Staatsbürgerliche Pflichtlektüre: Horst Siebert über Fehler der Wirtschaftspolitik und ihre Vermeidung
Horst Siebert: Der Kobra-Effekt. Deutsche Verlags-Anstalt, Stuttgart 2001, 292 Seiten, 49,80 DM.
Horst Siebert geht aufs aktuelle Ganze: Die Halbwertzeit seines neuen, bei aller argumentativen Präzision in leichtem Plauderton geschriebenen und somit gut lesbaren Buches dürfte wenig mehr als ein halbes Jahr betragen. Das ist alles andere als ein Makel: Selten ist ein Buch auf den Markt gekommen, das - aller Unumstößlichkeit wohlfundierten ökonomischen Wissens zum Trotz - sich so intensiv wichtigen tagespolitischen Fragen widmet. Unter dem zunächst Erstaunen, aber auch Neugierde weckenden Titel "Der Kobra-Effekt" - und dem zuversichtlich stimmenden Untertitel "Wie man Irrwege der Wirtschaftspolitik vermeidet" - greift Siebert, Leiter des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) und Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage, alle Themen auf, über die derzeit öffentlich diskutiert wird, und alle ordnungspolitischen Schieflagen, an denen Deutschland krankt. Das Werk sollte staatsbürgerliche Pflichtlektüre sein.
Wie Siebert selbst bekennt, geht es ihm darum, "ein allzu vordergründiges Denken ad absurdum zu führen". Dabei bedeutet Wirtschaftspolitik für ihn vor allem, zielgerichtete, vernünftige Anreize zu setzen. Darum auch sein Verweis auf den sogenannten Kobra-Effekt: "Zu Zeiten der englischen Kolonialverwaltung soll es in Indien einmal zu viele Kobras gegeben haben. Um der Plage Herr zu werden, setzte der Gouverneur eine Prämie pro abgeliefertem Kobra-Kopf aus. Die Inder sollten also Kobras einfangen. Wie reagierten sie? Sie züchteten Kobras, um die Prämie zu kassieren." Solche Szenarien sieht Siebert vielerorts verwirklicht, zum Beispiel in der sozialen Sicherung. "Die Sozialhilfeempfänger sitzen in dem Sinn in einer Falle, daß die Anreize, auf dem Arbeitsmarkt zusätzliches Einkommen dazuzuverdienen, gering sind."
Das mit der anreiztheoretischen Brille betrachtete Spektrum von Sieberts knapp dreihundert Seiten langem, klugem Leitartikel reicht von der gezielten Steuerung der Zuwanderung, dem fehlsteuernden Regelwerk für Arbeit und den Herausforderungen in der Altersvorsorge bis hin zum reichlich marktfernen Minenfeld der Gesundheitspolitik. Auch Grundsätzliches findet breiten Raum: Siebert befaßt sich detailliert mit dem erbitterten Ringen um die Globalisierung, mit der europäischen Verfassungsdebatte nach dem Vertrag von Nizza, mit der Bedeutung stabilen Geldes und mit den Zwängen der ökologischen Nachhaltigkeit. Auch Themen wie die Innovationskraft der Wirtschaft, die Marktwirtschaft als offenes System - jenseits der klug gesetzten Anreize - sowie das rechte Maß zwischen kollektivem Regelungsbedarf und individueller Freiheit werden berührt. Da fehlt auch eine neuerliche Abrechnung mit der Planwirtschaft im Kapitel "Große wirtschaftspolitische Irrwege" nicht.
In Sieberts Buch findet sich viel Vertrautes und um so mehr Bedenkenswertes. So überlegt der Wissenschaftler - und die Verneinung klingt in der Frage mit -, ob es richtig sei, das System der sozialen Sicherung am Arbeitsverhältnis festzumachen. "Faktisch wird damit für die Unternehmen die Arbeit mit einer Steuer belegt." Wenn die Abgabe für die soziale Sicherung aus dem (einmalig erhöhten) Einkommen der Arbeitnehmer finanziert würde, könnte man auf mehr Eigenverantwortlichkeit hoffen. Ähnlich hatte jüngst Bundeswirtschaftsminister Werner Müller argumentiert - bis er einen Maulkorb versetzt bekam.
