Freiheit, Frieden, Wohlstand, Demokratie: Das sind die Werte, die Europa verkörpert. In einer Welt, in der sich die Machtverhältnisse kontinuierlich verschieben und uns die Globalisierung stets vor neue Herausforderungen stellt, gehört dem Modell Europa die Zukunft - davon ist der brillante Politikwissenschaftler Mark Leonard überzeugt. Sein Buch ist ein leidenschaftliches Plädoyer dafür, Europas Platz in der Welt und seinen Einfluss völlig neu zu bewerten.
Die überzeugendste Antwort auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts heißt Europa. Während Amerika seine Interessen mit Hilfe von militärischer Macht wahren will, setzt die Europäische Union auf ihre transformative Kraft. Allein durch die Aussicht auf einen EU-Beitritt haben sich Staaten des einstigen Ostblocks in lebendige Demokratien verwandelt, werden undemokratische und rückständige Länder dazu gebracht, grundlegende Reformen durchzuführen. Bei allem Krisengerede hat Europa in Wirklichkeit tiefgreifenden Einfluss auf andere Länder: Die Werte Europas sickern überall ein, von Albanien bis Zaire. Auch ökonomisch gesehen hat Europa einiges zu bieten: Der europäische Binnenmarkt ist bereits heute ein Gigant. Außerdem steht Europa für Frieden: 60 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg ist es völlig unvorstellbar geworden, dass die Länder der EU noch jemals gegeneinander Krieg führen. Für Mark Leonard ist Europa ein modernes Netzwerk, dessen Stärke in einem neuen Regionalismus liegt und das für ein ganz eigenes Verständnis von Macht steht. Die Zukunft wird eine neue Weltordnung bringen, die Zeit der Supermächte ist vorbei. Die Zukunft gehört Europa.
Die überzeugendste Antwort auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts heißt Europa. Während Amerika seine Interessen mit Hilfe von militärischer Macht wahren will, setzt die Europäische Union auf ihre transformative Kraft. Allein durch die Aussicht auf einen EU-Beitritt haben sich Staaten des einstigen Ostblocks in lebendige Demokratien verwandelt, werden undemokratische und rückständige Länder dazu gebracht, grundlegende Reformen durchzuführen. Bei allem Krisengerede hat Europa in Wirklichkeit tiefgreifenden Einfluss auf andere Länder: Die Werte Europas sickern überall ein, von Albanien bis Zaire. Auch ökonomisch gesehen hat Europa einiges zu bieten: Der europäische Binnenmarkt ist bereits heute ein Gigant. Außerdem steht Europa für Frieden: 60 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg ist es völlig unvorstellbar geworden, dass die Länder der EU noch jemals gegeneinander Krieg führen. Für Mark Leonard ist Europa ein modernes Netzwerk, dessen Stärke in einem neuen Regionalismus liegt und das für ein ganz eigenes Verständnis von Macht steht. Die Zukunft wird eine neue Weltordnung bringen, die Zeit der Supermächte ist vorbei. Die Zukunft gehört Europa.
Mark Leonard erklärt den Erfolg des Integrationsprojekts über die Bündelung der nationalen Interessen / Von Jürgen Elvert
Angela Merkel ist es in ihrer Funktion als EU-Ratspräsidentin gelungen, die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union darauf einzuschwören, wesentliche Bestandteile des Verfassungsvertrages in einen Grundlagenvertrag zu überführen und damit zu retten. Dennoch ist die Diskussion über die weitere Ausgestaltung des europäischen Integrationsraums damit nicht verstummt. Wie stets oszilliert sie zwischen den beiden Polen "noch mehr" beziehungsweise "nicht zu viel" Europa. Nun hat Mark Leonard vom Londoner Centre for European Reform einen flott geschriebenen Essay vorgelegt, dem zufolge der gegenwärtige Status quo des Integrationsprozesses "gerade richtig" sei, da er, so seine zentrale These, die Voraussetzung für Europas Aufstieg zur weltweit dominierenden politischen Einflussgröße des 21. Jahrhunderts bilde. Eben weil die europäische Einigung bis heute eine Reise ohne festes Ziel, ohne eine klar fixierte finalité politique geblieben sei und damit ein politisches Programm verkörpere, das die weitreichenden Pläne und die Bestimmtheit der amerikanischen Politik vermeide, stelle sie angesichts der weltweiten Herausforderungen ein erfolgreicheres Modell dar als das dem klassischen Nationalstaat verpflichtete der Vereinigten Staaten von Amerika.
