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Die Theorie vom Geltungsbeendigungsanlass
Ein Beitrag zur Fehlerlehre bei öffentlich-rechtlichen Satzungen.
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Die Arbeit prüft die Berechtigung des Nichtigkeitsdogmas für Satzungen, nach dem ihre Rechtswidrigkeit grundsätzlich den ohne weiteres eintretenden Geltungsverlust bedeutet. Das Nichtigkeitsdogma soll Ausfluss eines Grundsatzes sein, nach dem die deutsche Rechtsordnung durch den ipso-iure eintretenden Geltungsverlust selbst für ihre Widerspruchsfreiheit sorgt. Dies mag in der Theorie eine ob ihrer Klarheit attraktive Annahme sein. In der Praxis standen und stehen ihre Konsequenzen sowohl bei Parlamentsgesetzen als auch bei Satzungen in einem Spannungsverhältnis mit verfassungsrechtlichen ...
Die Arbeit prüft die Berechtigung des Nichtigkeitsdogmas für Satzungen, nach dem ihre Rechtswidrigkeit grundsätzlich den ohne weiteres eintretenden Geltungsverlust bedeutet. Das Nichtigkeitsdogma soll Ausfluss eines Grundsatzes sein, nach dem die deutsche Rechtsordnung durch den ipso-iure eintretenden Geltungsverlust selbst für ihre Widerspruchsfreiheit sorgt. Dies mag in der Theorie eine ob ihrer Klarheit attraktive Annahme sein. In der Praxis standen und stehen ihre Konsequenzen sowohl bei Parlamentsgesetzen als auch bei Satzungen in einem Spannungsverhältnis mit verfassungsrechtlichen Bestimmungen. In der Arbeit wird daher ein alternativer Ansatz entlang des bestehenden rechtlichen Rahmens entwickelt und dem herrschenden Verständnis gegenübergestellt. Die hier vorgeschlagene Theorie vermeidet verfassungsrechtliche Spannungen, indem sie einen grundsätzlich ipso-iure eintretenden Geltungsverlust verneint und die Sanktionsfrage auf der Anwendungsebene der Satzung beantwortet.
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