Das von liberalen Ökonomen gern zitierte Modell der negativen Einkommensteuer, das es den Empfängern von Hilfsgeldern erleichtern würde, wieder zu eigenem Antrieb und eigenem Einkommen zu finden, weist Siebert jedoch zurück. Auf dem derzeitigen Niveau der sozialen Sicherung sei dies nicht zu finanzieren. Zunächst müsse die Sozialhilfe für arbeitsfähige Hilfsempfänger generell gesenkt werden. Im übrigen befürchtet er verheerende Verhaltensänderungen: bei der einzelnen Arbeitskraft, bei den Tarifpartnern, bei den Regierungen. Unter dem Stichwort der nicht nur produktivitätsorientierten, sondern im Interesse der Arbeitslosen noch weitergehend "moderaten Lohnpolitik" ermahnt der Kieler Ökonom zu gewerkschaftlicher Bescheidenheit: "Die Bewährungsprobe kommt in der Lohnrunde im Frühjahr 2002."
In einem außenwirtschaftlichen Kapitel wirft Siebert die Frage auf, ob Deutschland mit seiner industriellen Spezialisierung auf das obere Segment der mittleren Technologie (Maschinenbau, Auto, Chemie, Elektrotechnik) und mit seiner Ausrichtung auf humankapitalintensive Nischen der Weltwirtschaft langfristig Erfolg beschieden sein kann. Er ruft zu Produktinnovation und zu stärkerem Engagement in der Hochtechnologie auf. Aber: "Eine Defensivantwort auf die Globalisierung, nämlich Protektionismus, müssen wir ausschließen."
Kritisch setzt er sich mit der Europäischen Zentralbank (EZB) und ihrer sowohl auf das Geldmengenwachstum als auch, zumindest indirekt, auf die Wechselkursentwicklung blickenden Zweisäulenstrategie auseinander: "Die Märkte wissen in einer konkreten Situation nicht, welches der Kriterien dominiert . . . Damit wird die Geldpolitik interpretationsfähig."
Nicht nur wirtschaftspolitische Rezepturen, auch einige Spitzen gegenüber der Politik hält Siebert parat. Auch dort will er die Anreize intelligenter gesetzt sehen als bisher. So regt er etwas gereizt an, in Zukunft das Wirtschafts- und das Arbeitsministerium zusammenzulegen: "Dann bedürfte es keiner Schaukämpfe mehr zwischen Wirtschafts- und Arbeitsminister, wie sie bei der Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes von der Öffentlichkeit bestaunt werden konnten."
So ernst seine Themen sind, so wenig läßt Siebert den Leser darben. Viele Anekdoten und Beispiele lockern seine Darstellung auf, jeden Abschnitt schmückt der Autor mit einem hübschen Zitat aus Literatur und Zeitgeschehen. Da findet sich Otmar Emmingers Satz: "Wer mit Inflation flirtet, wird von ihr geheiratet." Molière spricht wahr: "Die kürzesten Irrtümer sind die besten." Am wohltuendsten jedoch ist die Weisheit von Mao Tse-tung: "Der Mann, der den Wind der Veränderung spürt, sollte keinen Windschutz, sondern eine Windmühle bauen."
KAREN HORN
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"Eine tägliche ökonomische Morgenandacht im Bundestag mit Sieberts Buch würde der deutschen Politik sicher guttun. Der 'Kobra-Effekt' ist ein präzise geführter Rundumschlag." (Die Zeit)
"Siebert versteht es wie kaum ein anderer deutscher Wirtschaftswissenschaftler, wirtschaftliche Zusammenhänge verständlich und gar unterhaltsam aufzuzeigen." (Die Welt)
"Siebert liefert Lösungen." (Wirtschaftswoche)
"Siebert versteht es wie kaum ein anderer deutscher Wirtschaftswissenschaftler, wirtschaftliche Zusammenhänge verständlich und gar unterhaltsam aufzuzeigen." (Die Welt)
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