglichkeit erkannt wurde, von Bonn anerkannt zu werden: Anstelle einer Erklärung vor dem Bundestag solle sich der "westdeutsche Regierungschef" das nächste Mal an die Regierung der DDR wenden. Auch Kiesinger, der die DDR durchaus nicht anerkennen wollte, zögerte, ehe er das Antwortschreiben Stophs entgegennahm. Heftiger politischer Streit entstand über der Frage, welche Form eine abermalige Antwort haben solle und an wen sie denn zu adressieren sei. Der Bundeskanzler entschied sich im Sinne Wehners für einen Brief und richtete ihn an den "Vorsitzenden des Ministerrats". Mit dieser Formulierung umging er es - zum Verdruß des Ministers -, die Bezeichnung "DDR" zu gebrauchen.

All diese in der Rückschau befremdlich anmutenden Windungen verdeutlichen, wie wichtig es war - wie Kiesinger in einem Brief an einen Freund formulierte -, "angesichts der verhärteten politischen Situation . . . einen Anfang zu finden". Diese Worte jedoch, die Kroegel mit Grund dem Titel seiner Studie als Motto voranstellt, sprechen gegen Kroegels These: Der Bundeskanzler habe seinem Minister vorgegaukelt, er messe dem Dialog mit der SED-Führung ebensoviel Bedeutung bei wie Wehner. In Wahrheit hätten Gesprächsangebote an Ost-Berlin für Kiesinger den taktischen Zweck gehabt, das dortige Regime zu isolieren, indem seine mangelnde Bereitschaft zur Entspannung entlarvt werde. Hingegen habe der Bundeskanzler versucht, das Vertrauen Moskaus zu gewinnen, um nach einer Normalisierung der Beziehungen und einer Überwindung der Blöcke über die Zusammenführung der beiden deutschen Staaten verhandeln zu können. Als Kiesinger 1969 den Gegensatz zu Wehner nicht mehr habe verschleiern können, habe die Basis für eine Fortsetzung der Koalition gefehlt. Doch Kiesinger hielt den Dialog mit "Pankow" für notwendig und stützte hier das Vorgehen seines Koalitionspartners auch gegen Widerstand aus seiner Fraktion. Er war freilich nicht bereit, grundsätzliche Rechtsstandpunkte aufzugeben.

Die Schwierigkeit der Großen Koalition bestand darin, daß die beiden Partner unterschiedlich weit zu gehen bereit waren. Kiesinger mußte mehrmals Vorstöße Wehners, vor allem aber von Brandt und dessen Berater Bahr abfedern. Er relativierte sie einerseits öffentlich und erklärte sie als mit der Koalitionslinie vereinbar und versuchte andererseits, die SPD-Politiker an seine Linie zurückzubinden. Hier kam ein Talent zur Geltung, das Kiesinger die treffende Bezeichnung als "wandelnder Vermittlungsausschuß" eingetragen hat. Das ließ sich jedoch nur so lange durchhalten, wie andere Ziele die Große Koalition zusammenhielten. Als die verwirklicht oder, wie die Einführung des Mehrheitswahlrechts, gescheitert waren, wurde auch der Dissens in der Außenpolitik unübersehbar.

Die Bilanz von Kiesingers Außenpolitik fällt für Kroegel positiv aus. Er beschreibt, wie sich der Schwabe gegen den Altbundeskanzler Adenauer und die "gaullistische Fraktion" durchsetzt und sich nicht eng an Frankreich bindet. Auch Kiesingers hinhaltender Widerstand gegen die Unterzeichnung des sogenannten Atomsperrvertrags war erfolgreich. Und der Kanzler wahrte seinen Rechtsstandpunkt in der Ostpolitik der Großen Koalition. Betrachtet man die Außen- und Deutschlandpolitik der Jahre 1966 bis 1969 als eigenständigen, abgeschlossenen Abschnitt, so setzte sich Kiesinger in den meisten Fällen getreu seinen Überzeugungen durch. Betrachtet man sie jedoch im Zusammenhang mit den vorherigen und nachfolgenden Jahren, so blieb Kiesingers Ostpolitik, wie auch Kroegel feststellt, an Positionen orientiert, die auch von früheren Bundesregierungen vertreten worden waren. Anschließend durchgesetzt hatten sich jedoch die Ansätze der SPD. Viele ihrer Politiker denken daher mit warmen Gefühlen an die Große Koalition zurück.

STEPHAN LÖWENSTEIN

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