Wie zerstört man eine Demokratie (Mängelexemplar)

Ich habe dieses Buch geschrieben, weil ich die Parallelen zwischen Ereignissen in der Vergangenheit und den heute wirkenden Kräften nicht länger ignorieren kann.

Eine gute Freundin, die Tochter von Holocaust-Überlebenden ist und ihren Studenten das amerikanische Regierungssystem als eine Art persönliche Antwort auf das vermittelt, was ihrer Familie widerfahren ist, drängte mich, mit meinen Gedanken an die Öffentlichkeit zu gehen, als ich ihr von diesen Themen erzählte.

Mit dafür verantwortlich, dass ich das Buch so geschrieben habe, wie ich es tat, ist die Hochzeit von Christopher Le und Jennifer Gandin, zu der ich mitten während meiner Recherchen eingeladen wurde.

Jennifer ist eine unserer Graduate-Studentinnen, eine begabte junge Autorin. Ihr Vater ist Pfarrer in Texas, und ihre Wurzeln im amerikanischen Herzland reichen viele Generationen zurück.

Chris, der "junge Patriot", an den ich meinen warnenden Brief richte, ist ein geborener Aktivist, ein Naturtalent als Graswurzelpolitiker und Lehrer. Er sitzt im Vorstand der National Suicide Prevention Lifeline und engagiert sich auf vielen Gebieten. Jennifer und Chris sind typisch für jene Sorte idealistischer junger Menschen - idealistischer junger Amerikaner -, die unsere Nation aus dieser Krise führen werden.

Chris und Jennifer haben an einem warmen Tag im Frühherbst geheiratet. Es war eine Szene wie aus dem Bilderbuch-Amerika, das Beste, was diese Nation uns an Freiheit, Großzügigkeit und Schutz zu bieten hat.

Die Feier fand auf einem grünen Hügel über dem Tal des Hudson River statt. Jennifers Familie hatte die Aufbauten und Tische mit wehendem weißem Chiffon dekoriert, Chris' Mutter und seine weiblichen Verwandten hatten tagelang am Herd gestanden und wunderbare vietnamesische Gerichte gezaubert. Zur Zeremonie erschien Jennifer in einem strahlend weißen ao dai, dem traditionellen vietnamesischen Hochzeitskleid, und zum Tanz wechselte sie in ein gleichermaßen strahlendes, purpurrotes amerikanisches Ballkleid. Kinder tollten umher, Bäume rauschten im Wind, die Sonne sprenkelte die Szene mit warmem Licht, Trinksprüche wurden ausgebracht und Geschenke verteilt, ein großartiger DJ legte auf, und schlechte Witze wurden gerissen. Freunde unterschiedlichster ethnischer Abstammung und sozialer Herkunft tanzten und plauderten und waren vereint in ihrer Zuneigung zu dem jungen Brautpaar. Diese Szene enthielt alles, was Amerika sein sollte.

Noch unter dem Eindruck dessen, was ich gelesen hatte, gelang es mir nicht, die Sturmwolken zu ignorieren, die sich über der Nation insgesamt auftürmten. Und mich überkam das Gefühl, dass Jennifer und Chris noch ein Geschenk benötigten: die Instrumente, um sich ihrer Freiheit bewusst zu werden und sie zu verteidigen, die Mittel, um sicherzustellen, dass auch ihre Kinder in Freiheit geboren werden.

Das war kein akademischer Gedanke. Chris' Mutter Le Mai, die die Gäste mit Witz und Stil begrüßte, ist eine Heldin. Sie floh als junge Frau auf einem Boot aus Vietnam, in den Armen ihren nicht einmal zwei Monate alten Sohn Vu (Chris' Geburtsname). Sie wusste, wollte sie in Freiheit leben, dann musste sie ihr Leben und das ihres Kindes aufs Spiel setzen.

Wir, die wir bis vor kurzem von einem Übermaß an Freiheit verwöhnt waren, verstehen nicht annähernd so gut wie sie, wie wertvoll die Freiheit ist. Aber wir müssen uns dieses Verständnis erwerben, und zwar schnell, wollen wir die Krise meistern, vor der wir stehen, und so schnell reagieren, wie es die Lage verlangt.

Chris und ich haben über Freiheit gesprochen und über seine Überzeugung, dass das Pendel auch "zurückschwingen" kann. Dass viele seiner Altersgenossen so wenig für die Demokratie empfinden, liegt seiner Meinung nach daran, dass die vorangegangenen Generationen es versäumt haben, sie mit Leben zu erfüllen.

Nicht nur unsere Jugend fühlt sich der Demokratie entfremdet just zu einer Zeit, als Freiheitsrechte der amerikanischen Nation abgebaut werden. Bei meinen Reisen durch das Land habe ich mit Bürgern unterschiedlichster Herkunft und mit unterschiedlichstem Hintergrund gesprochen, die nichts mit der Vorstellung der Gründerväter anfangen können, dass sie es sind, die die Führung übernehmen müssen, dass sie es sind, die eine Entscheidung zu treffen und eine Grenze zu ziehen haben.

