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Kreditwesengesetz: KWG
Kommentar zu KWG und Ausführungsvorschriften
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Dieser bewährte Beck'sche Standardkommentar bereitet nicht nur das Kreditwesengesetz, sondern alle wesentlichen ergänzenden Regelungen praxisnah auf. Know-how aus dem Bundesverband deutscher Banken, dem Verband öffentlicher Banken und dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband, aus der Anwaltschaft und der Prüfungspraxis sowie von Spezialisten aus dem wissenschaftlichen Bereich gewährleisten die praxisnahe und kompetente Bearbeitung.Das Werk kommentiert nicht nur das grundlegend geänderte Kreditwesengesetz und das Finanzdienstleistungsgesetz, sondern auch die neuen Eigenmittel- und Solvab...
Dieser bewährte Beck'sche Standardkommentar bereitet nicht nur das Kreditwesengesetz, sondern alle wesentlichen ergänzenden Regelungen praxisnah auf. Know-how aus dem Bundesverband deutscher Banken, dem Verband öffentlicher Banken und dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband, aus der Anwaltschaft und der Prüfungspraxis sowie von Spezialisten aus dem wissenschaftlichen Bereich gewährleisten die praxisnahe und kompetente Bearbeitung.
Das Werk kommentiert nicht nur das grundlegend geänderte Kreditwesengesetz und das Finanzdienstleistungsgesetz, sondern auch die neuen Eigenmittel- und Solvabilitätsbestimmungen, die neu gefasste Groß- und Millionenkreditverordnung, die Liquiditätsverordnung und die Anzeigenverordnung. Eine alle diese Materien umfassende aktuelle Kommentierung existiert bislang praktisch nicht.
Die Kommentierung orientiert sich auch weiterhin weniger an abstrakten oder theoretischen Fragestellungen, sondern an denen der Praxis und den von der Bankenaufsicht vorgegebenen oder vertretenen Lösungsansätzen, allerdings nicht ohne kritische Kommentierung und wissenschaftlich fundierten Hintergrund.
In den rund dreieinhalb Jahren seit Erscheinen der Vorauflage hat sich das Bankaufsichtsrecht rasant fortentwickelt. Mit der Umsetzung der Rahmenvereinbarung internationale Konvergenz der Eigenkapitalmessung und Eigenkapitalanforderungen (Basel II) in deutsches Recht dürfte die grundlegendste Reform des wichtigen Bereichs von Eigenmitteln und Solvabilität seit Bestehen des KWG erfolgt sein.
Weitere bedeutsame Änderungen erfuhr das Kreditwesengesetz durch das Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz (FRUG). Obwohl die Neuregelungen erst zum 1. November 2007 in Kraft treten, sind sie in der Kommentierung bereits voll berücksichtigt.
Außerdem erfolgten in dem Zeitraum seit Erscheinen der Vorauflage eine Reihe weiterer Gesetzesänderungen, so u.a. die Einführung des Refinanzierungsregisters sowie eine ganze Reihe neuer bankaufsichtlicher Tatbestände, Definitionen und weitere Detailänderungen. Die Grundsätze I und II sind durch die Solvabilitätsverordnung und die Liquiditätsverordnung ersetzt worden.
Damit ist die Materie - auch umfangmäßig - auf ein Vielfaches an komplexen Detailregelungen angewachsen. Ohne kompetente Kommentierung lässt sich dieser Regelungsbereich nicht mehr überblicken. Die Bearbeitung erfolgte durch Autoren, die schon die Baseler Übereinkunft, die Brüsseler Richtliniensetzung und das deutsche Gesetzgebungsverfahren (Gesetz zur Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie und der neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie) begleitet haben. Auch die weiteren Begleitregelungen, u.a. die neu gestaltete und deutlich umfassendere Groß- und Millionenkreditverordnung, die neue Anzeigenverordnung und die Liquiditätsverordnung wurden von Grund auf neu kommentiert. Neben den Gesetzes- und Verordnungsänderungen sind wieder eine Vielzahl bankaufsichtlicher Verlautbarungen, Gerichtsentscheidungen und Stimmen aus der Literatur verarbeitet worden.