Damit ist bereits Leonards Argumentationsmuster angedeutet: Über den Vergleich der Leistungsfähigkeit der EU und der Vereinigten Staaten angesichts der globalen Herausforderungen unserer Tage will er zeigen, dass die postmodernen netzwerkartigen europäischen Strukturen denen Amerikas deutlich überlegen seien. Europa habe aus seiner eigenen Geschichte gelernt, möchte die Welt nicht nach seinem Muster umgestalten, sondern respektiere bewusst die jeweiligen kulturellen Besonderheiten der Anderen. Dagegen agiere Washington antiquiert imperialistisch, verprelle damit potentielle Partner und verzettele sich in weltweite Händel. Weil man diese jedoch nicht langfristig lösen könne, lähmte man sich zusehends.
Die fehlende Nachhaltigkeit einer solchen Politik skizziert Leonard am Beispiel der von George W. Bush und Donald Rumsfeld angewendeten "Shock and awe"-Strategie. Zwar sei es relativ problemlos gelungen, das Hussein-Regime zu stürzen, doch hätte die Siegermacht bislang noch keinen Weg gefunden, an dessen Stelle stabile politische Strukturen aufzubauen. Ähnlich harsch fällt Leonards Urteil über die UN-Mission unter Hans Blix aus. Zwar hätte sich diese alle erdenkliche Mühe gegeben, das irakische Vernichtungswaffenpotential aufzuspüren, und dabei mehr Erfolge gezeitigt als die Geheimdienste der Vereinigten Staaten und Großbritanniens zusammen, doch habe sie nur durchgeführt werden können, weil die Regierung Saddam Husseins durch die amerikanische Drohkulisse im Hintergrund dazu gezwungen worden sei. Damit hätten sich die Vereinten Nationen und die Vereinigten Staaten verhalten wie "der gute und der böse Cop" in Kriminalfilmen und den Beschuldigten so zur Zusammenarbeit gezwungen, ohne dass er von der Notwendigkeit dazu überzeugt gewesen wäre. Auf diese Weise seien jedoch nur kurzfristige Erfolge zu erzielen.
Die EU gleiche dagegen einer ganzen Polizeitruppe, in der gute und böse Cops miteinander kooperierten, wobei die "bösen" auf externe Verhandlungspartner Druck ausübten, die guten sich aber weiterhin verhandlungsbereit zeigten und die jeweiligen Partner damit zu weiteren Zugeständnissen bewegen könnten. Dieses Verfahren habe sich bei den Verhandlungen über die Ost-Erweiterung ebenso bewährt wie in den Gesprächen mit der Türkei. Es funktioniere, weil die jeweiligen externen Verhandlungspartner an einem erfolgreichen Abschluss interessiert seien, der den jeweiligen Staaten Zutritt zur rund 80 Staaten umfassenden sogenannten "Eurosphäre" gestatte, Beitrittsverhandlungen einleite oder sogar den Beitritt zur EU regele. Das große und noch wachsende Interesse von Drittstaaten am Zugang zur Eurosphäre liegt Leonard zufolge im Organisationsmodell der EU, in der eine frappierend machtlose Kommission im Zentrum eines Netzwerks von Staaten stehe, deren Verhältnis zueinander auf einem festen Regelwerk, dem acquis communautaire, gründe, welches kriegerische Auseinandersetzungen in aller Regel ausschließe. Stattdessen gebe es durch das "Poolen" von Souveränität auch kleineren Mitgliedstaaten ein vergleichsweise hohes Maß an internationalem Einfluss und ermögliche die Teilhabe an einem Wirtschaftsmodell, vom Verfasser "Stockholm-Konsens" genannt, das aufgrund seiner Verbindung von Wirtschaftsliberalismus und Kollektivität im Prinzip und faktisch dem amerikanischen Modell überlegen sei. Diese Überlegenheit kann Leonard durch eine Analyse aussagekräftiger makroökonomischer Eckdaten aus den Vereinigten Staaten und der EU anschaulich herausarbeiten.
Leonards Studie steht deutlich erkennbar in der von Alan Milward maßgeblich geprägten britischen Tradition der Integrationsinterpretation. Auch für ihn erklärt sich der Erfolg des europäischen Integrationsprojekts primär über die erfolgreiche Bündelung der nationalen Interessen der beteiligten Staaten. Dafür habe Jean Monnet die entscheidenden Voraussetzungen geschaffen. Ihm sei es zu verdanken, dass sich die beteiligten Verhandlungspartner in den fünfziger Jahren auf einen Weg verständigen konnten, der es den beteiligten Staaten einerseits ermöglichte, ihre nationalen Interessen zu wahren und andererseits ein multilaterales Staatensystem zu schaffen, das heute Vorbildcharakter für zwischenstaatliche Annäherungsprozesse in Südostasien, Afrika und Lateinamerika besitzt. Diese Interpretation greift jedoch entschieden zu kurz. So war es Monnet seinerzeit lediglich darum gegangen, nach mehreren Rückschlägen einen Weg zu finden, wie der europäische Integrationsprozess überhaupt in Gang gesetzt werden konnte. Dafür machte er mit dem Montanbereich einen zentralen Wirtschaftssektor aus, der aus der nationalen in die Obhut einer supranationalen Behörde überführt wurde. Dass dieser Schritt möglicherweise politischen, aber kaum ökonomischen Sinn machte, war allen Beteiligten klar.
Die Wirtschaft diente der Politik als Vehikel. Und hinsichtlich der politischen Ausgestaltung des Integrationsraumes lag Anfang der fünfziger Jahre eine Vielzahl von Konzepten vor, die sich ganz erheblich von der heutigen Organisation der EU unterschieden. Allerdings wollten sie alle keinen europäischen "Superstaat", wie gerade die euroskeptische britische Presse immer wieder behauptet und was Leonard aufgreift. Im Gegenteil sollte das Prinzip der Subsidiarität dafür Sorge tragen, die Identitäten der beteiligten Staaten zu wahren und der Gemeinschaft nur auf den Feldern Wirtschaft sowie Außen- und Sicherheitspolitik erweiterte Kompetenzen zu übertragen - also in den Bereichen, die auch in Leonards Studie als vorrangige Aufgaben der heutigen EU identifiziert werden.
Die Strukturen der EU waren keineswegs von vornherein so geplant, sondern sind das Ergebnis eines langwierigen, von mehreren institutionellen Krisen gekennzeichneten Verhandlungsprozesses, der im Spannungsfeld von föderalen und konföderalen Idealen stattfand, aber stets gekennzeichnet war vom festen Willen aller Beteiligten, dem Gemeinschaftsraum festere Strukturen geben zu wollen. Dieser Wille könnte auch als Konstitutionalisierungsenergie bezeichnet werden. Die Energie wiederum bildet die Grundlage des von Leonard so mitreißend geschilderten Erfolgsmodells EU. Wenn er das nun als "gerade richtig so" bezeichnet, suggeriert er implizit, dass weitere Anstrengungen in Hinsicht auf eine klarer konturierte finalité politique des Integrationsprozesses jetzt nicht mehr nötig seien. Doch hält nicht gerade die Konstitutionalisierungsenergie - also der auch von Leonard bestätigte feste Wille aller Beteiligten, sich von Rückschlägen nicht entmutigen zu lassen, sondern weiterzumachen - die EU von heute weiter zusammen? Auf die für das Schicksal der EU so zentrale Frage bleibt uns der ansonsten nicht um Argumente verlegene Autor leider eine Antwort schuldig.
Mark Leonard: "Warum Europa die Zukunft gehört". Deutscher Taschenbuch Verlag, München 2007. 200 S., 15,- [Euro].
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Perlentaucher-Notiz zur NZZ-Rezension
Eher kritisch betrachtet Rezensent Christian Kind das jetzt auch auf deutsch erschienene Buch des Londoner Autors Mark Leonard "Warum Europa die Zukunft gehört". Zwar lobt er zunächst die auch für den Nichtfachmann gut verständliche Schreibweise des Autors. Dass dieser aber in der erweiterten Europäischen Union künftig die "moralisch überlegene Kontrastfigur" zu den Vereinigten Staaten sieht, kann der Rezensent nicht ganz nachvollziehen. Auch wenn die amerikanische Außenpolitik einige Rückschläge hat hinnehmen müssen, ist das für ihn noch lang kein Grund, Europa allein aufgrund seiner wirtschaftlichen Stabilität als "Weltmacht von Morgen" auszurufen, die "auf dem ganzen Planeten überlegenen Einfluss gewinnen werde". Vor allem wenn man bedenkt, dass Europa - früher als es sich der Autor vermutlich wünscht - "auf Rückhalt bei den mehr konfliktbereiten Vereinigten Staaten angewiesen sein" könnte.
© Perlentaucher Medien GmbH
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