Der Krieg der Richter - Graver, Hans Petter
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Hans Petter Graver, seines Zeichens Ordinarius am Institut für Privatrecht der Universität Oslo, arbeitet in seinem Buch "Der Krieg der Richter" die Rolle der deutschen und norwegischen Gerichte während der Besatzungszeit von 1940 bis 1945 auf. "Furchtbare Juristen" verrichteten während des Zweiten Weltkriegs auch in Norwegen ihren "Dienst", allen voran jene des Reichskriegsgerichts, des SS- und Polizeigerichts Nord sowie diverser Sondertribunale und Standgerichte. Während die Nazifizierung nicht zuletzt durch den Nasjonal Samling fast das gesamte Rechtswesen erfasste, gab es auch Protest in…mehr

Produktbeschreibung
Hans Petter Graver, seines Zeichens Ordinarius am Institut für Privatrecht der Universität Oslo, arbeitet in seinem Buch "Der Krieg der Richter" die Rolle der deutschen und norwegischen Gerichte während der Besatzungszeit von 1940 bis 1945 auf. "Furchtbare Juristen" verrichteten während des Zweiten Weltkriegs auch in Norwegen ihren "Dienst", allen voran jene des Reichskriegsgerichts, des SS- und Polizeigerichts Nord sowie diverser Sondertribunale und Standgerichte. Während die Nazifizierung nicht zuletzt durch den Nasjonal Samling fast das gesamte Rechtswesen erfasste, gab es auch Protest in der Richterschaft. Wie ist jedoch der relativ geringe Widerstand zu erklären? Wie ließen sich "nationalsozialistischer Geist" mit richterlichem Selbstverständnis und professionellem Berufsethos vereinbaren? Hans Petter Graver gibt nun auch für die Leserschaft im deutschsprachigen Raum einen spannenden Einblick in eine Zeit voller Gewissensfragen.
  • Produktdetails
  • Verlag: Nomos
  • 1. Auflage
  • Seitenzahl: 338
  • Erscheinungstermin: Oktober 2019
  • Deutsch
  • Abmessung: 228mm x 159mm x 25mm
  • Gewicht: 579g
  • ISBN-13: 9783848754755
  • ISBN-10: 3848754754
  • Artikelnr.: 56906114
Rezensionen

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Rezension
Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 15.10.2019

Spielräume für den Widerstand
Hans Petter Graver über das Verhalten des norwegischen Juristenstands unter deutscher Besatzung

Im Frühjahr 1940 besetzten die Deutschen Norwegen. König Haakon VII. und die Regierung gingen ins Exil nach London. Dem Führer der 1933 gegründeten "völkischen" Nasjonal Samling (NS), Vidkun Quisling, gelang es am 1. Februar 1942 im zweiten Anlauf, sich zum Ministerpräsidenten aufzuschwingen. Er blieb bis zum Ende eine in der Bevölkerung verhasste Marionette der Besatzungsmacht, insbesondere des "Reichskommissars" Josef Terboven. Zusammen mit Sverre Riisnæs (Justiz) und Jonas Lie (Polizei) versuchte er, Justiz und Exekutive in die Hand zu bekommen. Sein Name verdichtete sich bald zum Synonym eines Vaterlandsverräters. Am 24. Oktober 1945 wurde er auf der Festung Akershus in Oslo hingerichtet.

Quislings "Nationale Sammlung" hatte 1940 nur etwa zweitausend Mitglieder, aber bis Kriegsende sollen es 45 000 geworden sein, sei es unter massivem Druck, sei es aus Opportunismus. Mit ihnen wurde später streng abgerechnet, übrigens auch mit dem berühmtesten Autor der Nation, Knut Hamsun. Wie aber, fragt sich der in Oslo lehrende Hans Petter Graver, verhielten sich die Juristen, insbesondere die dem Rechtsstaat besonders verpflichteten und durch "Unabhängigkeit" geschützten Richter?

Zunächst entwickelte sich ein Kampf um die Besetzung des obersten Gerichts (Høyesterett). Der Minister suchte gefügige Richter, um kritische Entscheidungen gegen die Besatzungsmacht zu vermeiden, aber er kassierte Serien von Absagen und fand nur schwächere Figuren. Das Gericht und seine Richter waren dauerhaft diskreditiert. Daneben errichtete die Regierung - gegen den Protest der Richtervereinigung - einen neuen "Volksgerichtshof" für politisches Strafrecht, außerdem zahlreiche "Sondergerichte". Wer dort urteilte, musste als Kollaborateur mit der Quisling-Regierung und der Besatzungsmacht gelten. Unterhalb dieser Ebene finden sich aber zahlreiche Fälle stillen Widerstands und offener Obstruktion. Als König Haakon 1942 seinen siebzigsten Geburtstag im Exil feierte, trugen Zehntausende von Norwegern Blumen im Knopfloch. Die eingeleiteten Strafverfahren endeten mit Freisprüchen, so in der Stadt Ålesund. Die dortigen Richter wurden freilich kurzzeitig verhaftet und unter Druck gesetzt, aber erfolglos.