Rezension:
"(...) Die Kommentierung ist ausführlich und insgesamt von hoher Qualität, was nicht zuletzt damit zusammenhängt, dass neben den Herausgebern auch die Mitautoren allesamt renommierte und ausgewiesene Sachkenner der Materie sind. Im Übrigen wird die geschätzte, benutzerfreundliche Konzeption, insbesondere was Form, Darstellung und Übersichtlichkeit anbelangt, beibehalten. Insgesamt führt der Boos/Fischer/Schulte-Mattler in der 2. Auflage das fort, was die Praktiker bereits an der 1. Auflage zu schätzen wussten: einen sachkundigen, praxisnahen und verlässlichen Begleiter in bankaufsichtsrechtlichen Fragen zur Hand zu haben. Von daher fällt es auch nicht schwer zu prophezeien, das der Boos/Fischer/Schulte-Mattler seine besondere Stellung unter den Standardwerken der KWG-Kommentare mit der Neuauflage weiter behaupten wird."
Rechtsanwalt Dr. Rudolf Lemke, in: NJW, 19/2005, zur 2. Auflage
"(...) Nicht zuletzt diese Meinungsvielfalt macht auch die Zweitauflage zu einem sehr nützlichen Werk, das ein großer Gewinn für jeden ist, der sich mit Bankaufsichtsrecht befassen darf. Das Buch soll in keiner einigermaßen sortierten juristischen Bibliothek fehlen."
Dr. Mathias Hanten, in: Wertpapiermitteilungen, 36/ 2004, zur 2. Auflage
Expertenmeinung von Dr. Ulrich Segna, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main, zur 2. Auflage:
Seit dem Erscheinen der ersten Auflage des Kommentars im Mai 2000 hat sich das Bankrecht im allgemeinen und das Bankaufsichtsrecht im besonderen stürmisch weiterentwickelt. Vor allem das Jahr 2002 wird als Stadium weitreichender Reformschritte in Erinnerung bleiben: Mit der Zusammenführung der bisherigen Bundesaufsichtsämter für das Kreditwesen, das Versicherungswesen und den Wertpapierhandel unter dem Dach der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) durch das Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz vom 22. April 2002 (FinDAG) ist das Konzept der Allfinanzaufsicht in Deutschland Wirklichkeit geworden. Auch das Vierte Finanzmarktförderungsgesetz vom 21. Juni 2002 hat zahlreiche Änderungen mit sich gebracht, darunter die Einbeziehung des E-Geld-Geschäfts in den Katalog der erlaubnispflichtigen Bankgeschäfte. Tiefgreifende und zum Teil rechtspolitisch hochumstrittene Auswirkungen auf das Bankaufsichtsrecht hatte schließlich das Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung der Geldwäsche und der Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus vom 8. August 2002, mit dem z.B. die Regelung über den automatisierten Abruf von Konteninformationen Eingang in das KWG gefunden hat.
Die Autoren der Neuauflage - allesamt ausgewiesene Experten aus verschiedenen Bereichen der Kreditwirtschaft und zum Teil schon aus der Erstauflage bekannt - sahen sich somit einer anspruchsvollen Aufgabe gegenüber, und sie haben diese Aufgabe in imponierender Weise bewältigt. Die 2. Auflage berücksichtigt selbstverständlich nicht nur die seit der Vorauflage ergangenen Änderungen des KWG, sondern enthält u.a. erstmals auch eine Kommentierung des FinDAG, der Prüfungsberichtsverordnung und - was besonders begrüßenswert ist - eine systematische Darstellung der neuen Baseler Eigenkapitalübereinkunft (Basel II). Die Erläuterungen überzeugen durch Aktualität, Ausführlichkeit, Praxisnähe, eine übersichtliche Gliederung und eine klare Sprache. Kurzum: Das Buch ist eine Fundgrube für jeden, der sich über den gegenwärtigen Stand des Bankaufsichtsrechts informieren möchte oder Antworten auf aktuelle aufsichtsrechtliche Fragen sucht.
