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'Als 1989 die SED-Diktatur gestürzt wurde, hätte niemand gedacht, dass die Staatspartei der DDR zwanzig Jahre später die Geschicke der Bundesrepublik mitbestimmen würde. Doch nach mehrfachen Metamorphosen, dubiosen Verschiebungen ihres Milliardenvermögens und dem obskuren Zusammenschluss mit westdeutschen Altlinken drängt die Partei zurück an die Macht. In welch beunruhigendem Maße es eine personelle, programmatische, organisatorische und finanzielle Kontinuität von der SED zur Partei Die LINKE gibt, dokumentiert Hubertus Knabe in gewohnter Gründlichkeit.
'Mit viel Geschick hatten es
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Produktbeschreibung
'Als 1989 die SED-Diktatur gestürzt wurde, hätte niemand gedacht, dass die Staatspartei der DDR zwanzig Jahre später die Geschicke der Bundesrepublik mitbestimmen würde. Doch nach mehrfachen Metamorphosen, dubiosen Verschiebungen ihres Milliardenvermögens und dem obskuren Zusammenschluss mit westdeutschen Altlinken drängt die Partei zurück an die Macht. In welch beunruhigendem Maße es eine personelle, programmatische, organisatorische und finanzielle Kontinuität von der SED zur Partei Die LINKE gibt, dokumentiert Hubertus Knabe in gewohnter Gründlichkeit.
'Mit viel Geschick hatten es Parteifunktionäre wie Gregor Gysi oder Lothar Bisky 1989/90 verstanden, die diskreditierte Diktaturpartei zu retten und die Misere, die vierzig Jahre Sozialismus hinterlassen haben, anderen in die Schuhe zu schieben. Das Milliardenvermögen der SED, bis heute angeblich unauffindbar, wurde auf Auslandskonten verschoben. Durch wiederholte Namensänderung wurde die SED-Herkunft verschleiert - noch heute sind gut die Hälfte der Mitgliedschaft alte SED-Genossen, darunter zahllose Stasi-Mitarbeiter. Das Parteiprogramm wurde auf Verfassungskonformität getrimmt, strebt in Wahrheit aber eine andere Republik an.Die jahrelang vergeblich betriebene Westausdehnung wurde schließlich mit Hilfe der WASG-Gründung und der populistischen Tiraden von Ex-SPD-Chef Lafontaine doch noch bewerkstelligt. Rechtzeitig zur Bundestagswahl leuchtet Knabe hinter die Kulissen einer Partei, die die Öffentlichkeit wie keine andere über ihr wahres Innenleben zu täuschen versteht und nicht
zuletzt deshalb auf eine völlig unkritische Haltung der bundesdeutschen Medien trifft. Dieses Buch geht alle an, die sich um die politische Zukunft Deutschlands Sorgen machen.
Autorenporträt
Hubertus Knabe, geboren 1959 in Unna, ist wissenschaftlicher Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen im ehemaligen Zentralgefängnis der Staatssicherheit. Von 1992 bis 2000 war er in der Forschungsabteilung des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (Gauck-Behörde) tätig. Zahlreiche Buchveröffentlichungen über die DDR und Osteuropa.
Rezensionen

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Rezension
Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 14.07.2009

Nie sollst du mich befragen . . .
Die Linkspartei ist mehr als einfach nur die Herkunft ihrer Mitglieder

Wenn es André Brie nicht gäbe, wäre er erfunden worden. Denn Journalisten lieben unter allen Politikern denjenigen, der sich am weitesten vom Kern der Partei entfernt hat, der drinnen bleibt und doch scharf wie ein Außenseiter kritisiert. Brie, den die Linkspartei für die Europawahl nicht mehr aufstellte, ist in Harald Bergsdorfs Bändchen "Fakten statt Legenden" der Hauptkritiker der Linkspartei. Laut Untertitel soll es "Argumentationshilfen gegen die ,Linke' Lafontaines und Gysis" sein. Doch mit Bergsdorfs Zitatenschatz von Brie bewaffnet, käme man im Gespräch mit einem Funktionär nicht weit. Denn ob die DDR ein Unrechtsstaat war oder nicht, darüber kann man streiten. Aber fruchtbar ist so ein Streit schon lange nicht mehr. Wo Gregor Gysi sagt, ein Rechtsstaat sei sie jedenfalls nicht gewesen, und sie Diktatur nennt, hört der Spaß am heiteren Begriffeschärfen auf.

