Der Ort der sonstigen Leistungen im Umsatzsteuerrecht
Moderne Volkswirtschaften sind dadurch gekennzeichnet, dass der
Anteil der Dienstleistungen am Bruttoinlandsprodukt stetig steigt,
während der Anteil der Warenlieferungen relativ abnimmt. Aufgrund
des stetig wachsenden grenzüberschreitenden Dienstleistungsmarktes
rückt die Umsatzbesteuerung der Dienstleistungen immer mehr in den
Vordergrund. Im Hinblick auf eine systemgerechte Besteuerung kommt
dabei den Vorschriften zur Bestimmung des Ortes der sonstigen
Leistungen eine entscheidende Bedeutung zu, da sie über die
Zuweisung des Steueraufkommens bestimmen und somit auch
maßgeblichen Einfluss auf eine wettbewerbsneutrale Besteuerung
haben. Christoph Penke arbeitet zunächst die Voraussetzungen für
eine systemgerechte Anknüpfung zur Bestimmung des Ortes der
sonstigen Leistungen heraus, erläutert die Bedeutung der
Vorschriften zur Bestimmung des Ortes der sonstigen Leistung, zeigt
deren Entwicklung auf, würdigt diesbezüglich den aktuellen Stand
der Umsatzsteuerharmonisierung und gibt einen Ausblick auf die
weiteren Entwicklungsmöglichkeiten. Anhand der gewonnenen
Erkenntnisse untersucht der Autor die derzeit geltenden
Vorschriften zur Bestimmung des Ortes der sonstigen Leistungen auf
ihre Systemgerechtigkeit, zeigt dabei die Schwächen der aktuellen
Regelungen auf und unterbreitet Änderungsvorschläge.
Der Autor: Jahrgang 1978; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Konstanz; Referendariat im Bezirk des OLG Düsseldorf; seit Anfang 2007 als Rechtsanwalt in Stuttgart tätig.