Expertenmeinung von Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Steuerberater Stefan Süß, Baker & McKenzie, zur 2. Auflage:
Im Jahr 2000 erstmals erschienen, hat sich der Kommentar von Boos/Fischer/Schulte- Mattler zum Kreditwesengesetz ohne Anlaufschwierigkeiten einen festen Platz in der wirtschaftsrechtlichen Kommentarliteratur erkämpft. Die nunmehr vorliegende zweite Auflage berücksichtigt die zahlreichen Änderungen des Kreditwesengesetzes ("KWG") insbesondere durch das 4. Finanzmarktförderungsgesetz, das Geldwäschebekämpfungsgesetz sowie das Gesetz über die integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht.
Die Autoren des "Boos" sind überwiegend Vertreter von Verbänden sowie Syndikusanwälte. Die Kommentierung orientiert sich weitestgehend an der Verwaltungspraxis des BAFin. Sowohl die Autorenschaft als auch die Berücksichtigung der Auffassung des BAFin garantieren den hohen Praxisbezug des "Boos". Zur Praxistauglichkeit trägt insbesondere auch der klare, übersichtliche Aufbau sowie die Einführung in Basel II sowie die Grundsätze 1 und 2 bei. Die Kommentierung ist ganz überwiegend fachlich fundiert und bietet ausreichend Verweise auf Verwaltungsverlautbarungen und Literatur.
Das Bankaufsichtsrecht ist ein dem steten Wechsel unterliegender, dynamischer Rechtsbereich. So verwundert nicht, dass die bankaufsichtsrechtliche Praxis ständig mit neuen Themenkreisen und Stichwörtern konfrontiert wird. Für eine dritte Auflage des "Boos" wäre wünschenswert, dass den aufsichtsrechtlichen Aspekten der steten Fortentwicklung von Investmentanlage und Investmentbanking sowohl in der Kommentierung als auch im Stichwortverzeichnis verstärkt Rechnung getragen wird. Insbesondere eine Vertiefung der Kommentierung zu § 1 KWG erscheint diesbezüglich wünschenswert. Solch leise Kritikpunkte vermögen nichts daran zu ändern, dass der "Boos" ein in der wirtschaftsrechtlichen Praxis unverzichtbarer Handkommentar geworden ist
Das Werk kommentiert nicht nur das grundlegend geänderte Kreditwesengesetz und das Finanzdienstleistungsgesetz, sondern auch die neuen Eigenmittel- und Solvabilitätsbestimmungen, die neu gefasste Groß- und Millionenkreditverordnung, die Liquiditätsverordnung und die Anzeigenverordnung. Eine alle diese Materien umfassende aktuelle Kommentierung existiert bislang praktisch nicht.
Die Kommentierung orientiert sich auch weiterhin weniger an abstrakten oder theoretischen Fragestellungen, sondern an denen der Praxis und den von der Bankenaufsicht vorgegebenen oder vertretenen Lösungsansätzen, allerdings nicht ohne kritische Kommentierung und wissenschaftlich fundierten Hintergrund.
In den rund dreieinhalb Jahren seit Erscheinen der Vorauflage hat sich das Bankaufsichtsrecht rasant fortentwickelt. Mit der Umsetzung der Rahmenvereinbarung internationale Konvergenz der Eigenkapitalmessung und Eigenkapitalanforderungen (Basel II) in deutsches Recht dürfte die grundlegendste Reform des wichtigen Bereichs von Eigenmitteln und Solvabilität seit Bestehen des KWG erfolgt sein.