Bei Bergsdorf heißt es, der "Pseudopazifismus" der Linkspartei begünstige massive Menschenrechtsverletzungen. Das kann er so sagen. Aber es trifft die Lage nicht. Denn in der Linkspartei gehört die Frage, unter welchen Umständen und mit welchen Mandaten deutsche Truppen auswärts auftreten dürfen, zu den mühsam tabuisierten Themen. Die Linkspartei hat kein Programm, mit Bedacht lässt sie vieles bis nach dem Superwahljahr 2009 im Unklaren. Diejenige, die die wirkungsvollsten pazifistischen Tränen vergoss, ist jedenfalls inzwischen Mitglied der SPD. Sylvia-Yvonne Kaufmann hat sich an diesem Punkt nicht bewegt. Dass ihr Pazifismus die SPD verstören wird, ist nicht zu erwarten, eine Volkspartei verdaut vieles.

So geht es in Ostdeutschland auch mit der PDS/Linkspartei, weshalb einzelne Positionen oder Personen zwar wie immer in der Politik interessant sein können, aber kein Urteil begründen können. "Es ist alles eine Frage des Menschenbilds", sagte in den neunziger Jahren der Berliner CDU-Senator Elmar Pieroth zur heutigen Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau. Dass die Partei, die vor zwei Jahren aus der Fusion von PDS und WASG entstand, seither keinerlei Anstrengungen unternahm, so etwas wie einen programmatischen Kern für eine Partei links von der SPD zu formulieren, bezeugt die zynische Einstellung der maßgeblichen Herren: Sie wollen die Hausse nutzen und verschieben die Frage nach ihrer Existenzberechtigung auf irgendeinen Tag nach den vielen Wahlsonntagen. Eine Frage des Menschenbilds ist es indes auch, das Treiben der Linkspartei ausschließlich danach zu beurteilen, wie viele ihrer Leute "Honeckers Erben" sind. So nennt Hubertus Knabe sein Buch, das den vielversprechenden Untertitel "Die Wahrheit über Die Linke" trägt und allein deswegen maßlos enttäuscht. Denn "die Wahrheit", die Knabe vorträgt, ist derartig zeitlos, dass sie zur Beurteilung von Politik nicht taugt. Mit "Karl und Rosa" fängt er an, dann setzt er noch einmal an, mit der Gründung der PDS aus dem Kadaver der SED, und am Ende landet er bei der Erkenntnis, dass Berlin immer noch nicht Weimar ist, dass Lafontaines Populismus und Demagogie jedoch gefährlich werden könnten. Der Text wimmelt von "alten Kadern", "Spitzeln" und "Betonkommunisten". Dass die Linkspartei die PDS-Nachfolgerin ist und diese die Nachfolgerin der SED war, sagt etwas über die Herkunft, aber nicht über die Möglichkeiten der neuen Partei.