Auf diese Menschen kommt es an, und für sie habe ich dieses Buch geschrieben.

Diese Bürger brauchen die Schlüssel für das Verständnis des radikalen Vermächtnisses der amerikanischen Gründerväter. Sie müssen verstehen, wie Despoten vorgehen. Sie benötigen einen Leitfaden, der ihnen und den Menschen in ihrem Umfeld zeigt, wie sie sich am besten für den vor uns liegenden Kampf rüsten können.

Damit sie ihn gut kämpfen können.

Damit unsere Kinder weiter in Freiheit leben können.

Damit wir alle das können.

Naomi Wolf

Einführung: Zehn Schritte

"Amerika wurde gegründet, nachdem sich das feudale Übel erschöpft hatte. Wir hatten einen guten Anfang. Keine Inquisitionen, keine Könige, keine Adeligen ..."

Ralph Waldo Emerson

Lieber Chris, ich schreibe dir, weil wir uns im Notstand befinden. Das hier sind Meldungen, die in einem Zeitraum von zwei Wochen im Sommer 2006 in amerikanischen Zeitungen zu lesen waren:

22. Juli: "CIA-Mitarbeiterin wegen Meldung über Folter gefeuert." Christine Axsmith, die als Computersicherheitsexpertin für die CIA tätig war, wurde nach eigenem Bekunden gekündigt, nachdem sie in einem Blogspot auf einem streng geheimen Computernetzwerk eine Nachricht eingestellt hatte, in der sie waterboarding kritisierte: "Die >Wasserkur< ist Folter, und Folter ist Unrecht." Daraufhin verlor sie nicht nur ihre Arbeit, sondern auch die Top-secret-Freigabe, die sie seit 1993 hatte. Sie fürchtet, dass ihre Geheimdienstlaufbahn damit zu Ende ist.

28. Juli: "Gesetzentwurf setzt Anspruch feindlicher Kombattanten auf rechtmäßiges Verfahren außer Kraft." Die Bush-Regierung arbeitete an einem geheimen Gesetzentwurf, der "Verfahren für die Anklageerhebung gegen Personen ausführlich beschrieb, die im Krieg gegen den Terror festgenommen werden, welche in mehreren Einzelheiten stark von regulären Gerichtsprozeduren abweichen ... Eine zügige Verfahrenseröffnung ist nicht erforderlich ... Indirekte Beweise sind zulässig ... der [Militär-]Anwalt kann die Anhörungen beenden [und] darüber hinaus den >Ausschluss des Angeklagtem und seines zivilen Rechtsvertreters anordnen". Personen, die als "feindliche Kombattanten" definiert werden, und "Personen, die sich der ungesetzlichen Kriegführung schuldig gemacht haben", können "bis zur Beendigung der Feindseligkeiten" in Haft gehalten werden, unabhängig davon, wann sie enden und zu welcher Haftstrafe diese Personen verurteilt wurden.

29. Juli: "Gericht unter Belagerung." Im Juni 2006 hatte der Supreme Court geurteilt, dass die Verweigerung rechtlicher Garantien gegenüber Häftlingen in Guantanamo gegen die Genfer Konventionen und amerikanisches Recht verstößt. Weiter betonte der Oberste Gerichtshof, dass jeder Häftling das Recht habe, bei seiner eigenen Verhandlung anwesend zu sein. Als Antwort auf das Urteil legte das Weiße Haus ein Gesetz vor, mit dem "dieses Recht schlicht aufgehoben" wird. Die New York Times warnte in einem Leitartikel: "Beängstigend ist vor allem, dass wir mit ansehen müssen, wie die Regierung die Diskussion über die Gefangenen von Guantanamo Bay und Inlandsspionage dazu missbraucht, eine neuerliche Kampagne gegen die Gerichte zu inszenieren."

31. Juli: "Mit dem Stift ausgerutscht." Amerikanische Anwälte äußerten sich in einer Erklärung alarmiert über die Vielzahl von "Exekutivbefehlen", die der Präsident unterzeichnete. Dies sei eine Ausübung der Exekutivgewalt, die die Verfassung aushöhle. "Die Gefahr für unsere Republik, die von den präsidialen Exekutivbefehlen ausgeht, ist ebenso akut wie real und verlangt nach sofortigen Gegenmaßnahmen."2. August: "Blogger wegen Missachtung von Gerichtsanordnung verhaftet." Der Freelance-Blogger Josh Wolf, 24 Jahre alt, wurde verhaftet, nachdem er sich geweigert hatte, Ermittlern das Video einer Protestaktion in San Francisco auszuhändigen.