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Widerstand zwecklos? - Schäuble & Co. vs. Grundgesetz
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Welche Rechte hat ein einzelner Bürger in unserem Staat? Wie und unter welchen Umständen kann er diese Rechte wahrnehmen? Und: wieweit darf der Staat in Zeiten, in denen Diskussionen über Kriminalität und Terrorismus die Schlagzeilen bestimmen, zum Schutz seiner Bürger gehen? Zählt Sicherheit mehr als Freiheit, Freiheit mehr als Sicherheit- gibt es überhaupt das eine ohne das andere? Fragen, die jetzt, im 21. Jahrhundert, schwieriger zu beantworten sind als jemals zuvor. Auch viele Politiker tun sich schwer mit dem Beantworten solcher Fragen, sogar so schwer, dass ihnen dabei die Maßst...
Welche Rechte hat ein einzelner Bürger in unserem Staat? Wie und unter welchen Umständen kann er diese Rechte wahrnehmen? Und: wieweit darf der Staat in Zeiten, in denen Diskussionen über Kriminalität und Terrorismus die Schlagzeilen bestimmen, zum Schutz seiner Bürger gehen? Zählt Sicherheit mehr als Freiheit, Freiheit mehr als Sicherheit- gibt es überhaupt das eine ohne das andere? Fragen, die jetzt, im 21. Jahrhundert, schwieriger zu beantworten sind als jemals zuvor. Auch viele Politiker tun sich schwer mit dem Beantworten solcher Fragen, sogar so schwer, dass ihnen dabei die Maßstäbe verlorengehen. Da wird bespitzelt, eingeschüchtert, pauschal jeder verdächtigt, es werden Rechte eingeschränkt, deren Wahrung eigentlich das oberste Ziel eines Staates wie des unseren sein sollte. Um diese Fälle geht es in diesem Buch- um den alltäglichen Wahnsinn aus fragwürdigen Reden und noch fragwürdigeren Gesetzesentwürfen, um Einschränkungen der Freiheit, um Angst- aber auch um einige Lichtblicke, die Hoffnung geben. Hoffnung, dass es für umfassende persönliche Freiheit in diesem Land noch nicht zu spät ist- wenn gewisse Personen in unserer Führungsriege Einsicht zeigen.Die Mehrheit dieser Texte entstanden zunächst für mein Blog, in dem ich unter anderem auf das politische Geschehen Bezug nehme und es zeitnah kommentiere. Das bietet, neben einigen anderen Herausforderungen, auch die Chance, direkt mit den Lesern zu interagieren.
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