Hans Petter Graver beurteilt in seinem Buch die gesamte Szenerie der norwegischen Richter und Anwälte differenziert. Die Gerichte urteilten nach den neuen Verfahrensregeln und arrangierten sich so teilweise mit dem Regime, um nicht die gesamte öffentliche Ordnung zu gefährden. Sie wagten es normalerweise auch nicht, auf die relativ klare Völkerrechtswidrigkeit bestimmter Besatzungsmaßnahmen hinzuweisen. Auch nahmen sie hin, dass das Laienelement (Schöffen, Schiedsmänner) aus der Gerichtsbarkeit verdrängt wurde, weil die "völkische" Regierung auf Volkes Stimme nicht vertraute. Anwälte, Lehrer oder Pfarrer waren insoweit deutlich aktiver. Dennoch nutzten auch die Richter die verbliebenen Spielräume, Widerstand zu leisten. Insgesamt erwiesen sich die rechtsstaatliche Tradition und der soziale Zusammenhalt einer Juristenzunft, in der sich alle kannten, als stabil gegenüber den Besatzern und der ihnen dienenden Regierung. Vielleicht war es auch einfach, was man altmodisch Anstand nennt. Dass es auch überzeugte Anhänger der Nasjonal Samling, Karrieristen und schwache Figuren als Richter gab, ist unbestritten, verändert aber die eindrucksvolle Innenansicht des norwegischen Juristenstands nicht entscheidend.

Außerhalb der traditionellen Gerichtsbarkeit, bei dem neuen "Volksgerichtshof" (1941-1945) und den Sondergerichten, waren die traditionellen Maßstäbe außer Kraft gesetzt. Hier herrschten die Besatzer, speziell in der Militärgerichtsbarkeit und am SS- und Polizeigericht Nord. Die Urteile wurden nach 1945 aufgehoben, die mitwirkenden norwegischen Richter und Schöffen bestraft. Auf dieses Kapitel der Nachkriegsjustiz geht Graver genauestens ein, hier ist auch der Vergleich mit anderen besetzten Ländern aussagekräftig. Der einzige in Norwegen verurteilte deutsche SS-Jurist war Rudolf Schiedermair (1909-1991), später Präsident des Verwaltungsgerichts Würzburg und Honorarprofessor an der Universität. Die Verurteilung von NS-Richtern in der Bundesrepublik scheiterte bekanntlich an dem von der Richterschaft selbst benutzten Schutzschild der kaum jemals nachweisbaren vorsätzlichen Rechtsbeugung.

Graver beschließt sein Buch mit allgemeinen Reflexionen zur Lage von Richtern und Juristen in autoritären Regimen. Natürlich sind sie überall offiziell an das Gesetz gebunden, aber die Regime ändern die Gesetze meist umgehend, üben Druck aus, befördern ihre eigenen Leute auf Richterposten, verändern die Spielregeln der Richterwahlen, speziell bei Verfassungsgerichten. Was können Richter also tun - außer sich ins Privatleben zurückzuziehen? In Norwegen sahen sie sich positiv gestützt durch die Solidarität der Fachelite und durch die Mehrheit des Volkes. In anderen Ländern bleibt meist nur Resignation oder ein schmaler Sektor passiven oder verdeckten Widerstands. Wenn die Mehrheit der Kollegen zum neuen Regime hält, ist der einzelne Richter isoliert. Die aktuellen Beispiele aus Ungarn, Polen und der Türkei liegen auf der Hand.

Nicht ganz auf der Höhe ist, was der Autor zur Tradition des Rechtsstaats in Deutschland und speziell zum NS-Recht zu sagen hat. Der Einstieg mit der Erinnerung an Friedrich den Großen ist verstolpert, weil der bekannte Fall des Wassermüllers Arnold mit der Anekdote des Windmüllers in Sanssouci verquickt wird. Auch die reiche deutsche Forschungsliteratur zum NS-Recht wird nur am Rande wahrgenommen. Aber das begrenzt den Wert dieses Buchs nur minimal, denn es geht schließlich nicht um Deutschland. Das Buch ruht auf umfassender Archivarbeit, und es nennt alle involvierten Namen. Es hat durch Ausgewogenheit, Einbeziehung der völkerrechtlichen Perspektive und einen offenen Blick in Norwegen ähnliche Aufmerksamkeit erregt wie das 1984 veröffentlichte Buch von Ditlev Tamm "Die Rechtsabrechnung nach der Besetzung" in Dänemark. Der Blick in den historischen Spiegel zeigt Risse und blinde Flecken, aber neben dem Medusenhaupt auch verschwommene positive Konturen.

MICHAEL STOLLEIS

Hans Petter Graver:

"Der Krieg der Richter". Die deutsche Besatzung 1940-1945 und der

norwegische Rechtsstaat.

Nomos Verlag, Baden-Baden 2019. 315 S., br., 84,- [Euro].

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