Vertragsrecht und Wettbewerbsrecht gehören zu den zentralen
Rechtsmaterien einer marktwirtschaftlich ausgerichteten
Wirtschaftsordnung. Ebenso wie Vertrag und Wettbewerb einander
bedingen, stehen beide Rechtsgebiete nicht beziehungslos
nebeneinander, sondern beeinflussen sich in vielfältiger Weise.
Deshalb bedarf es einer möglichst präzisen Abgrenzung der
Regelungsgegenstände einerseits und einer Untersuchung des
Zusammenwirkens der unterschiedlichen Regelungsmechanismen
andererseits. Der Verfasser der vorliegenden Arbeit unternimmt es,
diese Aspekte näher zu beleuchten.Dabei bildet die Vielfältigkeit
individualvertraglicher Interessen des von einem Wettbewerbsverstoß
betroffenen Abnehmers im Marktgeschehen den Schwerpunkt der
Untersuchung. Berücksichtigt werden das bislang praktisch nahezu
bedeutungslose wettbewerbsrechtliche Rücktrittsrecht nach Par. 13a
UWG sowie die zentralen vertragsrechtlichen Regelungsinstrumente
des BGB, einschließlich der zu erwartenden Änderungen durch die
Umsetzung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie. Schließlich werden
auch die wichtigsten verbraucherschützenden Widerrufsrechte
einbezogen.Der Autor würdigt kritisch die bisherigen Ansätze,
Vertragsrecht und Wettbewerbsrecht sinnvoll aufeinander abzustimmen
und versucht, Kriterien herauszuarbeiten, nach denen über den
Einzelfall hinaus eine Harmonisierung beider Rechtsmaterien
vorgenommen werden kann.
I. Teil: Einleitung und Grundfragen: Einführung in die Problematik - Die Komplexität des Verhältnisses von Vertragsrecht und Wettbewerbsrecht
- II. Teil: Vertrag und Wettbewerb: Wettbewerb als Voraussetzung des Vertrages - Die Abgrenzung von Wettbewerbsrecht und Vertragsrecht
- III. Teil: Die Freistellung des Abnehmers von vertraglichen Verpflichtungen: Das Rücktrittsrecht des getäuschten Abnehmers, Par. 13 a UWG - Bürgerliches Vertragsrecht - Spezialgesetzliche Widerrufsrechte
- IV. Teil: Vertragliche Einstandspflicht und Informationsverantwortung: Erfüllungsanspruch des Verbrauchers bei Gewinnzusagen - Haftung für die Vertragsgemäßheit der geschuldeten Leistung - Werbung und vertragliche Inhaltskontrolle - Informationsverantwortung und Informationspflichten - Beeinträchtigungen der Vertragsbeziehungen durch wettbewerbsrechtliche Verbote
- V. Teil: Der Ausgleich von Haftungsrisiken: Wettbewerbsrechtliches Durchsetzungsverbot bei systematischen Täuschungen - Das Zusenden unbestellter Ware
- VI. Teil: Zusammenfassung und Ausblick - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis