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Plötzlich war sie mit ihren Zelten da: Die Occupy-Bewegung formierte sich 2011 scheinbar über Nacht, besetzte weltweit öffentliche Plätze und protestierte gegen Bankenmacht. Auch in Deutschland entstanden Occupy-Gruppen, die teils mehrmonatige Camps in den Stadtzentren errichteten. Von hier aus sollte sich ihr Protest entfalten - offen, basisdemokratisch, vielstimmig.Was bewegte die Aktivisten und wie blickten sie auf Politik, Staat und Gesellschaft? Wie organisierten sie sich? Und was könnte von Occupy bleiben? Anhand von Beobachtungen, Interviews und Diskussionsrunden mit Occupyern eröffnet Lars Geiges einen materialreichen Blick auf das junge und kaum erforschte Protestphänomen.
Die Bewegung Occupy in Deutschland
Die Linke hat es nicht leicht. Das Desaster von 1989 hat das sozialistische Denken enorm belastet. Der herrschende Marxismus wurde in den osteuropäischen Staaten ausgerechnet von unten, von der eigenen Bevölkerung verjagt. Das Phantasieren über diverse Sozialismen bekommt seitdem noch mehr sektenartigen Charakter. Geradezu dankbar stellt man - übertrieben - fest, dass der Kapitalismus als Projektionsfläche immerhin noch ein Feindbild verkörpert, gegen das man mit einiger Berechtigung anlaufen kann. Für Aktualität wird bei dieser Attitüde fast täglich gesorgt. Von der Kritik zur Aktion ist es nicht weit, und von Zeit zu Zeit entlädt sich diese gewalthaltig, etwa in globalisierungskritischen Demonstrationen.
Das linke Unbehagen am Kapitalismus hat, 1989 hin oder her, nicht ein Ende gefunden. Vielmehr gibt es eine nervöse Suchbewegung danach, was vielleicht eine neue Protestbewegung werden könnte. Das Stichwort Empörung, vielleicht ein Zauberwort für neue Bewegungen, ist wegen seiner moralischen Aufladung bestens geeignet, um in Beschlag genommen zu werden für das antikapitalistische Tremolo. Erweist sich die Empörungskultur als nicht mobilisierbar für neosozialistische Anläufe, ist die Enttäuschung groß. Weltweites Protestpotential wird jedenfalls immer wieder genau beobachtet, ob sich daraus nicht bewegungsbezogen etwas machen lässt. So ist Occupy wie die Blockupy-Bewegung von Interesse. Es weckt die Phantasie und führt vielleicht aus der Misere des erwähnten Desasters heraus. Lars Geiges von Institut für Demokratieforschung in Göttingen hat eine aufwendig recherchierte Studie zusammengestellt, die in ihrer Methodik der teilnehmenden Beobachtung und der wissenschaftlichen Aufarbeitung von Protestbewegungen Eindruck macht.
Man ist empört. Das ist der neue Schick. "Nichts ist alternativlos! Das nennt man eine Revolution . . .". So heißt es im Düsseldorfer Occupy-Manifest. Jedenfalls ist der Wunsch nach Auflehnung enorm stark - wenn auch nur hinter der weißen Occupy-Maske geäußert. Der Autor - "Ich zog demonstrierend durch die Stadt" - kennt die Bewegung besser als sie sich selbst. Er schreibt einen Beitrag zur Bewegungsforschung, kennt die Literatur bestens und hat mit knapp 30 Aktivisten intensive Interviews geführt. Das neue Phänomen Empörungswelt wird also ernst genommen. Die Protestfrequenz in der bundesdeutschen Geschichte gehört ja fast schon zum System dazu.
