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Einzelhandel und Planungsrecht

Einzelhandel und Planungsrecht

Schaffung von Baurecht für Einzelhandelsvorhaben unter besonderer Berücksichtigung des Europarechtsanpassungsgesetzes Bau (EAG Bau)

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Auf die Entwicklungen des Einzelhandels hat der Gesetzgeber durch Veränderungen im Raumordnungsrecht und im Städtebaurecht mehrfach reagiert. Durch das Gesetz zur Anpassung des Baugesetzbuches an EU-Richtlinien (Europarechtsanpassungsgesetz Bau - EAG Bau) vom 24.06.2004 wurden Raumordnung und Städtebau miteinander verzahnt, indem raumordnerische Kategorien an mehreren Stellen im Baugesetzbuch implantiert wurden. Auf diese Weise hat sich die Bedeutung des Raumordnungsrechts für die Ansiedlung von Einzelhandelsgroßbetrieben deutlich erhöht. Ein Zweck der Gesetzesänderung liegt offenkundig...