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Der Völkerstrafprozess in Deutschland und vor dem Internationalen Strafgerichtshof
Ein Vergleich des ersten in Deutschland abgeschlossenen Verfahrens mit dem Prozess gegen den ehemaligen Vizepräsidenten der DR Kongo Bemba Gombo vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Diss
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Bei Völkerstrafprozessen stehen dem internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag und nationalen Strafgerichten unterschiedlich konzipierte Verfahrensrechte zur Verfügung, doch steht das gleiche Ziel im Mittelpunkt: ein fairer Prozess. Das erste in Deutschland abgeschlossene völkerstrafrechtliche Verfahren wird hier einem Verfahren vor dem IStGH gegenübergestellt: Nahezu parallel waren vor dem OLG Stuttgart und vor dem IStGH Personen angeklagt, die sich für die Taten untergebener Milizionäre verantworten mussten. Im Zentrum steht die Frage, wie das deutsche Recht auf der einen und...
Bei Völkerstrafprozessen stehen dem internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag und nationalen Strafgerichten unterschiedlich konzipierte Verfahrensrechte zur Verfügung, doch steht das gleiche Ziel im Mittelpunkt: ein fairer Prozess. Das erste in Deutschland abgeschlossene völkerstrafrechtliche Verfahren wird hier einem Verfahren vor dem IStGH gegenübergestellt: Nahezu parallel waren vor dem OLG Stuttgart und vor dem IStGH Personen angeklagt, die sich für die Taten untergebener Milizionäre verantworten mussten. Im Zentrum steht die Frage, wie das deutsche Recht auf der einen und das internationale Recht auf der anderen Seite die tatsächlichen und recht(staat)lichen Herausforderungen bewältigen können. Beide Verfahren betraten in Umfang und Materie Neuland und zeigten dabei, dass das Verfahrensrecht auf beiden Ebenen gangbare Wege bietet, um faire Prozesse zu führen. Eine verlässliche Rechtstradition ist jedoch erst noch im Entstehen.
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