Der auch von Bergsdorf häufig zitierte André Brie wird von Knabe mit Genuss zu Lafontaine ("Luxus-Linker") zitiert. Er dient aber auch als Beleg für den inkonsequenten Umgang der Partei mit ihrem Stasi-verstrickten Personal. Bries dicke Spitzel-Akte ist bekannt. Zur Wahrheitsfindung wäre allerdings die Frage zu erörtern, wo zwischen Verdammung wegen Stasi-Zuträgerei und Billigung wegen schroffer Parteikritik Brie heute zu sehen wäre. Oder Kerstin Kaiser. Sie gehört zu den wenigen, die unmittelbar nach dem Bekanntwerden ihrer IM-Tätigkeit eine schmerzhafte "Strafe" auf sich nahm und auf ein Bundestagsmandat verzichtete. Heute ist sie Spitzenkandidatin der Linkspartei für die Brandenburger Landtagswahl. Beim Parteitag in Essen berichtete sie gegen den dort herrschenden Ton der Europa-Verdammung von deutsch-polnischer Zusammenarbeit entlang der Oder. Was ist die "Wahrheit" über Frau Kaiser oder die Partei, für die sie steht: die Verfehlung von damals, die Strafe danach oder die Arbeit, die sie seither leistet? Wo die Herkunft ein Werturteil über Menschen oder Positionen wird, ist man unter Reaktionären. In der Wahrheitssuche à la Knabe kommt nicht vor, dass Lothar Bisky sich in seiner Autobiographie von der IM-Tätigkeit am Beispiel seiner eigenen Frau unmissverständlich distanziert hat. Ulrich Maurers Satz nach den verharmlosenden Äußerungen der frischgebackenden Landtagsabgeordneten der Linkspartei, Christel Wegner, über die Stasi kommt nicht vor: "Wer Mauerbau und Stasi gut findet, hat in unseren Parlamentsfraktionen nichts zu suchen." Außenstehenden mag das lächerlich erscheinen, in der Linkspartei markieren solche Sätze Etappen. Knabe will erklären, was schlecht an der Linkspartei ist. Warum sie aber in Wahlen oft erfolgreich ist, das kann er nicht erklären oder sieht es gut vulgärmarxistisch als Zeichen von "falschem Bewusstsein" an. Er sieht die "alten SED-Kader" und die "überalterte Rentnerpartei". Andere jubeln Lafontaine zu und freuen sich an den hennaroten Schöpfen junger Politikerinnen in den Talkshows: "Die Wahrheit über Die Linke" zu ermitteln erfordert aufwendigere Recherche, als Knabe sie mit Personendossiers leistet.

MECHTHILD KÜPPER

Harald Bergsdorf: Fakten statt Legenden. Argumentationenshilfen gegen die "Linke" Lafontaines und Gysis. Bouvier Verlag, Bonn 2009. 77 S., 9,90 [Euro].

Hubertus Knabe: Honeckers Erben. Die Wahrheit über Die Linke. Propyläen Verlag, Berlin 2009. 448 S., 22,90 [Euro].

Alle Rechte vorbehalten. © F.A.Z. GmbH, Frankfurt am Main
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Süddeutsche Zeitung - Rezension
Süddeutsche Zeitung | Besprechung von 10.08.2009