Weitere bedeutsame Änderungen erfuhr das Kreditwesengesetz durch das Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz (FRUG). Obwohl die Neuregelungen erst zum 1. November 2007 in Kraft treten, sind sie in der Kommentierung bereits voll berücksichtigt.
Außerdem erfolgten in dem Zeitraum seit Erscheinen der Vorauflage eine Reihe weiterer Gesetzesänderungen, so u.a. die Einführung des Refinanzierungsregisters sowie eine ganze Reihe neuer bankaufsichtlicher Tatbestände, Definitionen und weitere Detailänderungen. Die Grundsätze I und II sind durch die Solvabilitätsverordnung und die Liquiditätsverordnung ersetzt worden.
Damit ist die Materie - auch umfangmäßig - auf ein Vielfaches an komplexen Detailregelungen angewachsen. Ohne kompetente Kommentierung lässt sich dieser Regelungsbereich nicht mehr überblicken. Die Bearbeitung erfolgte durch Autoren, die schon die Baseler Übereinkunft, die Brüsseler Richtliniensetzung und das deutsche Gesetzgebungsverfahren (Gesetz zur Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie und der neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie) begleitet haben. Auch die weiteren Begleitregelungen, u.a. die neu gestaltete und deutlich umfassendere Groß- und Millionenkreditverordnung, die neue Anzeigenverordnung und die Liquiditätsverordnung wurden von Grund auf neu kommentiert. Neben den Gesetzes- und Verordnungsänderungen sind wieder eine Vielzahl bankaufsichtlicher Verlautbarungen, Gerichtsentscheidungen und Stimmen aus der Literatur verarbeitet worden.
Rezension:
"(...) Die Kommentierung ist ausführlich und insgesamt von hoher Qualität, was nicht zuletzt damit zusammenhängt, dass neben den Herausgebern auch die Mitautoren allesamt renommierte und ausgewiesene Sachkenner der Materie sind. Im Übrigen wird die geschätzte, benutzerfreundliche Konzeption, insbesondere was Form, Darstellung und Übersichtlichkeit anbelangt, beibehalten. Insgesamt führt der Boos/Fischer/Schulte-Mattler in der 2. Auflage das fort, was die Praktiker bereits an der 1. Auflage zu schätzen wussten: einen sachkundigen, praxisnahen und verlässlichen Begleiter in bankaufsichtsrechtlichen Fragen zur Hand zu haben. Von daher fällt es auch nicht schwer zu prophezeien, das der Boos/Fischer/Schulte-Mattler seine besondere Stellung unter den Standardwerken der KWG-Kommentare mit der Neuauflage weiter behaupten wird."
Rechtsanwalt Dr. Rudolf Lemke, in: NJW, 19/2005, zur 2. Auflage
"(...) Nicht zuletzt diese Meinungsvielfalt macht auch die Zweitauflage zu einem sehr nützlichen Werk, das ein großer Gewinn für jeden ist, der sich mit Bankaufsichtsrecht befassen darf. Das Buch soll in keiner einigermaßen sortierten juristischen Bibliothek fehlen."
Dr. Mathias Hanten, in: Wertpapiermitteilungen, 36/ 2004, zur 2. Auflage
Expertenmeinung von Dr. Ulrich Segna, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main, zur 2. Auflage:
Seit dem Erscheinen der ersten Auflage des Kommentars im Mai 2000 hat sich das Bankrecht im allgemeinen und das Bankaufsichtsrecht im besonderen stürmisch weiterentwickelt. Vor allem das Jahr 2002 wird als Stadium weitreichender Reformschritte in Erinnerung bleiben: Mit der Zusammenführung der bisherigen Bundesaufsichtsämter für das Kreditwesen, das Versicherungswesen und den Wertpapierhandel unter dem Dach der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) durch das Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz vom 22. April 2002 (FinDAG) ist das Konzept der Allfinanzaufsicht in Deutschland Wirklichkeit geworden. Auch das Vierte Finanzmarktförderungsgesetz vom 21. Juni 2002 hat zahlreiche Änderungen mit sich gebracht, darunter die Einbeziehung des E-Geld-Geschäfts in den Katalog der erlaubnispflichtigen Bankgeschäfte. Tiefgreifende und zum Teil rechtspolitisch hochumstrittene Auswirkungen auf das Bankaufsichtsrecht hatte schließlich das Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung der Geldwäsche und der Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus vom 8. August 2002, mit dem z.B. die Regelung über den automatisierten Abruf von Konteninformationen Eingang in das KWG gefunden hat.