Die Wirkung von Occupy-Wall Street entsteht in Frankfurt am Main zwar nicht, aber der antikapitalistische Duktus eint. An Militanz mangelt es nicht. "Haut den Banken auf die Pranken" reimt sich hierzulande gut. Man will Empörung, aber eigentlich folgt am Ende Frustration. Diverse stundenlange Asambleas, Versammlungen, in denen die Gesinnungsgemeinschaft kultiviert wird, gelegentlich sogar auch gestritten wird, ändern daran nichts. Occupy ist ein Beitrag zur systemkritischen Protestfrequenz der Bundesrepublik - aber die Republik hat keine Probleme damit, eher schon die Polizei.
Die Befragten sind überwiegend jünger als 25 Jahre alt, haben einen höheren Bildungsabschluss, sind mehrheitlich beschäftigt, haben aber ein geringes Einkommen und waren vielfach vorher auch politisch aktiv. Sie werden im Camp befragt. Sie wenden sich gegen verkrustete Parteien und starres Machtgefüge. Sie sind gegen die Unterstützung von Parteien, auch von Anti-Parteien-Parteien, befinden sich in großer Distanz zu Parlament und Politik und erkennen nur undurchschaubare Geflechte aus Politik und Ökonomie und meinen von Scheindemokratie sprechen zu können. Skepsis gegenüber Wahlen und Abstimmungen herrschen vor. Sie lehnen die Mehrheitsentscheidungen ab, sind emphatische Befürworter des Konsensprinzips, einem Konsens, wie er in den Asambleas fast als Lebensform zum Ausdruck kommt. Kompromisse sind nicht ihre Sache. Sie kritisieren diffus die Durchökonomisierung aller Lebensbereiche und treten für eine Welt ohne Staaten ein, sind auf jeden Fall gegen Nationalstaaten und gegen nationale Interessen überhaupt. Sie phantasieren, dass alles machbar sei. Familie wird anerkannt.
In der Praxis der Asambleas führt die Hierarchielosigkeit bald zu unübersichtlichen Strukturen, in denen Zirkel zu entscheiden beginnen. Die Transparenz geht verloren. Die Empörung läuft sich tot. Die ganze Bewegung folgt einer irritierenden Romantik von Bewegungsenthusiasten. Bilanziert man diese Protestkultur, ist sie eigentlich alles andere als ein Potential zur Erfüllung linker Phantasien. Die Suche nach weiteren Protestmöglichkeiten geht weiter. Occupy ist nicht einfach ein linkes Projekt. Lars Geiges hat dafür viel Aufklärung gesorgt. Ob sie jedem gefällt, sei dahingestellt.
TILMAN MAYER
Lars Geiges: Occupy in Deutschland. Protestbewegung und ihre Akteure. Transcript Verlag, Bielefeld 2014. 376 S., 33,90 [Euro].
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»Das Buch liefert eine umfassende, seriös recherchierte und spannende Analyse der deutschen Occupy-Bewegung. Es ist damit ein wichtiges Zeitdokument und ein guter Beitrag zur Bewegungsforschung.« Ruth Simsa, www.socialnet.de, 14.09.2016 »Die Dissertation von Geiges [trägt] dazu bei, Occupy differenzierter zu sehen und weder auf bunte Bilder noch auf gewaltsame Ausschreitungen zu reduzieren. Und sie bietet Anschlusspunkte für die Protestforschung und die Erforschung sozialer Bewegungen.« Karin Urich, Soziale Bewegungen, 2 (2015) »Occupy ist nicht einfach ein linkes Projekt. Lars Geiges hat da für viel Aufklärung gesorgt.« Tilman Mayer, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 01.09.2015 »Geiges' Untersuchungsergebnisse bieten einen gelungenen Einblick in die Denkweisen und Wertevorstellungen deutscher Occupy-Aktivisten.« Björn Allmendinger, Portal für Politikwissenschaft, 12.02.2015 Besprochen in: www.lehrerbibliothek.de, 17.02.2015, Oliver Neumann Arbeit - Bewegung - Geschichte. Zeitschrift für historische Studien, 1 (2016), Nils Kumkar