Zweierlei Wahrheiten
Streitschriften für und wider die Linkspartei
Im Juni 1930 erklärte das Politbüro der KPD allen „faschistischen” Kräften den Kampf. Gemeint waren keineswegs nur die Nationalsozialisten, sondern auch alle „wichtigen bürgerlichen Parteien”. In Bonn diskutierte am 19. September 1950 die Bundesregierung, wie Firmen bestraft werden können, welche die KPD unterstützen – „sei es durch Entzug öffentlicher Aufträge, sei es durch Auferlegung von Buße”. Am 27. September wird nach Umfragen etwa jeder zehnte Wähler der Partei Die Linke seine Stimme geben. Was hat eine bald 80 Jahre alte KPD-Erklärung damit zu tun? Und was ein Kabinettsprotokoll aus der frühen Ära Adenauer?
Hubertus Knabe, Leiter der Gedenkstätte im einstigen Stasi-Untersuchungsgefängnis Berlin-Hohenschönhausen, hat ein Buch geschrieben, das mit „Honeckers Erben” betitelt ist und die „Wahrheit über Die Linke” verspricht. Jan Korte, ein junger Bundestagsabgeordneter der Linken, beschreibt in seinem Buch „Instrument Antikommunismus” den „Sonderfall Bundesrepublik”. Knabe will die Linkspartei entlarven, Korte den Umgang mit ihr. Die KPD-Erklärung und das Kabinettsprotokoll gehören zum jeweiligen Beweismaterial.
Es ist das große Geschütz, das Knabe gleich zu Beginn auffährt. Spreche man in Deutschland über die Katastrophe des NS-Regimes, werde oft übersehen, dass die Weimarer Republik „von zwei Seiten bekämpft wurde: von den Nationalsozialisten und den Kommunisten”. Ein ganzes Kapitel widmet er den „Totengräbern von Weimar” – in der Absicht, seine Warnung vor der Linkspartei auf ein historisches Fundament zu stellen. Die alte kommunistische Parole „Weg mit dem System” ertöne heutzutage leicht abgewandelt wieder in der Forderung nach dem Systemwechsel. Die Linkspartei, mahnt Knabe, sei eine Gefahr für die Demokratie.
Korte fängt den Ball auf. „In der Bundesrepublik gilt unter Konservativen bis heute”, klagt er, „Sozialismus gleich DDR, Mauer und Stacheldraht”. In diesem „vernebelten Klima” würden keine Unterschiede gemacht und „linke Fundamentalkritik am Stalinismus” werde nicht zur Kenntnis genommen. Den Antikommunismus der westdeutschen Nachkriegszeit schildert der Niedersachse als „Allzweckwaffe” zur Relativierung und Verdrängung der Nazi-Zeit. Korte räumt ein, dass die KPD schon vor ihrem Verbot „in erster Linie an sich selbst” gescheitert sei wegen ihrer Ausrichtung auf die totalitäre Sowjetunion und die DDR. Für die Gegenwart ermahnt er seine Partei, es sei von „grundlegender Bedeutung, antistalinistische Positionen einzunehmen, um Antikommunismus glaubwürdig und nachhaltig bekämpfen zu können”. Der Antikommunismus freilich brauche keine „reale Grundlage, wie zum Beispiel fehlende demokratische Rechte in der DDR, auf die er verweisen kann, sondern ist reine Ideologie”.
Für Knabe wird andersrum ein Schuh daraus. Der frühere Mitarbeiter der Stasi-Unterlagenbehörde und Streiter wider die DDR-Verkitschung sieht in der PDS/Linkspartei eine Lobby zur Verdrängung von SED-Unrecht. Dass er sich nicht vor dem Part des Eiferers fürchtet, stellt Knabe in Fernseh-Talkshows und bei anderen öffentlichen Auftritten unter Beweis. Nun hat er einen privaten Verfassungsschutzbericht über die Linkspartei vorgelegt, beginnend mit der „saarländischen Männerfreundschaft” Oskar Lafontaines zu Erich Honecker. „Wie kein anderer Sozialdemokrat biederte er sich damals bei dem Diktator an und half ihm, seine menschenverachtende Politik in der Bundesrepublik populär zu machen”, schreibt Knabe über Lafontaine, der als junger Oberbürgermeister von Saarbrücken die DDR und den saarländischen Landsmann Honecker besuchte. Nach Lafontaines Aufstieg zum Ministerpräsidenten sei das Saarland zum „Lieblingsbundesland” der SED avanciert, behauptet Knabe und verweist auf eine Verdreifachung der Saar-Exporte in die DDR.