Die Autoren der Neuauflage - allesamt ausgewiesene Experten aus verschiedenen Bereichen der Kreditwirtschaft und zum Teil schon aus der Erstauflage bekannt - sahen sich somit einer anspruchsvollen Aufgabe gegenüber, und sie haben diese Aufgabe in imponierender Weise bewältigt. Die 2. Auflage berücksichtigt selbstverständlich nicht nur die seit der Vorauflage ergangenen Änderungen des KWG, sondern enthält u.a. erstmals auch eine Kommentierung des FinDAG, der Prüfungsberichtsverordnung und - was besonders begrüßenswert ist - eine systematische Darstellung der neuen Baseler Eigenkapitalübereinkunft (Basel II). Die Erläuterungen überzeugen durch Aktualität, Ausführlichkeit, Praxisnähe, eine übersichtliche Gliederung und eine klare Sprache. Kurzum: Das Buch ist eine Fundgrube für jeden, der sich über den gegenwärtigen Stand des Bankaufsichtsrechts informieren möchte oder Antworten auf aktuelle aufsichtsrechtliche Fragen sucht.
Expertenmeinung von Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Steuerberater Stefan Süß, Baker & McKenzie, zur 2. Auflage:
Im Jahr 2000 erstmals erschienen, hat sich der Kommentar von Boos/Fischer/Schulte- Mattler zum Kreditwesengesetz ohne Anlaufschwierigkeiten einen festen Platz in der wirtschaftsrechtlichen Kommentarliteratur erkämpft. Die nunmehr vorliegende zweite Auflage berücksichtigt die zahlreichen Änderungen des Kreditwesengesetzes ("KWG") insbesondere durch das 4. Finanzmarktförderungsgesetz, das Geldwäschebekämpfungsgesetz sowie das Gesetz über die integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht.
Die Autoren des "Boos" sind überwiegend Vertreter von Verbänden sowie Syndikusanwälte. Die Kommentierung orientiert sich weitestgehend an der Verwaltungspraxis des BAFin. Sowohl die Autorenschaft als auch die Berücksichtigung der Auffassung des BAFin garantieren den hohen Praxisbezug des "Boos". Zur Praxistauglichkeit trägt insbesondere auch der klare, übersichtliche Aufbau sowie die Einführung in Basel II sowie die Grundsätze 1 und 2 bei. Die Kommentierung ist ganz überwiegend fachlich fundiert und bietet ausreichend Verweise auf Verwaltungsverlautbarungen und Literatur.
Das Bankaufsichtsrecht ist ein dem steten Wechsel unterliegender, dynamischer Rechtsbereich. So verwundert nicht, dass die bankaufsichtsrechtliche Praxis ständig mit neuen Themenkreisen und Stichwörtern konfrontiert wird. Für eine dritte Auflage des "Boos" wäre wünschenswert, dass den aufsichtsrechtlichen Aspekten der steten Fortentwicklung von Investmentanlage und Investmentbanking sowohl in der Kommentierung als auch im Stichwortverzeichnis verstärkt Rechnung getragen wird. Insbesondere eine Vertiefung der Kommentierung zu § 1 KWG erscheint diesbezüglich wünschenswert. Solch leise Kritikpunkte vermögen nichts daran zu ändern, dass der "Boos" ein in der wirtschaftsrechtlichen Praxis unverzichtbarer Handkommentar geworden ist