Erfüllungswirkung bei Leistungen auf ein vorläufig vollstreckbares Urteil
PAYBACK Punkte
0 °P sammeln!
Erstreitet ein Gläubiger ein vorläufig vollstreckbares Urteil gegen den Schuldner, wird dieser häufig leisten, um einer Zwangsvollstreckung zuvorzukommen. Legt der Schuldner aber zugleich einen Rechtsbehelf gegen das Urteil ein, stellt sich die Frage nach den rechtlichen Konsequenzen der von ihm erbrachten Abwendungsleistung. Tritt durch diese Leistung trotz Fortsetzung des Rechtsstreits Erfüllung ein? Muss der Gläubiger den Rechtsstreit für erledigt erklären? Paul Pommerening zeigt auf, inwieweit die seit langem herrschende Meinung zu dieser Problematik verfahrensrechtliche Fragestellu...
Erstreitet ein Gläubiger ein vorläufig vollstreckbares Urteil gegen den Schuldner, wird dieser häufig leisten, um einer Zwangsvollstreckung zuvorzukommen. Legt der Schuldner aber zugleich einen Rechtsbehelf gegen das Urteil ein, stellt sich die Frage nach den rechtlichen Konsequenzen der von ihm erbrachten Abwendungsleistung. Tritt durch diese Leistung trotz Fortsetzung des Rechtsstreits Erfüllung ein? Muss der Gläubiger den Rechtsstreit für erledigt erklären? Paul Pommerening zeigt auf, inwieweit die seit langem herrschende Meinung zu dieser Problematik verfahrensrechtliche Fragestellungen mithilfe des materiellen Rechts zu lösen versucht, dabei aber letztlich wenig stimmige Ergebnisse produziert. Er plädiert deshalb für ein Umdenken hin zum sofortigen Eintritt der Erfüllungswirkung und eine stärkere Fokussierung auf prozessuale Schutzmechanismen zugunsten des Schuldners.