Interessant, aber was verrät es über die Linkspartei? Mehr als der von Franz Josef Strauß eingefädelte Milliardenkredit über die CSU? Und was sagt es über die SPD, der Lafontaine doch damals noch überaus zugehörig war? Der Saarländer mag sich Honecker angebiedert haben. Mit seinem Glauben, dem Frieden sei durch Stabilisierung der Ostblock-Diktaturen am besten gedient, befand er sich auf Parteilinie. Weil Knabe entlastende Momente fast durchgängig außer Acht lässt, leidet die Glaubwürdigkeit seiner Streitschrift.
Knabe will die Bevölkerung vor einem „Etikettenschwindel” warnen. Kader der alten Staatspartei SED hätten immer noch das Sagen in der Linkspartei, warnt Knabe und nennt Namen, beginnend mit Parteichef Lothar Bisky und endend bei der Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Lichtenberg-Hohenschönhausen. Er „enthüllt”, dass die Partei massive Staatsausgaben fordert und mit seriöser Außenpolitik wenig zu tun hat. Sein Werk richtet sich so doch eher an jene, die schon immer wussten, warum die Linkspartei für sie unwählbar ist.
Knabe kommt auch zurück auf die Vorwürfe gegen Gregor Gysi, er habe mit der Stasi zusammengearbeitet. Für Knabe „besteht nach sorgfältiger Prüfung der MfS-Unterlagen und unter Berücksichtigung der Verteidigungserklärungen Gysis sowie der von ihm aufgebotenen Zeugen kein Zweifel an dieser Zusammenarbeit”. Ausführlich widmet er sich der Stasi-Fraktion im Bundestag. Der behindertenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Ilja Seifert, hat seine Mitarbeit zugegeben. Die Stasi bescheinigte ihm „Engagement, Schöpfertum und Initiative”. Der Abgeordnete Lutz Heilmann arbeitete bei der Stasi-Hauptabteilung Personenschutz, der Wessi Dieter Dehm wurde von der Stasi als Informant geführt. Wenn Knabe der Linkspartei an anderer Stelle vorhält, sie erschleiche sich Einfluss bei den Gewerkschaften, so trägt das lächerliche Züge. Und wenn er die Partei einerseits als staatsgefährdend, andererseits an der Macht in ostdeutschen Ländern und Berlin als „gnadenlos opportunistisch” brandmarkt, ergibt sich kein schlüssiges Bild.
„Durch die versuchte Parallelisierung von DDR und Linkspartei soll der Antikommunismus in der Bevölkerung erneut zum Leben erweckt werden, um
tagespolitischen Nutzen zu ziehen”,
behauptet Korte. Das ließe sich ver-
mutlich entkräften. Knabe ist es nicht gelungen. DANIEL BRÖSSLER
HUBERTUS KNABE: Honeckers Erben. Die Wahrheit über die Linke. Propyläen, Berlin 2009. 448 Seiten, 22,90 Euro.
JAN KORTE: Instrument Antikommunismus. Sonderfall Bundesrepublik. Dietz, Berlin 2009. 128 Seiten, 9,90 Euro.
Für Hubertus Knabe sind Gregor Gysi und Oskar Lafontaines Partei Die Linke „Honeckers Erben”. Für Jan Korte ist diese Einordnung „reine Ideologie”. Foto: Reuters
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Perlentaucher-Notiz zur Süddeutsche Zeitung-Rezension

Nicht wirklich erwärmen kann sich Rezensent Daniel Brössler für Hubertus Knabes Abrechnung mit der Linkspartei. Nicht dass er eine kritische Auseinandersetzung mit dieser Partei für unnötig erachten würde. Aber die Art und Weise, wie Knabe dies tut, überzeugt ihn nicht. Der Leiter der Gedenkstätte im einstigen Stasi-Untersuchungsgefängnis Berlin-Hohenschönhausen verfällt in seinen Augen darin zu oft die Rolle des Eiferers. Das Buch scheint Brössler daher auch in erster Linie für Leser geeignet, die sowieso immer schon wussten, warum die Linkspartei nicht wählbar ist. Die Bemühungen zur Entlarvung der Linkspartei, die Knabe mit Beispielen aus der Weimarer Republik historisch untermauert, findet Brössler insgesamt recht einseitig. Er hält ihm, unter anderem im Hinblick auf das Verhältnis Lafontaine zu Honecker, vor, "entlastende Momente" zu ignorieren. Darunter leidet nach Ansicht des Rezensenten die Glaubwürdigkeit dieser Streitschrift. Bisweilen kommt er nicht umhin, den Ausführungen des Autors "lächerliche Züge" zu attestieren.

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