Offenbare Unrichtigkeiten im Unternehmensrecht
Das Ringen um die Gesellschafterliste zwischen Registerpraxis und aktueller Rechtsprechung im Lichte allgemeiner Beseitigungsgrundsätze.
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Welche Voraussetzungen und Rechtsfolgen die nachträgliche Beseitigung offenbarer Unrichtigkeiten im Kapitalgesellschaftsrecht hat, ist derzeit lebhaft umstritten. Dabei offenbart die kritische Analyse des deutschen »Beseitigungsrechts« durchaus ein System aus fünf statischen und variablen Kriterien, welches mangels gesetzlicher Regelungen oder gefestigter Rechtsprechung eine taugliche Leitlinie für die Rechtspraxis darstellen kann. Im Fokus des angestellten Binnenrechtsvergleichs standen diesbezüglich das Hauptversammlungsprotokoll, das Aktienregister und nicht zuletzt die GmbH-Gesellsch...
Welche Voraussetzungen und Rechtsfolgen die nachträgliche Beseitigung offenbarer Unrichtigkeiten im Kapitalgesellschaftsrecht hat, ist derzeit lebhaft umstritten. Dabei offenbart die kritische Analyse des deutschen »Beseitigungsrechts« durchaus ein System aus fünf statischen und variablen Kriterien, welches mangels gesetzlicher Regelungen oder gefestigter Rechtsprechung eine taugliche Leitlinie für die Rechtspraxis darstellen kann. Im Fokus des angestellten Binnenrechtsvergleichs standen diesbezüglich das Hauptversammlungsprotokoll, das Aktienregister und nicht zuletzt die GmbH-Gesellschafterliste. Denn in der jüngeren Vergangenheit warf insbesondere Letztere aufgrund ihrer engen Verknüpfung mit dem neuen Transparenzregister wiederholt Fragen über die Zuständigkeit für eine originäre oder eine fehlerbeseitigende Listeneinreichung sowie deren genauen Rechtsfolgen auf. Im Ergebnis zeigt sich schließlich: Ein homogener Umgang mit offenbaren Unrichtigkeiten ist möglich und notwendig.
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